Presse Info 005 vom 26.01.2010

Aussagen darüber, die Bundesagentur für Arbeit (BA) hätte über eine Million fehlerhafter Bescheide erstellt, sind falsch. Durch das Wachstumsbeschleunigungsgesetz wurde das Kindergeld ab Januar 2010 um 20 Euro je Kind angehoben. Das Kindergeld wird bei Empfängern von Arbeitslosengeld II („Hartz IV“) als Einkommen berücksichtigt. Das bedeutet, dass der Erhöhungsbetrag des Kindergeldes auf die laufenden Leistungen anzurechnen ist.

Bei der vergangenen Kindergelderhöhung hatte die Bundesregierung eine Übergangsregelung beschlossen die es ermöglicht hat, auf eine Anrechnung bis Ende eines Bewilligungsabschnittes zu verzichten. Für die aktuelle Kindergelderhöhung gab es keine Übergangsregelung. Die BA ist verpflichtet, das geltende Recht korrekt umzusetzen.

Das Arbeitslosengeld II wird im Regelfall für sechs Monate berechnet und bewilligt. Es wird monatlich im Voraus gezahlt. Änderungen, die erst gegen Monatsende in der Grundsicherungsstelle bekannt werden, können deshalb immer erst nachträglich berücksichtigt werden. Da das Wachstumsbeschleunigungsgesetz erst am 30. Dezember 2009 im Bundesgesetzblatt verkündet wurde, konnte die Erhöhung des Kindergeldes in vielen Fällen noch nicht bei der Januar-Zahlung verrechnet werden. Daher kam es in vielen Fällen zu Überzahlungen. Nach geltendem Recht muss der überzahlte Betrag durch die Betroffenen rückerstattet werden. „Die Überzahlung ist keinesfalls durch die Grundsicherungsstellen verschuldet. Aufgrund der sehr engen Zeitschiene im Gesetzgebungsverfahren war eine Überzahlung unumgänglich. Dafür bitten wir um Verständnis“, so Heinrich Alt, Vorstand Grundsicherung. Die Frage, ob der Betroffene über den überzahlten Betrag schon verfügt hat, ist unerheblich. Die Grundsicherungsstellen haben zwingend einen Bescheid zu erteilen.

Insgesamt erhalten rund 1,3 Millionen Bedarfsgemeinschaften Kindergeld.

Presse Info 004 vom 22.01.2010

Die Landesregierung von Baden-Württemberg und die Bundesagentur für Arbeit haben heute, 22. Januar 2010, im Rahmen einer bundesweiten Auftaktveranstaltung in Stuttgart ein neues Analyseinstrument der Arbeitsagenturen vorgestellt: den Regionalen Arbeitsmarktmonitor. Er unterstützt die Arbeitsmarktakteure in den Regionen, langfristige Beschäftigungsstrategien zu entwickeln. Kurz gesagt: Er bringt Menschen und Wissen zusammen.

Strukturen des Arbeitsmarktes sind dynamisch. Durch die Wirtschaftskrise wurden Prozesse noch beschleunigt: Technologisierung und Globalisierung nehmen weiter zu. Manche Regionen erholen sich bereits vom Konjunkturabschwung, in anderen Regionen geht es nur langsam aufwärts. Gerade im von der Krise früher und härter getroffenen Südwesten wird der Fachkräftebedarf im Aufschwung wieder ansteigen, zudem wächst der Druck der Demografie.

Die Arbeitsmarktakteure in den Regionen, zum Beispiel Unternehmen, Gewerkschaften, Kammern, Verbände, Politik, Kommunen und Arbeitsagenturen, müssen sich dieser Dynamik stellen und ihre Arbeitsmarktpolitik an die sich verändernden Rahmenbedingungen anpassen. Die Bundesagentur für Arbeit reagiert auf die zunehmende Komplexität und stellt den Akteuren als neues Arbeitsinstrument den Regionalen Arbeitsmarktmonitor zur Verfügung. Vor rund 300 Gästen im Stuttgarter Haus der Wirtschaft präsentierte der Vorsitzende der Bundesagentur für Arbeit, Frank-Jürgen Weise, zusammen mit Ministerpräsident Günther H. Oettinger, Arbeitgeberpräsident Professor Dieter Hundt, Jörg Hofmann, Bezirksleiter der IG Metall Baden-Württemberg, und Eva Strobel, Leiterin der Regionaldirektion Baden-Württemberg der Bundesagentur für Arbeit, den Monitor erstmals in der Öffentlichkeit.

Ministerpräsident Günther H. Oettinger: Arbeitsmarktinstrumente zielgenau einsetzen durch Regionalen Arbeitsmarktmonitor
Obwohl Baden-Württemberg mit seiner exportorientierten Wirtschaft stark von der konjunkturellen Krise betroffen sei, stelle sich der Arbeitsmarkt noch erstaunlich stabil dar, sagte Ministerpräsident Günther H. Oettinger. „Die Betriebe zeigen Verantwortung, in dem sie so lange wie irgend möglich an ihren Beschäftigten festhalten.“ Die Beschäftigten wiederum seien flexibel bei der Ausgestaltung ihrer Arbeitszeit – sogar wenn sie dadurch finanzielle Opfer bringen müssten. „In dieser Situation kann die Politik durch flankierende Maßnahmen wie beispielsweise durch die verlängerte Kurzarbeiterregelung dabei helfen, das Tal der Krise zu überbrücken“, unterstrich der Ministerpräsident. Gemeinsam mit der Bundesagentur für Arbeit sei ein Bündel von Maßnahmen mit großem Engagement auf den Weg gebracht worden, um Menschen zu helfen, denen Arbeitslosigkeit droht oder die schon davon betroffen sind.

„Die Instrumente zur Hilfe sind vorhanden. Je zielgenauer wir sie einsetzen können, umso besser für alle Betroffenen“, betonte Ministerpräsident Oettinger. Genau hier setze der Regionale Arbeitsmarktmonitor an: Er liefere den Beteiligten exakte regionale Daten, die maßgeschneiderte Hilfestellungen ermöglicht. „Die heutige Auftaktveranstaltung soll das neue Instrument bekannt machen. Ich appelliere an alle Verantwortlichen, dieses neue Angebot zu nutzen“, sagte der baden-württembergische Regierungschef.

Frank-Jürgen Weise unterstrich die Bedeutung des neuen Instruments: „Der Regionale Arbeitsmarktmonitor wird die Arbeitsmarktpolitik verändern. Weg von bundesweiten Einheitsrezepten hin zu individuellen Lösungen, die die besondere Lage einer Region, die Chancen und Risiken berücksichtigen.“ Mit dem Monitor schaffe die Bundesagentur für Arbeit erstmals ein Instrument, mit dem zukünftige Entwicklungen in räumlich begrenzten Arbeitsmärkten eingeschätzt werden könnten. „Damit wird es möglich sein, lokale und regionale Besonderheiten zu erkennen und auf spezifische Anforderungen rechtzeitig zu reagieren“, sagte der Vorstandsvorsitzende der Bundesagentur für Arbeit.

Dem Monitor liegt eine Datenbank zugrunde, die mit einer Vielzahl an Daten gefüttert ist. Er bildet ab, wie hoch das Risiko in einer Region ist, die Arbeit zu verlieren (Beschäftigungsrisiko) und wie gut oder schlecht die Region strukturell aufgestellt ist (zum Beispiel soziale Lage, Schulabbrecherquote, Bildungsschnitt). Auf diese Weise entsteht ein differenziertes Bild, das hilft, die Arbeitswelt besser zu verstehen. Situationen lassen sich beschreiben und Zusammenhänge aufspüren. Die Arbeitsmarktakteure können Hypothesen formulieren und überprüfen. „Der Monitor hilft, Arbeitsmarktstrategien zu entwickeln, die über den Tag und die aktuelle Krise hinausweisen“, sagte Eva Strobel. Arbeitsmarktpolitische Instrumente ließen sich zielgenauer einsetzen, Arbeitsmarktpolitik besser mit Bildungsstrategien und Wirtschaftsförderung vernetzen.

In drei Regionen Deutschlands ist der Arbeitsmarktmonitor bereits im Testlauf: in der Ortenau (Offenburg), Wetzlar und Lüneburg. Stellvertretend für viele Regionen im Südwesten stellt sich in der Ortenau die Frage, wie qualifizierter Nachwuchs für Unternehmen gesichert werden kann. Verstehen sich Unternehmen und Kommunen als Teil der Metropolregion Oberrhein, sind junge Menschen nicht verloren, wenn sie zum Studium nach Karlsruhe, Freiburg, Straßburg oder Basel gehen. Sie sind erst dann verloren, wenn sie nach dem Abschluss nicht wieder in die Region zurückkehren. Diese Aufgabe wollen die Akteure in der Ortenau mit Hilfe des Regionalen Arbeitsmarktmonitors angehen. Um Nachwuchskräfte anzulocken, braucht es vor allem Arbeitsplätze für Hochqualifizierte und familienfreundliche Wohn- und Arbeitsorte.

Der Monitor ist ein Arbeitsmittel, das mit Leben gefüllt werden muss. Er hilft, vor Ort ins Gespräch zu kommen, Fragen zu stellen und Antworten zu finden. Die Arbeitsagenturen sind offen für die Expertisen der Partner auf Landes- und regionaler Ebene. „Mit der heutigen Veranstaltung wollen wir die Neugier auf den Monitor wecken und die Menschen zum Netzwerken motivieren“, so Strobel. Die Arbeitsmarktexpertin lädt die zwölf politischen Regionen in Baden-Württemberg ein, den Monitor zu nutzen und damit die Arbeitsmarktpolitik „einen Tick besser zu machen“. Im Südwesten werden im Frühjahr die Regionen Heilbronn-Franken, Rhein-Neckar und Stuttgart folgen. Bis Jahresende kann der Monitor in Baden-Württemberg in der Fläche sein.

Statement Professor Dieter Hundt, Präsident der Bundesvereinigung der deutschen Arbeitgeberverbände und der Landesvereinigung baden-württembergischer Arbeitgeberverbände: „Durch den Regionalen Arbeitsmarktmonitor wird der Arbeitsmarkt vor Ort transparent gemacht. Das ist eine wichtige Voraussetzung, um Arbeitslose gezielt für offene Stellen fördern und passgenau vermitteln zu können. Damit dieser Ansatz der situationsgerechten Hilfe greifen kann, sind gesetzliche Änderungen nötig. Die Politik muss die Instrumente zur Arbeitsförderung vereinfachen und den Handlungsspielraum für einen flexiblen, zielgeleiteten Einsatz vor Ort erleichtern.“

Statement Jörg Hofmann, Bezirksleiter der IG Metall Baden-Württemberg:
„Die aktuelle Krise und der damit verbundene Strukturwandel stellen die baden-württembergische Metall- und Elektroindustrie vor gewaltige Herausforderungen. Jetzt werden die Karten gemischt, mit welchen Produkten unsere Wirtschaft künftig an den Märkten der Welt vertreten sein wird. Dabei müssen die Unternehmen ausreichend innovativ sein um vorne mitspielen zu können. Gleichzeitig wird es dann noch mehr auf qualifizierte und gut ausgebildete Fachkräfte ankommen, damit diese Produkte auch an unseren Standorten entwickelt und produziert werden können. Ich werbe dafür, das bestehende Cluster aus Schulen und Hochschulen, Forschung und Entwicklung sowie die Produktion, die im Zusammenspiel bisher den Erfolg des Standortes ausgemacht haben, nicht leichtfertig aufs Spiel zu setzen. Genau diesen Strukturwandel werden wir deshalb nur dann erfolgreich bewältigen können, wenn sich alle Akteure ihrer Verantwortung bewusst sind und die damit verbundenen Herausforderungen auch annehmen.“

Presse Info 003 vom 19.01.2010

Report München berichtete gestern (18.1.2010) unter der Überschrift „Schlecht beraten und abgeschoben. Die sinnlosen Qualifizierungsmaßnahmen für Arbeitslose“ über angeblich sinnlose Qualifizierungsmaßnahmen der Bundesagentur für Arbeit (BA).

Dazu stellt die BA fest:

Es besteht ein grundlegender Unterschied zwischen Maßnahmen der beruflichen Weiterbildung (die von externen fachkundigen Stellen zertifiziert werden und zu einem Abschluss führen) und Maßnahmen zur Aktivierung und beruflichen Eingliederung von Arbeitslosen (die ausgeschrieben werden und die Chancen von Arbeitslosen bzw. Arbeitsuchenden auf eine Beschäftigung erhöhen sollen). Darüber hinaus ist beim Einsatz dieser Maßnahmen zu unterscheiden zwischen dem Vorgehen der Bedarfsträger (Agentur für Arbeit bzw. Träger der Grundsicherung). Diese Unterschiede wurden von report München komplett ausgeblendet. Alles wurde „in einen Topf geworfen“ und pauschal verurteilt.

Richtig ist hingegen folgendes:

Die BA setzt die ihr anvertrauten Beitrags- und Steuermittel verantwortungsvoll und wirtschaftlich ein. Grundlegend für die Entscheidung im Einzelfall ist hierbei die Notwendigkeit der Maßnahme im Zusammenhang mit der Wahrscheinlichkeit, dass die Teilnahme zu einer Beschäftigungsaufnahme führt.

Erhebungen der BA zeigen, dass auch kurzfristige (bisherige) Trainingsmaßnahmen erfolgreich sind: So liegt die Eingliederungsquote im SGB III (sagt aus, welcher Anteil der Maßnahmeabsolventen sechs Monate nach Abschluss einer Maßnahme in sozialversicherungspflichtiger Beschäftigung sind) aktuell für Absolventen von (bisherigen) Trainingsmaßnahmen bei 45 Prozent. Die Eingliederungsquote für Teilnehmer an Maßnahmen beruflicher Weiterbildung liegt im Rechtskreis des SGB III mit 55 Prozent sogar noch höher.

Auch die Ausführungen des Arbeitsmarktexperten Stefan Sell dass „erstens die Leute, so lange die in diesen Maßnahmen sind, nicht mehr als registrierte Arbeitslose auf(tauchen), das ist natürlich schön für die Statistik“ sind nicht haltbar. Seit Monaten weist die BA regelmäßig die Angaben zur Unterbeschäftigung aus. Neben den registrierten Arbeitslosen fließen hier auch die Teilnehmer an arbeitsmarktpolitischen Maßnahmen ein. Die BA stellt somit völlige Transparenz über das tatsächliche Arbeitsplatzdefizit her.

Presse Info 002 vom 08.01.2010

Die Bundesagentur für Arbeit (BA) wehrt sich gegen den gestrigen Bericht des ARD-Magazins „Monitor“ über das Projekt ELENA („Elektronischer Entgeltnachweis“). In dem Bericht wird ein fiktives Beratungsgespräch im „Arbeitsamt der Zukunft“ mit Schauspielern nachgestellt. Die in dieser Szene enthaltenen Behauptungen sind falsch und unrealistisch. „Mit diesem Bericht werden lediglich Ängste geschürt“, sagt BA-Vorstand Raimund Becker.

In der Spielszene wird behauptet, ein Arbeitsvermittler könne in Zukunft bei einem Beratungsgespräch auf sensible Arbeitnehmerdaten wie beispielsweise Krankheiten, Fehltage oder Teilnahme an Streiks zugreifen. „Das ist aus der Luft gegriffen“, sagt Raimund Becker. „Wir erhalten aus ELENA nur die Daten, die wir für die Erfüllung unseres gesetzlichen Auftrages zur Leistungsgewährung brauchen. Ein Arbeitsvermittler wird auch künftig nicht wissen, ob ein Kunde krank ist oder Mitglied im Betriebsrat war.“

Die BA erhält aus dem ELENA-Verfahren nur die Daten, die sie auch heute schon in Papierform als Arbeitsbescheinigung des Arbeitgebers erhält. Alle weiteren Angaben, die für andere Stellen (z.B. Rentenversicherung oder Wohngeldstellen) erhoben werden, sind für die BA überhaupt nicht einsehbar.

Die Daten aus ELENA können auch nicht, wie „Monitor“ unterstellt, von BA-Mitarbeitern unkontrolliert abgerufen werden. Zum Laden der Daten sind nur bestimmte Mitarbeitende der BA berechtigt, die die Leistungsauszahlungen berechnen. Und auch sie können die Daten nur im Beisein des Kunden mit dessen Kundenkarte herunterladen. Ein Arbeitsvermittler nutzt heute schon die Arbeitsbescheinigung nicht für den Vermittlungsprozess, da er diese Informationen für seine Arbeit nicht benötigt.

Die BA hat während der Entwicklung von ELENA das federführende Bundeswirtschaftministerium darauf hingewiesen, dass bestimmte Daten für sie unerheblich sind (beispielsweise Angaben zu rechtswidrigen Streiks) und sie diese nicht erhalten will. „Ich möchte auch festhalten, dass ELENA kein Projekt der BA ist“, sagt Raimund Becker, „sondern ein Projekt des Bundes, mit dem Bürokratie abgebaut werden soll.“

Die öffentliche Diskussion um ELENA übersieht auch, dass – zumindest was die Arbeit der BA angeht – deutliche Vorteile bei den Kunden liegen. Dadurch, dass künftig die wesentlichen Angaben zur Berechnung der Leistungen im Falle einer Arbeitslosigkeit vorliegen, kann die Auszahlung von Arbeitslosengeld ohne Zeitverzögerung erfolgen. Beim heutigen (Papier-)Verfahren müssen Kunden teilweise mehrere Wochen warten, bis sie von ihrem Arbeitgeber die nötigen Unterlagen erhalten.

Presse Info 001 vom 05.01.2010

„Trotz der tiefen Rezession hat sich der Arbeitsmarkt im Jahr 2009 robust gezeigt. Zwar ist die Arbeitslosigkeit gegenüber dem Vorjahr angestiegen, aber bei weitem nicht so stark wie befürchtet.“ erklärte der Vorstandsvorsitzende der Bundesagentur für Arbeit (BA), Frank-J. Weise.

• Arbeitslosenzahl im Dezember:
  +60.000 auf 3.276.000
• Arbeitslosenquote im Dezember:
  +0,2 Prozentpunkte auf 7,8 Prozent
• Arbeitslosenzahl im Jahr 2009
  3.423.000
• Arbeitslosenquote im Jahr 2009
  8,2 Prozent

Die Arbeitslosigkeit hat sich von November auf Dezember mit Beginn der Winterpause um 60.000 auf 3.275.000 erhöht (West: +33.000 auf 2.248.000; Ost +28.000 auf 1.027.000). Das Saisonbereinigungsverfahren errechnet für den Dezember einen Rückgang von 3.000. Berücksicht man allerdings die Entlastung durch Arbeitsmarktpolitik, die von einem Sondereffekt infolge der Neuausrichtung der arbeitsmarktpolitischen Instrumente dominiert wird, wäre die Arbeitslosigkeit saisonbereinigt im Dezember um 6.000 gestiegen. Im Vergleich zum ersten Halbjahr 2009 sowie angesichts der gesamtwirtschaftlichen Rahmenbedingungen bleibt das eine sehr moderate Entwicklung.

Die Zahl der Erwerbstätigen nach dem Inlandskonzept ist im November nach vorläufigen Angaben des Statistischen Bundesamtes saisonbereinigt um 18.000 gesunken. Nicht saisonbereinigt ist sie von Oktober auf November um 64.000 auf 40,58 Millionen zurückgegangen. Gegenüber dem Vorjahr hat sich die Erwerbstätigkeit um 218.000 verringert. Die sozialversicherungspflichtige Beschäftigung hat nach der Hochrechnung der BA im Oktober saisonbereinigt um 7.000 abgenommen. Nicht saisonbereinigt lag sie bei 27,81 Millionen; das ist gegenüber dem Vorjahr ein Rückgang um 213.000. Ohne den anhaltenden Zuwachs der sozialversicherungspflichtigen Teilzeitbeschäftigung wäre der Rückgang deutlicher ausgefallen.

Die nach dem ILO-Erwerbskonzept vom Statistischen Bundesamt ermittelte Erwerbslosigkeit belief sich in Deutschland für den November auf 3,06 Millionen, die Erwerbslosenquote auf 7,0 Prozent.

Erste Schätzungen zu den Anzeigen über konjunkturelle Kurzarbeit signalisieren für den Dezember eine Größenordnung von 130.000 bis 140.000 angezeigten Arbeitnehmern. Das sind etwas mehr als im November.

Das gemeldete Stellenangebot insgesamt und darunter die ungeförderten Stellen für „normale“ sozialversicherungspflichtige Beschäftigungsverhältnisse, die besser die Marktentwicklung widerspiegeln, haben im Dezember saisonbereinigt um 13.000 bzw. 9.000 zugenommen. Nicht saisonbereinigt gab es im Dezember 461.000 Stellen; 42.000 weniger als vor einem Jahr. Von den gemeldeten Stellen entfielen 252.000 auf ungeförderte Stellen für „normale“ sozialversicherungspflichtige Beschäftigungsverhältnisse. Das waren 48.000 weniger als vor einem Jahr.

Der Stellenindex der BA – der BA-X – ist von November auf Dezember um zwei auf 129 Punkte gestiegen. Im Vergleich zum Vorjahr hat er 21 Punkte verloren; allerdings wird das Minus kleiner.

Der Arbeitsmarkt war 2009 von der tiefsten Rezession seit Bestehen der Bundesrepublik beeinflusst. Die Auswirkungen waren deutlich, blieben jedoch angesichts des massiven Produktionseinbruchs vergleichweise moderat. Der Anstieg der Arbeitslosigkeit wurde so vor allem durch die massive Nutzung der Kurzarbeit, aber auch den statistischen Effekt der Neuausrichtung der arbeitsmarktpolitischen Instrumente sowie ein sinkendes Kräfteangebot begrenzt.

Die jahresdurchschnittliche Zunahme der Arbeitslosigkeit entfällt allein auf Westdeutschland, auf den Rechtskreis des SGB III sowie auf Männer, was vor allem auf den Abbau von Vollbeschäftigung im Produzierenden Gewerbe und in der Arbeitnehmerüberlassung zurück zu führen sein dürfte.

Im Jahresdurchschnitt 2009 waren bundesweit 3.423.000 Menschen arbeitslos, 155.000 mehr als im Vorjahr (West: +176.000 auf 2.320.000; Ost: -20.000 auf 1.103.000). Maßgeblich für den Anstieg der Arbeitslosigkeit war insbesondere der Rückgang der sozialversicherungspflichtigen Vollzeitbeschäftigung infolge der Wirtschaftskrise.

Von den Arbeitslosen wurden jahresdurchschnittlich 1.194.000 oder 35 Prozent im Rechtskreis SGB III von einer Agentur für Arbeit und 2.229.000 oder 65 Prozent im Rechtskreis SGB II von einem Träger der Grundsicherung betreut. Gegenüber dem Vorjahr hat sich die Arbeitslosigkeit im Rechtskreis SGB III um 184.000 erhöht und im Rechtskreis SGB II um 29.000 verringert.

Die Arbeitslosenquote, bezogen auf alle zivilen Erwerbspersonen, belief sich im Jahresdurchschnitt 2009 auf 8,2 Prozent. Im Vergleich zum Vorjahr nahm sie um 0,4 Prozentpunkte zu. In Ostdeutschland war sie auch 2009 mit 13 Prozent nach wie vor deutlich höher als in Westdeutschland mit 6,9 Prozent.

Im Jahr 2009 hat die BA nach vorläufigen Ergebnissen 34,28 Milliarden Euro eingenommen und 48,07 Milliarden Euro ausgegeben. Damit ergibt sich ein Defizit in Höhe von 13,79 Milliarden Euro. Das Defizit konnte durch die Rücklage der BA ausgeglichen werden. Für das Jahr 2010 verbleiben in der Rücklage noch 2,95 Milliarden Euro, die zur Finanzierung der Ausgaben in den ersten Monaten eingesetzt werden.

Presse Info 085 vom 18.12.2009

Zum 1. Januar 2010 werden das Kindergeld und die Kinderfreibeträge erhöht

Der Bundesrat hat heute dem von der Bundesregierung beschlossenen Wachstumsbeschleunigungsgesetz und den darin enthaltenen Änderungen zum Kindergeld zugestimmt.

Das Kindergeld erhöht sich um jeweils 20 Euro pro Kind und steigt somit für das erste und zweite Kind auf 184 Euro, für das dritte Kind auf 190 Euro sowie für jedes weitere Kind auf 215 Euro. Zugleich wird der steuerliche Kinderfreibetrag zum 1. Januar 2010 von derzeit 6024 Euro auf 7008 Euro angehoben. Das Kindergeld wird nach Ablauf eines Jahres vom Finanzamt im Rahmen der Einkommensteuerveranlagung mit dem Freibetrag verrechnet.

Die Erhöhung des Kindergeldes und des Kinderfreibetrages entlastet Familien mit Kindern noch deutlicher als bisher.

Kindergeldberechtigte müssen, um die neuen Beträge zu erhalten, keinen neuen Antrag stellen.

Die Familienkasse der Bundesagentur für Arbeit (BA) wird die höheren Kindergeldbeträge in allen laufenden Zahlungen ab Januar 2010 berücksichtigen.

Weitere Fragen zum Kindergeld können über die Service-Rufnummer der Familienkasse unter 01801 54 63 37 oder bei der zuständigen Familienkasse geklärt werden.

Presse Info 084 vom 17.12.2009

Mehr Chancen durch mehr Transparenz und Beratung

Die deutsche Bevölkerung wird nicht nur weniger und älter, Deutschland wird auch bunter. Aktuell leben 15,4 Millionen Menschen mit Migrationshintergrund in Deutschland. Jeder fünfte Mitbürger in Deutschland hat ausländische Wurzeln. Auf dem deutschen Arbeitsmarkt zählen Menschen mit Migrationshintergrund oftmals zu den „Sorgenkindern“, und das obwohl sie gute Qualifikationen und interkulturelle Kompetenzen mitbringen. Viele von Ihnen arbeiten weit unter ihren Möglichkeiten. Bei der Bundesagentur für Arbeit (BA) sind derzeit mehr als eine halbe Million arbeitslose Ausländer registriert, der Großteil davon in der Grundsicherung („Hartz IV“).

Die Bundesregierung hat vor kurzem beschlossen, die Anerkennung von im Ausland erworbenen Qualifikationen und Berufsabschlüssen zu verbessern und das Anerkennungsverfahren transparenter zu gestalten. Heinrich Alt, Vorstand Grundsicherung bei der Bundesagentur für Arbeit sieht hier auch einen Auftrag an die BA. „Jeder vierte Arbeitslosengeld-II-Bezieher mit Migrationshintergrund hat im Ausland einen Berufs- oder Hochschulabschluss erworben. Unsere Aufgabe muss es sein, arbeitslose Migranten darin zu unterstützen, ihre im Heimatland erworbenen Abschlüsse adäquat am deutschen Arbeitsmarkt einzusetzen. Das beginnt damit, im Beratungsgespräch diese Potenziale zu erkennen und über mögliche Anerkennungsverfahren zu informieren. Dieses wertvolle Kapital müssen wir stärker in unsere Vermittlungsarbeit einbeziehen. Hier gibt es sicherlich noch Luft nach oben“, so Alt.
Alt verweist aber gleichzeitig darauf, dass sich in der Beratung und Vermittlung von Menschen mit Migrationshintergrund viel getan hat. „Unsere Vermittlungsfachkräfte arbeiten heute intensiver daran, Talente von Arbeitsuchenden herauszuarbeiten und nicht daran, Vermittlungshemmnisse zu identifizieren. Mir diesem Ansatz gelingt es besser, Stärken zu erkennen und zu nutzen“, so Alt.

Im Arbeitsalltag werden die Vermittlungsfachkräfte eher selten mit dem Wunsch nach Anerkennung von Bildungsabschlüssen konfrontiert. „Hier können wir noch aktiver mit den Kunden arbeiten. Aber auch für die Kolleginnen und Kollegen ist die Materie kompliziert und undurchsichtig. In Regionen mit hohem Ausländeranteil haben wir Mitarbeiter speziell geschult, Migranten bei der Anerkennung ausländischer Abschlüsse zu unterstützen.“

Mit der Verabschiedung der Eckpunkteregelung sieht Alt mehr Möglichkeiten aber auch mehr Verantwortung bei den Grundsicherungsstellen. „Wir müssen und werden unser Beratungsangebot weiter professionalisieren, neben der Qualifizierung von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern auch durch die Bereitstellung von Informationsmaterial – welches wir zum Großteil bereits jetzt in verschiedenen Landessprachen anbieten. Viele Migranten wissen zum Beispiel nicht, dass wir auch die Kosten für das Anerkennungsverfahren übernehmen können. Wir holen heute Migranten verstärkt in ihren Communitys ab, wir nutzen ihre Medien als Kommunikationsplattform, gehen in die Moscheen, kooperieren mit Konsulaten... Die BA geht hier sehr unkonventionelle Wege und dies erfolgreich. Dies wäre vor Jahren so noch nicht denkbar gewesen“, so Alt.

Alt weiter: „Wir dürfen den Migrationshintergrund nicht als Hürde, sondern als Chance begreifen. Migranten bringen besondere Stärken mit, zum Beispiel die Kenntnisse einer zweiten Sprache, interkulturelle Kompetenzen und Kontakte in ihre Herkunftsländer. Dies macht sie in Zeiten der Globalisierung und weltweiten Vernetzung zu gefragten Mitarbeitern. Die BA wird hier weiterhin ihren Beitrag leisten.“

Presse Info 083 vom 02.12.2009

Beschäftigungsreserven in der Grundsicherung erschließen

Behinderte Menschen stoßen in ihrem Alltag immer wieder auf Barrieren, auf sichtbare und auf unsichtbare. Berührungsängste und Vorurteile begegnen ihnen auch bei der Arbeitsuche.

Das Bild von behinderten Menschen wird oftmals mit Einschränkungen verbunden. Die Folge ist, dass sie auf dem Arbeitsmarkt immer noch zu den Benachteiligten zählen – obwohl sich unter ihnen eine große Fachkräftereserve verbirgt. Aktuell sind 165.000 schwerbehinderte Menschen auf Arbeitsuche, davon allein rund 100.000 in der Grundsicherung. Viele von ihnen wollen und können arbeiten, wenn ihnen die Gelegenheit gegeben wird.

„Sicherlich ist die Beschäftigung behinderter Menschen in der Praxis häufig eine organisatorische, technische und kommunikative Herausforderung. In den vergangenen Jahren hat sich aber viel getan. Der Paradigmenwechsel zu mehr Selbstbestimmung und Teilhabe behinderter Menschen in der Gesellschaft und am Erwerbsleben findet sich auch in der Arbeitsmarktpolitik wieder“, meint Heinrich Alt, Vorstand Grundsicherung bei der Bundesagentur für Arbeit.

„Durch die Verknüpfung von integrativen und vermittlerischen Leistungen in den Jobcentern können wir eine ganzheitliche Betreuung, ausgerichtet am Bedarf jedes einzelnen Menschen mit körperlichen oder geistigen Einschränkungen anbieten. In der ARGE Düsseldorf wurde zum Beispiel mit dem Klinikum ein Projekt für schwer leistungsgeminderte Kunden entwickelt, dass durch praxisnahe Unterstützung in realen Arbeitssituationen den Prozess der Arbeitsmarktintegration unterstützen soll. Bereits nach einem halben Jahr hatten 15 Teilnehmer eine Zusage für einen Arbeitsplatz im ersten Arbeitsmarkt. In Neubrandenburg gibt es beispielsweise ein Projekt zur wohnortnahen Integration für hörgeschädigte Menschen“, so Alt.

Gemeinsam mit den lokalen Partnern bei den Kommunen, Integrationsfachdiensten oder auch Bildungsträgern arbeiten die Grundsicherungsträger bundesweit an einer nachhaltigen Integration behinderter Menschen in den Arbeitsmarkt, immer auf der Suche nach innovativen Ansätzen - und dies mit Erfolg. Positive Beispiele für gelungene Integrationen gibt es immer wieder. Seit Jahresbeginn konnten 35.000 schwerbehinderte Menschen aus der Grundsicherung ihre Arbeitslosigkeit durch die Aufnahme einer Beschäftigung beenden, weitere 25.000 Menschen in Aus- und Weiterbildungsmaßnahmen vermittelt werden.

Presse Info 082 vom 01.12.2009

„Auch nach rund einem Jahr Wirtschaftskrise zeigt sich der Arbeitsmarkt verhältnismäßig robust. Die Auswirkungen auf Arbeitslosigkeit und Beschäftigung sind weit weniger dramatisch als zunächst von vielen befürchtet“, so fasste der Vorstandsvorsitzende der Bundesagentur für Arbeit (BA), Frank-J. Weise, die Entwicklung des Arbeitsmarktes im November 2009 zusammen.

• Arbeitslosenzahl im November:
  -13.000 auf 3.215.000
• Arbeitslosenzahl im Vorjahresvergleich:
  +227.000
• Arbeitslosenquote im November:
  -0,1 Prozentpunkte auf 7,6 Prozent

Die Arbeitslosigkeit hat von Oktober auf November leicht um 13.000 auf 3.215.000 abgenommen (West: -13.000 auf 2.216.000; Ost: unverändert bei 1.000.000). Das Saisonbereinigungsverfahren errechnet für den November erneut einen Rückgang um 7.000. Für die jüngste Entwicklung hat ein Sondereffekt infolge der Neuausrichtung der arbeitsmarktpolitischen Instrumente eine Rolle gespielt. Berücksichtigt man die gesamte Entlastung durch Arbeitsmarktpolitik – deren aktuelle Veränderung von diesem Sondereffekt dominiert wird – wäre die Arbeitslosigkeit saisonbereinigt im November schätzungsweise um 10.000 gestiegen. Im Vergleich zum ersten Halbjahr und angesichts der gesamtwirtschaftlichen Rahmenbedingungen ist das immer noch eine sehr moderate Entwicklung.

Im Vergleich zum November 2008 gab es 227.000 Arbeitslose mehr. Der Anstieg resultiert aus der schweren Rezession, in der sich die deutsche Wirtschaft befindet. Entlastend wirken nach wie vor Kurzarbeit und weitere arbeitsmarktpolitische Maßnahmen sowie das rückläufige Arbeitskräfteangebot (-135.000 im Jahresdurchschnitt 2009). Nach wie vor konzentriert sich die Zunahme im Vorjahresvergleich auf den Rechtskreis des SGB III, vor allem weil sie durch mehr Zugänge in Arbeitslosigkeit dominiert wird. Diese neuen Arbeitslosen haben in hohem Maße durch vorangegangene Beschäftigung Ansprüche aus der Arbeitslosenversicherung.

Nach Angaben des Statistischen Bundesamtes ist die Zahl der Erwerbstätigen (nach dem Inlandskonzept) im Oktober saisonbereinigt um 13.000 gesunken. Die sozialversicherungs­pflichtige Beschäftigung hat nach vorläufigen Daten der BA, die bis September reichen, saisonbereinigt um 10.000 abgenommen.

Nicht saisonbereinigt ist die Erwerbstätigkeit nach Berechnungen des Statistischen Bundesamtes von September auf Oktober im Zuge der Herbstbelebung um 145.000 auf 40,70 Millionen gestiegen. Gegenüber dem Vorjahr hat sich die Erwerbstätigkeit um 145.000 verringert. Die sozialversicherungspflichtige Beschäftigung lag im September nach der Hochrechnung der BA bei 27,79 Millionen; gegenüber dem Vorjahr war das ein Rückgang um 202.000. Die Abnahme wird vor allem dadurch begrenzt, dass die Teilzeitbeschäftigung noch steigt, während die Vollzeitbeschäftigung deutlich rückläufig ist.

Die anderen Formen der Erwerbstätigkeit haben sich im Vorjahresvergleich weiterhin uneinheitlich verändert: Während die Zahl der Selbständigen sowie die Zahl der Beschäftigten in Arbeitsgelegenheiten mit Mehraufwandsentschädigung unter dem Vorjahresniveau lag, ist die Zahl der ausschließlich geringfügig Beschäftigten gestiegen.

Die nach dem ILO-Erwerbskonzept vom Statistischen Bundesamt ermittelte Erwerbslosigkeit belief sich in Deutschland für den Oktober auf

3,01 Millionen und die Erwerbslosenquote auf 6,9 Prozent.

Erste Schätzungen für den November signalisieren neue Anzeigen für konjunkturelle Kurzarbeit für 100.000 bis 105.000 Personen. Dies sind etwas mehr als im Vormonat.

Differenzierte Angaben für die tatsächliche Inanspruchnahme der Kurzarbeit liegen nunmehr für das dritte Quartal 2009 vor. Im September gab es demnach insgesamt 1,074 Millionen Kurzarbeiter, darunter 1,056 Millionen aus konjunkturellen Gründen. Der Rückgang gegenüber dem Höchststand vom Mai 2009 (1,516 Millionen konjunkturelle Kurzarbeiter) dürfte vor allem mit den Sommerferien zusammenhängen, für Urlaubszeiten zahlt die BA kein Kurzarbeitergeld. Der durchschnittliche Arbeitsausfall aller Kurzarbeiter belief sich im September auf 31,3 Prozent, für die konjunkturellen Kurzarbeiter auf 30,2 Prozent. Somit errechnet sich für alle Kurzarbeiter ein Beschäftigtenäquivalent von 336.000; für die konjunkturellen Kurzarbeiter von 319.000 Arbeitnehmern.

Die der BA gemeldeten Stellen insgesamt, darunter auch die ungeförderten Stellen für „normale“ sozialversicherungspflichtige Beschäftigungsverhältnisse, die besser die Marktentwicklung widerspiegeln, haben im November saisonbereinigt jeweils um 4.000 zugenommen. Nicht saisonbereinigt hat der gesamte Stellenbestand im Oktober gegenüber dem Vormonat um 14.000 auf 465.000 abgenommen. Im Vergleich zum Vorjahr war das ein Rückgang um 74.000.

Von allen gemeldeten Stellen entfielen 261.000 auf ungeförderte Stellen für „normale“ sozialversicherungspflichtige Beschäftigungsverhältnisse. Das waren 6.000 weniger als im Vormonat und 76.000 weniger als vor einem Jahr.

Der Stellenindex der BA, der BA-X, hat von Oktober auf November erneut um einen auf 126 Punkte leicht zugelegt. Im Vergleich zum Vorjahr hat er allerdings weiterhin deutlich verloren (30 Punkte). Es bleibt abzuwarten, ob sich die aktuelle Stabilisierung des BA-X fortsetzt.

Presse Info 081 vom 27.11.2009

Unternehmen schaffen neue Arbeitsplätze – auch in Zeiten der Finanz- und Wirtschaftskrise. Der Deutsche Arbeitsplatzinvestor-Preis würdigt die Unternehmen, die im vergangenen Jahr mit der Neueinstellung von Beschäftigten positive Zeichen gesetzt haben. Zum elften Mal haben der Wirtschaftsclub Rhein-Main und die BA die in dieser Hinsicht bundesweit erfolgreichsten Unternehmen ausgezeichnet.

• Bundesagentur für Arbeit (BA) und Wirtschaftsclub Rhein-Main verliehen 11. Deutschen Arbeitsplatzinvestor-Preis
• Die Preisträger: Repower Systems AG, Ruwe GmbH und Icono
• Sonderpreis für Shopping Center MyZeil

Vor über 400 geladenen Gästen haben heute Jürgen Banzer, Hessischer Minister für Arbeit, Familie und Gesundheit, Wolfgang Forell, Leiter der Regionaldirektion Hessen der BA und der Präsident des Wirtschaftsclubs Rhein-Main Dr. Ernst Gloede, die Preise verliehen.

Der Arbeitsplatzinvestor-Preis wird in vier Kategorien vergeben.

Der Preis in der Kategorie „Arbeitsplätze absolut“ ging an die Repower Systems AG Hamburg, die im Bewertungszeitraum über 271 neue Arbeitsplätze geschaffen hat. Repower Systems zählt zu den führenden Herstellern von Windenergieanlagen im Onshore- und Offshorebereich und beschäftigt mittlerweile über 1.900 Mitarbeiter weltweit, von denen jeder fünfte ein Ingenieur ist.

Die Ruwe GmbH Berlin hat die Anzahl ihrer Arbeitsplätze innerhalb eines Jahres um über 63,2 Prozent gesteigert. Das Reinigungsunternehmen erhielt hierfür den Preis in der Kategorie „Arbeitsplätze prozentual“. In der über 40jährigen Unternehmensgeschichte hat die Ruwe GmbH nicht nur ihr Leistungsspektrum, sondern auch das regionale Einsatzgebiet in Berlin und Brandenburg erweitert. Zur Zeit verfügt das Unternehmen über 260 Vollzeitmitarbeiter und über 500 Teilzeit- und Saisonmitarbeiter sowie über einen Fuhrpark von über 600 Fahrzeugen.

Für die größte Anzahl von Ausbildungsplätzen gemessen an der Gesamtbelegschaft wird Icono aus Berlin, vormals Machts GmbH, ausgezeichnet. Das Friseurunternehmen mit zehn eigenen Filialen und zwei Franchisebetrieben sowie einer eigenen Ausbildungsakademie erreicht mit einer Quote von 49,6 Prozent (71 Auszubildende) die Spitzenposition in der Kategorie „Ausbildungsplätze prozentual“.

Die MAB Development Deutschland GmbH hat für das im Februar 2009 eröffnete Shopping Center MyZeil den diesjährigen Sonderpreis als „Jobmotor zur Initiierung neuer Arbeitsplätze“ erhalten. In den über 90 Geschäften im MyZeil sind derzeit mehr als 900 Mitarbeiter beschäftigt.

Jürgen Banzer der gemeinsam mit Wolfgang Forell und Dr. Ernst Gloede den Sonderpreis überreichte, zeigte sich besonders erfreut über die hohe Zahl der neu entstandenen Arbeitsplätze, die in vielen Fällen durch die Agentur für Arbeit in Frankfurt besetzt wurden.

Presse Info 080 vom 24.11.2009

Die Medienkombination „planet-beruf.de – Mein Start in die Ausbildung“ der Bundesagentur für Arbeit (BA) kommt bei 13-17jährigen Schülerinnen und Schülern der Sekundarstufe I sehr gut an. Mehr als 37 Millionen Zugriffe und 3,7 Millionen Nutzer/innen verzeichnet das Portal www.planet-beruf.de seit dem Start im Herbst 2008.

Mit planet-beruf.de hat die Bundesagentur für Arbeit neue Wege beschritten: das Internetportal als Leitmedium, Stars und Prominente, die motivieren, und das Selbsterkundungsprogramm BERUFE-Universum machen planet-beruf.de für Jugendliche attraktiv.

Auf Fragen wie „Welchen Beruf soll ich ergreifen?“, „Wie finde ich was zu mir passt?“, „Welche Stärken habe ich eigentlich?“ finden die Jugendlichen im BERUFE-Universum eine Antwort. Unter dem Motto „Check´ deine Talente“ können die Schülerinnen und Schüler ihre Stärken und Interessen erkunden. Schritt für Schritt führt das Programm den Jugendlichen in insgesamt ca. 30 Minuten zu den Berufen, für die er die besten Voraussetzungen mitbringt. Im Mittelpunkt des BERUFE-Universums stehen die persönlichen Stärken (Softskills und kognitive Stärken), die mittels eines Stärkenchecks auch noch überprüft werden können. Mittlerweile haben mehr als 1 Million Schülerinnen und Schüler das BERUFE-Universum intensiv bearbeitet. Als Ergebnis halten sie am Ende eine individuelle Berufeliste mit ca. 40 Berufsvorschlägen in Händen, die zu ihrem persönlichen Stärkenprofil passen. Zusätzlich werden mögliche Landehindernisse (z.B. Schulnoten, wenige Ausbildungsstellen usw.) markiert.

Im Schülerportal gibt es u. a. ein interaktives Bewerbungstraining und viele Informationen rund um die Berufewelt laden zum Recherchieren ein. So ist die Rubrik „Berufe von A bis Z“ eine tolle Fundgrube. Filme, Bilder, berufskundliche Kurzbeschreibungen, Interviews, Reportagen und Tagesabläufe lassen die Ausbildungsberufe „lebendig“ werden.

Für Lehrkräfte hat planet-beruf.de auch einiges zu bieten. Im Lehrerportal finden sich viele Unterrichtsideen und Anregungen für die Unterrichtsgestaltung mit planet-beruf.de sowie Informationen zu aktuellen Ausbildungsberufen, Kampagnen, Good-Practice-Beispielen zur Berufsorientierung in der Schule und alle Materialien zum Download.

Eltern und Erziehungsberechtigte dürfen bei dem Thema „Berufswahl begleiten“ nicht fehlen. Im Elternportal gibt es nützliche Informationen, Tipps und Hilfestellungen, wie Eltern den Kindern ein guter Ratgeber bei der Berufswahl sein können.

Alle Printmedien sind bei der Berufsberatung der Agentur für Arbeit oder online ü

Presse Info 079 vom 13.11.2009

Der Verwaltungsrat der Bundesagentur für Arbeit (BA) hat heute den Haushaltsplan 2010 festgestellt. Er berücksichtigt die wirtschaftlichen Eckwerte der Bundesregierung vom Oktober 2009 für das kommende Jahr, die folgende Annahmen beinhalten: Ein Wirtschaftswachstum von 1,2 Prozent, ein Ansteigen der Bruttolohn- und Gehaltssumme pro Beschäftigten von +0,7 Prozent, ein Absinken der Zahl abhängig Beschäftigter um 2,0 Prozent und eine Arbeitslosenzahl im Jahresdurchschnitt von 4,098 Millionen.

Die BA rechnet 2010 mit Gesamteinnahmen von 36,14 Milliarden Euro, ein Großteil davon aus Beitragseinnahmen (21,63 Milliarden Euro). Daneben beteiligt sich der Bund über Einnahmen aus der Mehrwertsteuer mit 7,93 Milliarden Euro an der Finanzierung der BA.

Die geplanten Gesamtausgaben betragen 54,08 Milliarden Euro. Die Deckungslücke zwischen Einnahmen und Ausgaben beträgt somit 17,94 Milliarden Euro. Davon kann die BA nur etwa 1,9 Milliarden Euro aus verbleibenden Rücklagen decken. Das verbleibende Defizit in Höhe von 16 Milliarden Euro wird der Bund nach den Ergebnissen der Koalitionsverhandlungen durch einen einmaligen Zuschuss ausgleichen.

Für arbeitsmarktpolitische Maßnahmen sind im Haushaltsplan Ausgaben in Höhe von 16,67 Milliarden Euro eingeplant. Von diesem Gesamtbetrag entfallen insgesamt 4,26 Milliarden Euro auf den Eingliederungstitel, in dem die Ermessensleistungen der aktiven Arbeitsförderung zusammengefasst sind.

Für eine neue Initiative der BA zur Flankierung des Strukturwandels in der Wirtschaft stehen zusätzlich 250 Millionen Euro bereit. Mit dieser Summe soll dem drohenden Fachkräftemangel frühzeitig entgegengewirkt werden. Weitere 100 Millionen Euro stehen zur Verfügung, um bei einer unerwarteten Entwicklung mit zusätzlichen arbeitsmarktpolitischen Maßnahmen gegensteuern zu können. Für das Programm „Weiterbildung gering Qualifizierter und beschäftigter Älterer in Unternehmen (WeGebAU)“ sind wie im Vorjahr 400 Millionen Euro vorgesehen.

Für die Fortbildung während Kurzarbeitergeldbezuges hat der Verwaltungsrat 100 Millionen Euro und für die Qualifizierung von wiedereingestellten Leiharbeitnehmern 25 Millionen Euro in den Haushalt eingestellt.

Auch im Jahr 2010 soll durch einen starken Einsatz der in 2009 verbesserten Kurzarbeiterregelung versucht werden, die Folgen der Finanz- und Wirtschaftskrise zu mildern und so Arbeitsplätze in den Betrieben zu erhalten. Insgesamt sind hierfür 3,05 Milliarden Euro eingeplant.

Für Arbeitslosengeld bei Arbeitslosigkeit sind 22,32 Milliarden Euro veranschlagt. Damit können im Jahresdurchschnitt gut 1,4 Millionen Leistungsempfänger finanziert werden. Der so genannte Eingliederungsbeitrag, mit dem die BA die Kosten der Grundsicherung für Arbeitsuchende mitfinanziert, beläuft sich auf 5,4 Milliarden Euro. Gegen diese Zahlung der BA an den Bund hat sich der Verwaltungsrat mehrfach gewehrt, entsprechende Verfassungsklagen laufen.

Vorstand und Verwaltungsrat der BA legen einen Haushalt vor, der es trotz negativer konjunktureller Rahmenbedingungen ermöglicht, effektiv am Arbeitsmarkt zu agieren. Die Mittel für die aktive Arbeitsförderung werden weiter wirkungsorientiert und nach dem Ansatz „fördern und fordern“ eingesetzt. Insofern gilt als Grundsatz für den Haushalt 2010 Kontinuität in der Arbeitsmarktpolitik auf hohem Niveau. Ziel der Bundesagentur ist es, den für 2010 erwarteten Anstieg der Arbeitslosigkeit – im Rahmen der ihr gegebenen Möglichkeiten - so weit wie möglich zu begrenzen. Dafür werden alle auch in dieser schwierigen wirtschaftlichen Gesamtsituation bestehenden Chancen genutzt, um Arbeitslosigkeit so schnell wie möglich zu beenden.

Der Haushaltsplan muss noch von der Bundesregierung genehmigt werden.

Presse Info 078 vom 11.11.2009

Mit den aktuellen öffentlichen Vorwürfen gegen die JOBBÖRSE der Bundesagentur für Arbeit (BA) treffen die Kritiker den Falschen. Bei den Missbräuchen handelt es sich um Einzelfälle. Die BA ist hierbei Opfer teilweise krimineller Machenschaften – und nicht Täter. Zudem hat der jüngst aufgedeckte Missbrauchsfall, bei dem ein Anbieter mehr als 2.000 Stellen geschaltet hatte, um an Daten von Bewerbern zu gelangen, vor allem eines bewiesen: Die Kontroll- und Sicherheitssysteme der BA funktionieren.

Die Forderungen nach einer Einstellung der JOBBÖRSE sind überzogen und verunsichern Arbeitsuchende und Arbeitgeber.

Die BA hält nochmals fest: Die Einhaltung des Datenschutzes in der JOBBÖRSE wird in enger Abstimmung mit dem Bundesbeauftragten für Datenschutz regelmäßig überprüft. Das Verfahren in der JOBBÖRSE ist sicher und entspricht den gesetzlichen Vorgaben des Datenschutzes.

Die BA investiert erhebliche Ressourcen in die Sicherstellung der Seriosität der JOBBÖRSE und führt umfangreiche Maßnahmen zur Qualitätssicherung durch. Täglich werden von Arbeitgebern selbst eingestellte Stellenangebote einer grundlegenden systematischen Prüfung unterzogen. Um die Datenqualität weiter zu verbessern und etwaige Missbrauchsmöglichkeiten der JOBBÖRSE auf ein Minimum zu reduzieren, wird seit einiger Zeit auch eine Prüfung der Arbeitgeber vor Freischaltung mittels der PIN durchgeführt. Dabei wird geprüft, ob der Arbeitgeber der BA bekannt ist und Einträge in der zentralen Betriebedatenbank vorliegen. Sollte festgestellt werden, dass der Arbeitgeber hier nicht vorhanden bzw. die „Arbeitgebereigenschaft“ nicht auf andere Art und Weise nachgewiesen ist, wird zu dem Arbeitgeber Kontakt aufgenommen. Arbeitgeber, die einen Nachweis nicht erbringen, erhalten keine PIN zur Freischaltung ihres Benutzerkontos.

Von den insgesamt mehr als 200.000 in der BA-JOBBÖRSE enthaltenen Stellenangeboten, die Arbeitgeber selbst – also ohne Einschaltung einer Arbeitsagentur – eingestellt haben, haben sich aktuell gut 3.000 als unseriös erwiesen.

Einen Missbrauch durch unseriöse Anbieter als „Datenskandal“ zu bezeichnen, geht völlig an den Fakten vorbei. Die BA muss im Rahmen ihres Online-Angebotes Nutzen und Risiken abwägen. Im Falle der JOBBÖRSE ist vor allem wichtig, die Einstiegshürde für Arbeitgeber möglichst niedrig zu halten, damit viele Stellenangebote eingestellt werden. Die hohen Nutzungszahlen bestätigen, dass diese Strategie richtig ist. Bei den täglichen Prüfungen der von Arbeitgebern ohne Einschaltung einer Arbeitsagentur eingestellten Stellenangebote waren lediglich ca. 1 Prozent unseriös und wurden sofort aus der Veröffentlichung genommen.

Presse Info 077 vom 30.10.2009

In der Frankfurter Rundschau werden heute unter der Überschrift „Datenschleuder Bundesagentur“ massive Vorwürfe gegen die Bundesagentur für Arbeit (BA) erhoben. Dazu erklärt die BA: Grundsätzlich speichert die BA nur Daten, die sie zu ihrer Aufgabenerledigung benötigt.

Die BA hat zur Verbesserung der Integrationsarbeit im Interesse des Kunden das so genannte Vier-Phasen-Modell eingeführt. Dieses ist kein neues IT–Verfahren, sondern es optimiert Arbeitsabläufe. Im Rahmen dieses Vier-Phasen-Modells werden nur die Daten erhoben, die für die Vermittlung von Arbeitslosen und die Integration von Hilfebedürftigen notwendig sind. Die Software wurde an das Vier-Phasen-Modell angepasst und enthält nun verbesserte Softwareoberflächen für eine schnellere Bearbeitung.

Nach ersten Hinweisen, dass es möglicherweise mit dieser IT-Anwendung datenschutzrechtliche Probleme geben könnte, hat die BA sofort reagiert und noch vor dem Start am 17.08.2009 technisch sichergestellt, dass vermittlungsrelevante sensible Daten aus der Potenzialanalyse des Bewerbers (Leistungsfähigkeit, persönliche Rahmenbedingungen) nicht mehr uneingeschränkt bundesweit durch Mitarbeiter der Arbeitsverwaltung eingesehen werden können. Sie stehen nur noch einem eingeschränkten Nutzerkreis zur Verfügung.

Die Einhaltung des Datenschutzes in den IT-Systemen der BA wird in enger Abstimmung mit dem Bundesbeauftragten für den Datenschutz regelmäßig überprüft und bei Bedarf verbessert.

Presse Info 076 vom 30.10.2009

Die Bundesagentur für Arbeit (BA) bietet ab dem 2.11.2009 einen neuen Service für Print-Medien an: den Themendienst.

Auf der Internetseite www.ba-themendienst.de finden Sie aktuelle Artikel und Fotos zu den Themen der Bundesagentur und rund um den Bereich Arbeit. Darunter auch Interviews mit den Vorständen der BA, Fallbeispiele, Servicethemen und Schicksale.

Die Artikel werden von erfahrenen Journalisten aufbereitet und liegen im Regelfall in zwei unterschiedlichen Längen vor. Die dazu gehörenden Fotos werden ebenfalls von professionellen Fotografen erstellt. Artikel und Fotos liegen auf der Internetseite in druckfähiger Qualität vor. Der Service ist kostenlos und kann von allen Medien uneingeschränkt – unter Beachtung der Nutzungsbedingungen und nach einer einfachen Registrierung – genutzt werden.

Die BA möchte den Medien damit ein Angebot machen, das über reine Pressemitteilungen hinausgeht und so neben Informationen auch Servicethemen rund um das Thema Arbeit und Jobsuche aufblättern oder die „Geschichten hinter den Zahlen“ zeigen. Alles jeweils druckfertig und mit wenigen Mausklicks nutzbar.

Der Service richtet sich vornehmlich an Zeitungen und Zeitschriften, aber natürlich sind auch alle Kollegen von anderen Medien eingeladen, sich auf der Seite anzumelden und die dort verfügbaren Informationen zu nutzen.

Die Pressestelle der BA hofft, Ihnen damit einen weiteren wirklichen Nutzwert für Ihre tägliche Arbeit zu bieten.

Presse Info 075 vom 29.10.2009

„Die Wirtschaftskrise zeigt sich auch im Oktober auf dem Arbeitsmarkt. Allerdings hat sich die Entwicklung in den letzten Monaten etwas beruhigt. Eine Trendwende ist aber nicht erkennbar.“, so fasste der Vorstandsvorsitzende der Bundesagentur für Arbeit (BA), Frank-J. Weise, die Entwicklung des Arbeitsmarktes im Oktober 2009 zusammen.

• Arbeitslosenzahl im Oktober:
  -118.000 auf 3.229.000
• Arbeitslosenzahl im Vorjahresvergleich:
  +232.000
• Arbeitslosenquote im Oktober:
  -0,3 Prozentpunkte auf 7,7 Prozent

Die Arbeitslosigkeit ist von September auf Oktober im Zuge der Herbstbelebung um 118.000 auf 3.229.000 gesunken (West: -78.000 auf 2.229.000; Ost: -40.000 auf 1.000.000). Das Saisonbereinigungsverfahren errechnet für den Oktober eine Abnahme um 26.000. Für die jüngste Entwicklung hat ein Sondereffekt infolge der Neuausrichtung der arbeitsmarktpolitischen Instrumente eine Rolle gespielt. Berücksichtigt man die gesamte Entlastung durch Arbeitsmarktpolitik – deren aktuelle Veränderung von diesem Sondereffekt dominiert wird – wäre die Arbeitslosigkeit saisonbereinigt im Oktober schätzungsweise um 20.000 gesunken. Im Vergleich zum ersten Halbjahr und angesichts der gesamtwirtschaftlichen Rahmenbedingungen ist das eine überraschend günstige Entwicklung.

Im Vergleich zum Vorjahresmonat gab es im Oktober 232.000 Arbeitslose mehr. Der Anstieg resultiert aus der schweren Rezession, in der sich die deutsche Wirtschaft befindet. Entlastend wirken nach wie vor Kurzarbeit und weitere arbeitsmarktpolitische Maßnahmen sowie das rückläufige Arbeitskräfteangebot (-135.000 im Jahresdurchschnitt 2009).

Nach Angaben des Statistischen Bundesamtes ist die Zahl der Erwerbstätigen (nach dem Inlandskonzept) im September saisonbereinigt um 5.000 gestiegen. Die sozialversicherungspflichtige Beschäftigung hat nach vorläufigen Daten der BA, die bis August reichen, saisonbereinigt um 8.000 zugenommen. In den Sommermonaten gab es noch saisonbereinigte Rückgänge. Es bleibt allerdings abzuwarten, ob sich diese Entwicklung bestätigt, da das Hochrechnungsverfahren mit Unsicherheiten behaftet ist. Nicht saisonbereinigt ist die Erwerbstätigkeit nach Berechnungen des Statistischen Bundesamtes von August auf September im Zuge der Herbstbelebung um 285.000 auf 40,55 Millionen gestiegen. Gegenüber dem Vorjahr hat sich die Erwerbstätigkeit um 104.000 verringert. Die sozialversicherungspflichtige Beschäftigung lag im August nach der Hochrechnung der BA bei 27,55 Millionen; gegenüber dem Vorjahr war das ein Rückgang um 139.000. Die Abnahme wird vor allem dadurch begrenzt, dass die Teilzeitbeschäftigung noch steigt, während die Vollzeitbeschäftigung deutlich rückläufig ist.

Die anderen Formen der Erwerbstätigkeit haben sich im Vorjahresvergleich uneinheitlich verändert: Während die Zahl der Selbständigen sowie die Zahl der Beschäftigten in Arbeitsgelegenheiten mit Mehraufwandsentschädigung unter dem Vorjahresniveau lag, ist die Zahl der ausschließlich geringfügig Beschäftigten gestiegen.

Die nach dem ILO-Erwerbskonzept vom Statistischen Bundesamt ermittelte Erwerbslosigkeit belief sich in Deutschland für den September auf 3,15 Millionen und die Erwerbslosenquote auf 7,2 Prozent.

Erste Schätzungen für den Oktober signalisieren neue Anzeigen für konjunkturelle Kurzarbeit für 85.000 bis 95.000 Personen. Dies sind etwas weniger im Vormonat. Die Abnahme ist üblich, denn Kurzarbeit wird in der Regel nur einmal angezeigt.

Die der BA gemeldeten Stellen insgesamt, darunter auch die ungeförderten Stellen für „normale“ sozialversicherungspflichtige Beschäftigungsverhältnisse, die besser die Marktentwicklung widerspiegeln, haben sich im Oktober wie schon in den Monaten zuvor saisonbereinigt nur geringfügig verändert. Der saisonbereinigte Rückgang der ersten Jahreshälfte ist praktisch zum Stillstand gekommen. Nicht saisonbereinigt hat der gesamte Stellenbestand im Oktober gegenüber dem Vormonat um 6.000 auf 479.000 abgenommen. Im Vergleich zum Vorjahr war das ein Rückgang um 92.000. Von allen gemeldeten Stellen entfielen 267.000 auf ungeförderte Stellen für „normale“ sozialversicherungspflichtige Beschäftigungsverhältnisse. Das waren 4.000 weniger als im Vormonat und 95.000 weniger als vor einem Jahr.

Der Stellenindex der BA, der BA-X, hat von September auf Oktober erneut um einen auf 125 Punkte leicht zugelegt. Im Vergleich zum Vorjahr hat er allerdings weiterhin deutlich verloren. Es bleibt abzuwarten, ob sich die aktuelle Stabilisierung des BA-X fortsetzt.

Presse Info 074 vom 27.10.2009

Im dritten Quartal des Jahres 2009 hat sich die Finanzlage der Bundesagentur für Arbeit (BA) weiter deutlich verschlechtert. Vor dem Hintergrund des konjunkturellen Abschwungs und der abnehmenden Aufnahmefähigkeit des Arbeitsmarktes werden die Erwartungen an die Beitragseinnahmen nicht mehr so gut erfüllt und gleichzeitig die geplanten Ausgaben für Arbeitslosengeld und eine Reihe von Pflichtleistungen der Arbeitsförderung zunehmend übertroffen.

In den ersten neun Monaten 2009 hat die BA Einnahmen von 19,63 Milliarden Euro erzielt und Ausgaben von 35,27 Milliarden Euro geleistet. Hieraus ergibt sich ein Finanzierungsfehlbetrag von 15,64 Milliarden Euro. Zum Ausgleich dieses Defizits wurden Mittel aus der Rücklage der BA entnommen. Die BA verfügte am Ende des vergangenen Jahres über Rücklagemittel in Höhe von 16,74 Milliarden Euro; diese konnten vor allem in den Jahren des wirtschaftlichen Aufschwungs 2006 und 2007 angesammelt werden. Die Höhe des Beitragssatzes in der Arbeitslosenversicherung lag in diesen beiden Jahren außerdem noch bei 6,5 bzw. 4,2 Prozent.

Aus Beiträgen zur Arbeitslosenversicherung hat die BA in den vergangenen neun Monaten Einnahmen von 16,0 Milliarden Euro erzielt. Das sind 300 Millionen Euro weniger, als nach der Einnahmeprojektion auf Basis des Nachtragshaushalts zu erwarten war. Die Beitragseinnahmen stehen vor dem Hintergrund der gegenwärtig schwierigen konjunkturellen Lage immer mehr unter Druck. Die Zahl der Versicherungspflichtigen nimmt nach fast drei Jahren stetigen Anstiegs seit dem Frühjahr 2009 tendenziell wieder ab. Setzen sich die bisherigen Entwicklungen in den verbleibenden Monaten fort, werden die Jahresbeitragseinnahmen um 500 bis 600 Millionen Euro unter dem Ansatz von 22,4 Milliarden Euro im Nachtragshaushalt 2009 ausfallen. Aus Umlagen, Rücklageerträgen und Verwaltungseinnahmen und sonstigen Erstattungen wurden in den ersten neun Monaten 2009 zusammen 1,46 Milliarden Euro Einnahmen realisiert. Diese Summe überschreitet die projektierte Höhe geringfügig um 8 Millionen Euro.

Der Vergleich der erzielten Einnahmen mit den projektierten Erwartungen nach neun Monaten suggeriert ein insgesamt positives Ergebnis. Es scheint, als habe sich im Verlauf des dritten Quartals eine Trendumkehr vollzogen. Die realisierten Mehreinnahmen sind jedoch allein darauf zurückzuführen, dass die Bundesbeteiligung an den Kosten der Arbeitsförderung in der teilweisen Höhe von 510 Millionen Euro früher als vorgesehen an die BA geflossen ist. Ohne diese Maßnahme läge das operative Einnahmeergebnis um 345 Millionen Euro unterhalb der erwarteten Höhe.

Die Gesamtausgaben der BA beliefen sich am 30. September 2009 auf 35,3 Milliarden Euro. Die eingeplante Höhe ist damit um fast 1,2 Milliarden Euro überschritten. Nach allen bekannten Parametern wird dieser Trend weiterhin anhalten.

Dabei kam der Ausgabenentwicklung der zunächst moderate Anstieg der Arbeitslosenzahlen entgegen. Insgesamt wurden für das Arbeitslosengeld bis Ende September rund 13,1 Milliarden Euro aufgewendet, fast 2,2 Milliarden Euro mehr als im Vorjahr. Damit liegt das Ergebnis derzeit zwar fast genau auf dem Niveau der Planungen im Nachtragshaushalt, doch muss wegen des weiteren Anstiegs der Arbeitslosenzahlen für das vierte Quartal mit einem weiteren Aufwuchs der Finanzbelastung gerechnet werden. Durch Kurzarbeit versuchte eine zunehmende Zahl von Unternehmen in der Krise, ihre Mitarbeiter trotz hoher Auftragsrückgänge im Unternehmen zu halten. Dies ersparte der Beitragszahlergemeinschaft in einem erheblichem Umfang Kosten der Arbeitslosigkeit. Andererseits trieb das die Ausgaben für konjunkturelles Kurzarbeitergeld in die Höhe. Bis Ende September wurden 2,17 Milliarden Euro aufgewendet. Hinzu kam fast 1 Milliarde Euro für die Erstattung der Sozialversicherungsbeiträge bei Kurzarbeit.

Seit dem Frühjahr 2009 steigen die Ausgaben für das Insolvenzgeld stark an. Der Abstand zur Vorjahresentwicklung hat sich besonders im dritten Quartal von Monat zu Monat vergrößert. Eine besondere Ausgabenspitze im September aufgrund von Großinsolvenzen ließ den finanziellen Aufwand auf insgesamt 1,27 Milliarden steigen. Die schwierige wirtschaftliche Lage vieler Unternehmen gibt Grund zu der Annahme, dass der finanzielle Aufwand für das Insolvenzgeld bis zum Jahresende weiter erheblich ansteigen wird.

Der zum dritten Mal abgesenkte Beitragssatz in der Arbeitslosenversicherung auf nunmehr 2,8 Prozent und die Belastungen im Krisenjahr 2009 haben die Rücklage der BA rascher als erhofft weitgehend abschmelzen lassen. Die Frage nach einer nachhaltigen Finanzierung der Arbeitsförderung in Deutschland muss daher beantwortet werden.

Den Quartalsbericht finden Sie im Internet unter www.arbeitsagentur.de > Veröffentlichungen > Geschäftsberichte > Quartalsberichte

Presse Info 073 vom 13.10.2009

Gemeinsame Pressemitteilung der Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände, des Bundesverbandes der Deutschen Industrie e.V., des Deutschen Industrie- und Handelskammertages, des Zentralverbandes des Deutschen Handwerks, des Bundesverbandes der Freien Berufe, des Bundesministeriums für Wirtschaft und Technologie, des Bundesministeriums für Bildung und Forschung, des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales und der Bundesagentur für Arbeit.

Trotz ungünstiger konjunktureller Entwicklung im Jahr 2009 ist eine gute Vermittlung von Jugendlichen in Ausbildung gelungen. Gleichzeitig lässt sich vor allem demografiebedingt ein spürbarer Bewerberrückgang beobachten. Die Paktpartner stehen auch in diesen schwierigeren Zeiten zu ihrer Paktzusage, jedem ausbildungswilligen und -fähigen Jugendlichen ein Ausbildungsangebot zu machen. Die aktuellen Daten der Bundesagentur für Arbeit zeigen, dass dies gelingt. Ende September gab es erneut mehr unbesetzte Berufsausbildungsstellen als unversorgte Bewerber. Das starke Engagement der Paktpartner und der Bundesagentur für Arbeit zahlt sich auch in diesem Jahr aus.

Im Berufsberatungsjahr 2008/2009 ist der Rückgang der Bewerber gegenüber dem Vorjahr (-14,0%) stärker ausgefallen als der Rückgang der gemeldeten Berufsausbildungsstellen (-7,1%). Dabei betrug der Rückgang der betrieblichen Berufsausbildungsstellen (-5,6%); die der außerbetrieblichen Berufsausbildungsstellen (-15,1%). Im Ergebnis gab es Ende September noch 17.300 unbesetzte Berufsausbildungsstellen, 2.300 weniger als vor einem Jahr. Ihnen standen noch 9.600 unversorgte Bewerber gegenüber. Das sind 4.900 weniger als im Vorjahr. Nachdem bereits im vergangenen Jahr mehr unbesetzte Berufsausbildungsstellen als unversorgte Bewerber registriert worden waren, hat sich dieser Trend in diesem Jahr noch verstärkt: Das Angebot übersteigt die Nachfrage sogar um 7.700 (2008: 5.000).

Das Zwischenergebnis bei den neu abgeschlossenen Ausbildungsverträgen spiegelt die Aussagen der BA-Statistik wider: In Industrie und Handel wurden 311.825 Ausbildungsverträge, das sind 31.434 (-9,2%) weniger als im Vorjahr, und im Handwerk 143.121 Ausbildungsverträge abgeschlossen. Damit ist ein Rückgang gegenüber dem Vorjahr um 9.324 (-6,1%) zu verzeichnen. Bei den Freien Berufen wurden 42.501 Verträge abgeschlossen, ein Minus von 873 (-2,0%). Das überaus erfolgreiche Vorjahresergebnis konnte nicht wiederholt werden. Einige Betriebe, die stark von einem Umsatzrückgang betroffen sind, können nicht mehr auf dem hohen Niveau der Vorjahre ausbilden. Auffällig ist zudem, dass in einigen Regionen die Zahl der Bewerber deutlich zurückgegangen ist. Der überregionale Ausgleich der angebotenen Berufsausbildungsstellen mit den Ausbildungsplatz suchenden Bewerbern bleibt eine der zentralen Herausforderungen für die Zukunft.

Auch die Situation der Bewerber aus früheren Schulentlassjahren hat sich trotz der wirtschaftlich schwierigen Rahmenbedingungen verbessert. 2008 waren 320.500 Bewerber (von insgesamt 620.000 Bewerbern) aus früheren Schulentlassjahren gemeldet. Aktuell sind es noch 243.800 (von insgesamt 533.400 Bewerbern). Damit ist der Anteil der Altbewerber auf 46% in diesem Jahr gesunken. Aufgrund von Veränderungen im Berichtswesen ist ein unmittelbarer Vorjahresvergleich jedoch nicht möglich. Es bleibt weiter eine wichtige Aufgabe der Paktpartner und der Bundesagentur für Arbeit, sich um diese Bewerber zu kümmern."
Die Paktverpflichtungen wurden mit der Einwerbung von 60.000 neuen Ausbildungsplätzen und 37.500 neuen Ausbildungsbetrieben schon jetzt erreicht. 23.200 Stellen für Einstiegsqualifizierungen sind bereits eingeworben. Das Engagement wird fortgesetzt.

Die Perspektiven für die Nachvermittlung sind aus Bewerbersicht gut - es gibt noch zahlreiche offene Ausbildungsangebote: Im Rahmen der Nachvermittlung der noch 9.600 unversorgten Bewerber stehen zum einen noch 17.300 unbesetzte Berufsausbildungsstellen zur Verfügung. Zum anderen kann ein erheblicher Teil der zugesagten 40.000 Plätze für betriebliche Einstiegsqualifizierungen, die eine erfolgreiche Brücke in betriebliche Ausbildung bilden, noch besetzt werden.

Die Aktivitäten zur Nachvermittlung von Arbeitsagenturen, Arbeitsgemeinschaften und Kammern laufen bereits seit Wochen auf Hochtouren: Dazu gehören vor allem Einladungen zur Nachvermittlung, Kompetenzchecks, Last-Minute-Lehrstellenbörsen. Angesichts der noch vorhandenen unbesetzten Berufsausbildungsstellen steht dabei die Vermittlung in betriebliche Berufsausbildung im Vordergrund. Denn die Ausbildung im Betrieb muss Dreh- und Angelpunkt des dualen Systems bleiben.

Wir rufen die Jugendlichen auf, aktiv an ihrem erfolgreichen Berufseinstieg mitzuwirken. Wer regional und auch hinsichtlich des angestrebten Berufs flexibel ist, erhöht seine Chancen. Wir rufen zudem die Betriebe auf, in ihrem Engagement nicht nachzulassen. Sie bieten damit Jugendlichen eine Zukunftschance und sichern den eigenen künftigen Fachkräftenachwuchs.

Presse Info 072 vom 13.10.2009

„Die Bilanz zum Abschluss des Berufsberatungsjahres 2008/2009 am 30. September 2009 zeigt, dass sich die Lage auf dem Ausbildungsmarkt trotz der Rezession weiter entspannt hat. Die Zahl der Jugendlichen, die für das bereits begonnene Ausbildungsjahr noch eine Lehrstelle suchen, bleibt relativ klein. Die Zahl der unbesetzten Berufsausbildungsstellen ist ebenfalls geringer als im Vorjahr“, so die Einschätzung des Vorstandes der Bundesagentur für Arbeit (BA) Raimund Becker anlässlich der Vorstellung der Bilanz des abgelaufenen Berufsberatungsjahres.

Von Oktober 2008 bis September 2009 wurden der Ausbildungsvermittlung der BA und der Arbeitsgemeinschaften (ARGEn) insgesamt 475.400 Ausbildungsstellen gemeldet, dies sind 36.200 oder 7,1 Prozent weniger als im Vorjahreszeitraum, aber trotz deutlicher Rezession lediglich 6,9 Prozent weniger als zur Boomphase 2006/2007. Der Rückgang betraf sowohl die betrieblichen als auch die außerbetrieblichen Ausbildungsstellen (-24.200 auf 408.400 Stellen bzw. -11.900 auf 67.000 Stellen). Dabei zeigen sich deutliche Unterscheide zwischen den westlichen und den östlichen Bundesländern. In Westdeutschland wurden insgesamt 381.500 (-20.300 bzw. -5,1 Prozent) und in Ostdeutschland 93.600 Stellen (-15.900 bzw. -14,5 Prozent) gemeldet.

Die rückläufige Zahl der Ausbildungsstellen korrespondiert mit der Entwicklung der neu abgeschlossenen Ausbildungsverträge. Nach den Angaben des Deutschen Industrie- und Handelskammertages, des Handwerkskammertages sowie der Kammern der Freien Berufe wurden bis zum 30. September 2009 insgesamt 497.500 Verträge geschlossen, 7,7 Prozent weniger als vor einem Jahr.

Die Ausbildungsvermittlung der BA und der ARGEn wurde im Verlauf des Berichtsjahres von 533.400 Bewerbern bei der Suche nach einer Lehrstelle eingeschaltet, 86.700 oder 14,0 Prozent weniger als vor einem Jahr und über ein Viertel weniger als noch im Berufsberatungsjahr 2006/2007. Damit nimmt nun schon das dritte Jahr in Folge die Bewerberzahl sowohl in West- als auch in Ostdeutschland ab. In Westdeutschland verringerte sich die Bewerberzahl um 51.400 oder 10,7 Prozent auf 430.600. In Ostdeutschland gingen die Bewerber im Vorjahresvergleich um 35.200 oder 25,6 Prozent auf 102.600 zurück. Ursächlich für diesen Rückgang sind vor allem:

• der demografische Wandel, der sich ganz deutlich auf die Bewerberzahlen in Ostdeutschland, aber auch allmählich in Westdeutschland niederschlägt. Dieser Rückgang zeigt sich auch in der weiter sinkenden Zahl von Absolventen allgemein bildender Schulen.
• eine offenbar zunehmende Tendenz zu höheren Schulabschlüssen, insbesondere (Fach-)Hochschulreife, die zu einem längeren Verbleib der Jugendlichen im Schulsystem beiträgt.
• die verbesserte Bilanz des letzten Ausbildungsjahres und die verstärkten Bemühungen der BA um die sogenannten „Altbewerber“, also Jugendliche, die bereits in früheren Jahren die Schule beendet haben, 45,7 Prozent der 2008/2009 gemeldeten Bewerber sind Altbewerber, d.h. sie haben bereits im Vorjahr oder in früheren Jahren die Schule verlassen.
• die Ausweitung der Maßnahmen zur vertieften Berufsorientierung durch die BA wirkt sich positiv auf den Ausbildungsmarkt aus. Damit ermöglicht die BA Schülerinnen und Schülern zu einem frühen Zeitpunkt mit Betrieben in Kontakt zu kommen, was zu einem besseren und früheren Matching am Ausbildungsmarkt führt, ohne dass die expliziten Angebote der Ausbildungsvermittlung der BA in Anspruch genommen werden.
• die zunehmende Nutzung der Jobbörse der BA als Selbstinformationseinrichtung bei der Ausbildungsplatzsuche.

Am Ende des Berufsberatungsjahres waren bei der BA und den ARGEn 9.600 Bewerber noch unversorgt, das war ein Rückgang von 4.900 bzw. 33,8 Prozent. Damit blieben deutschlandweit 1,8 Prozent der bei der BA und den ARGEn gemeldeten Bewerber ohne Lehrstelle oder alternatives Angebot (West: 1,6; Ost: 2,6 Prozent aller Bewerber). In Westdeutschland hatten 6.900 (-3.300 bzw. -32,0 Prozent) der Bewerber keine Ausbildungsstelle oder ein alternatives Angebot gefunden, in Ostdeutschland waren es 2.700, 1.700 bzw. 38,1 Prozent weniger als im vergangenen Jahr.

Der Anteil der Bewerber, die in eine Ausbildung eingemündet oder darin verblieben sind, lag mit 51 Prozent in etwa auf dem Niveau des Vorjahres. 16 Prozent der Bewerber haben sich für einen weiteren Schulbesuch oder ein Studium und sieben Prozent für eine weitere Qualifizierung (zum Beispiel eine berufsvorbereitende Bildungsmaßnahme, eine Einstiegsqualifizierung oder das Nachholen des Hauptschulabschlusses) entschieden. Weitere vier Prozent haben eine Arbeit aufgenommen.

Die Zahl der Ende September noch unbesetzten Ausbildungsstellen lag mit 17.300 um 2.300 bzw. 11,5 Prozent unter dem Vorjahreswert. Der Rückgang zeigt sich sowohl in West- als auch in Ostdeutschland. Im Westen sind 14.500 Stellen noch unbesetzt, das sind 2.200 oder 13,0 Prozent weniger als im Vorjahr. In Ostdeutschland sind 2.600 Stellen noch frei, 100 oder 4,5 Prozent weniger als vor einem Jahr.

Den bei der BA und den ARGEn gemeldeten 9.600 unversorgten Bewerbern stehen am Ende des Berufsberatungsjahres noch 17.300 unbesetzte Stellen gegenüber. Die rechnerische Differenz zwischen der Zahl der bei der BA und den ARGEn gemeldeten unversorgten Bewerbern (9.600) und den dort unbesetzten Ausbildungsstellen (17.300) - die so genannte „Lücke“ - beträgt -7.700. Damit ergibt sich das zweite Jahr in Folge am Ende des Beratungsjahres ein Stellenüberhang. Diese gute Bilanz gilt allerdings nur für Westdeutschland. Hier liegt die „Lücke“ bei -7.600. In Ostdeutschland gab es dagegen 100 mehr unversorgte Bewerber als unbesetzte Stellen. Im vergangenen Jahr betrug der Stellenüberhang 5.000 Stellen. Diese positive Bilanz betraf auch damals nur Westdeutschland (Ost Lücke -1.600). Vor zwei Jahren lag die „Lücke“ noch bei 14.300 mehr.

Erstmals liegen neben den Daten der Ausbildungsvermittlung der BA und der ARGEn auch Daten aus den bei den zugelassenen kommunalen Trägern (zkT) registrierten Bewerbern vor; die Transparenz der Ausbildungsmarktstatistik wird damit weiter erhöht. Bei den zkT waren insgesamt 22.300 Bewerber für Ausbildungsstellen gemeldet, von denen (am 14. September, also früher als bei den BA-Daten) noch 6.800 als unversorgt galten.

„Die Bilanz der Daten zur Ausbildungsvermittlung bedeutet nicht das Ende der Vermittlungsaktivitäten. Vielmehr melden sich auch jetzt noch Jugendliche, die z. B. keinen Studienplatz erhalten haben oder eine weiterführende Schule abbrechen und nun doch eine duale Berufausbildung anstreben. Außerdem melden auch Betriebe noch freie Ausbildungsstellen für das bereits begonnene Ausbildungsjahr“, zeigte BA-Vorstand Becker Perspektiven auf.

Die bisherigen Erfahrungen des Nationalen Paktes für Ausbildung sprechen dafür, dass im so genannten „fünften Quartal“ von Oktober bis Dezember eine große Anzahl der derzeit noch unbesetzten Stellen mit Auszubildenden besetzt werden kann und im Gegenzug bislang unvermittelte Bewerber einen Ausbildungsplatz oder eine Alternative finden. Zudem hat sich aber auch gezeigt, dass die Nachvermittlungsaktivitäten des Paktes noch in die ersten Monate des neuen Kalenderjahres hineinreichen. Becker betonte abschließend: „Mit den Ende September noch bei der BA und den ARGEn gemeldeten 17.300 unbesetzten Ausbildungsplätzen und den noch freien EQ-Praktikumstellen stehen genügend Angebote zur Verfügung, um allen ausbildungswilligen und ausbildungsfähigen Jugendlichen einen Einstieg ins Berufsleben zu ermöglichen.“

Presse Info 071 vom 30.09.2009

„Durch die Herbstbelebung ist die Arbeitslosigkeit im September deutlich zurückgegangen. Dies ist jedoch keine Trendwende. Insgesamt bleiben die Auswirkungen der Wirtschaftkrise auf den Arbeitsmarkt weiterhin spürbar.“, so fasste der Vorstandsvorsitzende der Bundesagentur für Arbeit (BA), Frank-J. Weise, die Entwicklung des Arbeitsmarktes im September 2009 zusammen.

• Arbeitslosenzahl im September:
  -125.000 auf 3.346.000
• Arbeitslosenzahl im Vorjahresvergleich:
  +266.000
• Arbeitslosenquote im September:
  -0,3 Prozentpunkte auf 8,0 Prozent

Die Arbeitslosigkeit ist von August auf September um 125.000 auf 3.346.000 gesunken (West: -83.000 auf 2.307.000; Ost: -42.000 auf 1.040.000). Das Saisonbereinigungsverfahren errechnet für den September eine Abnahme um 12.000. Für die jüngste Entwicklung hat ein Sondereffekt infolge der Neuausrichtung der arbeitsmarktpolitischen Instrumente eine Rolle gespielt. Berücksichtigt man die gesamte Entlastung durch Arbeitsmarktpolitik – deren aktuelle Veränderung von diesem Sondereffekt dominiert wird – wäre die Arbeitslosigkeit saisonbereinigt im September schätzungsweise um 10.000, im August um 13.000 und im Juli um 18.000 gestiegen. Das ist deutlich weniger als im ersten Halbjahr und angesichts der gesamtwirtschaftlichen Rahmenbedingungen vergleichsweise moderat.

Im Vergleich zum Vorjahresmonat gab es 266.000 Arbeitslose mehr. Der Anstieg erklärt sich mit der schweren Rezession, in der sich die deutsche Wirtschaft befindet. Entlastend wirken Kurzarbeit und weitere arbeitsmarktpolitische Maßnahmen sowie das rückläufige Arbeitskräfteangebot (-135.000 im Jahresdurchschnitt 2009).

Nach Angaben des Statistischen Bundesamtes ist die Zahl der Erwerbstätigen (nach dem Inlandskonzept) im August saisonbereinigt um 4.000 gesunken. Die sozialversicherungspflichtige Beschäftigung hat nach vorläufigen Daten der BA, die bis Juli reichen, saisonbereinigt um 5.000 abgenommen. Damit hat sich der saisonbereinigte Rückgang in den Sommermonaten abgeschwächt; es bleibt allerdings abzuwarten, ob sich diese Entwicklung bestätigt. Nicht saisonbereinigt ist die Erwerbstätigkeit nach Berechnungen des Statistischen Bundesamtes von Juli auf August um 43.000 auf 40,19 Millionen gestiegen. Gegenüber dem Vorjahr hat sich die Erwerbstätigkeit um 156.000 verringert. Die sozialversicherungspflichtige Beschäftigung lag im Juli nach der Hochrechnung der BA bei 27,34 Millionen; gegenüber dem Vorjahr war das ein Rückgang von 102.000. Die Abnahme wird vor allem dadurch begrenzt, dass die Teilzeitbeschäftigung noch steigt, während die Vollzeitbeschäftigung deutlich rückläufig ist.

Die anderen Formen der Erwerbstätigkeit haben sich im Vorjahresvergleich uneinheitlich verändert: Während die Zahl der Selbständigen sowie die Zahl der Beschäftigten in Arbeitsgelegenheiten mit Mehraufwandsentschädigung unter dem Vorjahresniveau lag, ist die Zahl der ausschließlich geringfügig Beschäftigten leicht gestiegen.

Die nach dem ILO-Erwerbskonzept vom Statistischen Bundesamt ermittelte Erwerbslosigkeit belief sich in Deutschland für den August auf 3,31 Millionen und die Erwerbslosenquote auf 7,6 Prozent.

Erste Schätzungen für den September signalisieren neue Anzeigen für konjunkturelle Kurzarbeit für 90.000 bis 100.000 Personen. Dies sind etwa so viele wie im Vormonat.

Daten zur tatsächlichen Inanspruchnahme der Kurzarbeit liegen nunmehr für das zweite Quartal vor. Demnach gab es im Juni 2009 insgesamt 1,433 Millionen Kurzarbeiter, darunter 1,416 Millionen aus konjunkturellen Gründen. Der durchschnittliche Arbeitszeitausfall über alle Kurzarbeiter betrug im Juni 31,2 Prozent. Im Beschäftigtenäquivalent errechnen sich so 448.000 Kurzarbeiter. Bei konjunktureller Kurzarbeit gab es einen Arbeitszeitausfall von 30,5 Prozent und ein Beschäftigtenäquivalent von 432.000 Kurzarbeitern.

Das gesamtwirtschaftliche Stellenangebot lag nach der Betriebsbefragung des IAB im zweiten Quartal 2009 deutlich unter dem Vorjahresniveau. Auch der BA-X, der Stellenindex der BA, signalisiert ein Nachlassen der Kräftenachfrage im Vorjahresvergleich.

Die der BA gemeldeten Stellen insgesamt, darunter auch die ungeförderten Stellen für „normale“ sozialversicherungspflichtige Beschäftigungsverhältnisse, die besser die Marktentwicklung widerspiegeln, haben sich im September saisonbereinigt praktisch nicht verändert. Nicht saisonbereinigt blieb der gesamte Stellenbestand im September ebenfalls fast unverändert bei 486.000. Im Vergleich zum Vorjahr hat der Bestand um 99.000 abgenommen. Von allen gemeldeten Stellen entfielen 271.000 auf ungeförderte Stellen für „normale“ sozialversicherungspflichtige Beschäftigungsverhältnisse. Das waren etwa so viele wie im Vormonat und 107.000 weniger als vor einem Jahr.

Presse Info 070 vom 17.09.2009

Nach dem Amoklauf in einem Ansbacher Gymnasium hat die Agentur für Arbeit in Ansbach (Bayern) ihre Räumlichkeiten für die Schülerinnen und Schüler zur Verfügung gestellt.

Rettungskräfte und Seelsorger betreuen nun in der Arbeitsagentur die Jugendlichen und ihre Eltern.

Der Besucherverkehr wurde sofort eingestellt. Kunden, die aufgrund dessen vereinbarte Termine nicht wahrnehmen können, erhalten in den nächsten Tagen neue Einladungen.

Arbeitsuchenden, die sich heute erstmals oder erneut aus leistungsrechtlichen Gründen melden müssen, entstehen keine Nachteile.

Der Vorstandsvorsitzende der Bundesagentur für Arbeit, Frank-Jürgen Weise, setzte sich sofort mit der Geschäftsleitung der Arbeitsagentur in Ansbach in Verbindung. „Das schnelle Handeln der Geschäftsführung ist vorbildlich. Ich danke auch den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern vor Ort, die umsichtig und hilfreich den Schülerinnen und Schülern und deren Eltern zur Seite stehen“, so Weise.

Presse Info 069 vom 16.09.2009

Die Familienkasse der Bundesagentur für Arbeit (BA) bietet mit „Kindergeld Online“ einen neuen internetbasierten Service. Ab sofort können Eltern ihren Antrag auf Kindergeld auf den Internetseiten der BA aufrufen, am Bildschirm bearbeiten und online übermitteln. Dies betrifft sowohl Neuanträge als auch Veränderungsanzeigen.

Bisher konnten Kindergeldanträge lediglich in Papierform gestellt und per Post bei der zuständigen Familienkasse eingereicht werden. Rund 30 Prozent der Anträge konnten aufgrund unvollständiger Angabe oder fehlender Nachweise nur zeitverzögert bearbeitet werden. Mit „Kindergeld Online“ wird dies künftig weitestgehend ausgeschlossen. Ein benutzerfreundliches Dialogverfahren unterstützt bei allen Fragen und Eingaben. Das Programm weist sofort auf fehlende oder unplausible Angaben hin. Der nachträgliche Bearbeitungsaufwand verringert sich, Anträge können schneller bearbeitet werden.

Die im Internet ausgefüllten und bereits übermittelten Anträge müssen nochmals ausgedruckt, unterschrieben und an die Familienkassen übersandt werden. Um die Nutzung des neuen Angebotes der breiten Öffentlichkeit zur Verfügung zu stellen, wurde zunächst auf die qualifizierte digitale Signatur verzichtet. Ende nächsten Jahres wird das Angebot um diese Möglichkeit erweitert. Dann ist die Antragsstellung auch papierlos möglich.

Das Medium Internet zum bevorzugten Kommunikationskanal für Verwaltungsdienstleistungen auszubauen, basiert auf der Initiative „E-Government 2.0“ der Bundesregierung. Die BA ist hier ein Vorreiter für eine moderne öffentliche Verwaltung in Deutschland. Dabei stellt der online ausfüllbare Kindergeldantrag einen wichtigen Meilenstein dar.

Die Internet Anwendung „Kindergeld Online“ ist verfügbar unter: https://formular.arbeitsagentur.de

Hintergrund:
Technisch basiert „Kindergeld Online“ auf einer Software der Deutschen Rentenversicherung Bund (DRV Bund). Aufgrund der Ähnlichkeit der Antragsverfahren von Kindergeld und Rente hat sich diese behördenübergreifende Zusammenarbeit angeboten. Das Entwickler-Team von „Kindergeld Online“ passte die Software an die speziellen Bedürfnisse der Bundesagentur an. Mit der Einführung dieser technischen Umgebung etabliert die BA einen flexiblen und skalierbaren Basisdienst zur Anzeige, dem Ausfüllen und der Entgegennahme von Online-Formularen.

Presse Info 068 vom 02.09.2009

Verbesserter Bedienkomfort und mehr Service

Berlin / Nürnberg. Die Bundesagentur für Arbeit (BA) hat ihre neugestaltete JOBBÖRSE online gestellt. Das Stellenportal ist einfach zu bedienen, relevant für alle Branchen und Berufsgruppen und liefert überzeugende Ergebnisse. Der Vorstandsvorsitzende der BA, Frank-J. Weise, und Bundesarbeitsminister Olaf Scholz haben Deutschlands größtes Online-Stellenportal heute in Berlin der Öffentlichkeit präsentiert.

Sowohl Arbeitgeber als auch Arbeitsuchende können das Angebot der JOBBÖRSE kostenlos nutzen. „Ziel der Neuerungen ist es, die Leistungsfähigkeit der JOBBÖRSE weiter auszubauen“, sagte Weise. „Mit den Verbesserungen wollen wir Arbeitgeber und Arbeitnehmer noch schneller und passgenauer zusammen bringen“, erklärte Weise. Die vereinfachte Nutzerführung erleichtere die Orientierung bei der Arbeits- und Mitarbeitersuche und ermögliche es Anwendern, ihre Anfrage zu individualisieren.

„Unser Ziel ist es, Deutschland die bestmögliche Arbeitsvermittlung zu geben. Die neue JOBBÖRSE ist ein entscheidender Schritt auf dem Weg dahin", sagte Bundesarbeitsminister Olaf Scholz. Gerade in wirtschaftlich schwierigen Zeiten sei es wichtig, dass sich Arbeitsuchende so schnell wie möglich über offene Stellen informieren können. „Ich wünsche mir gleichzeitig, dass noch mehr Personalchefs das Angebot nutzen, das jetzt auch für die Arbeitgeber noch einmal deutlich besser zu bedienen ist."  

Mit mehr als drei Millionen Bewerberprofilen und 550.000 Stellen bietet die JOBBÖRSE der BA Arbeitsuchenden einen umfassenden Überblick über die Stellenangebote in Deutschland und im Ausland.

Das Portal der JOBBÖRSE wird täglich von mehr als einer halben Million Besuchern genutzt und enthält Arbeits- und Ausbildungsplätze, Mini-Jobs und Praktika. Dank verbesserter Suchmöglichkeiten können Nutzer einen schnelleren Überblick über den Arbeitsmarkt gewinnen und erhalten mit wenigen Klicks eine aussagekräftige Ergebnisliste. Das umfangreiche Serviceangebot der Bundesagentur für Arbeit bleibt bestehen: Die Arbeitsmarktexperten der BA beraten Arbeitsuchende und Stellenanbieter im Gegensatz zu anderen Online-Börsen individuell und im persönlichen Gespräch.

Presse Info 067 vom 01.09.2009

„Die Auswirkungen der Wirtschaftskrise zeigten sich auch im August auf dem Arbeitsmarkt. Insgesamt sind die bisherigen Auswirkungen des Abschwungs aber vergleichsweise moderat. Vor allem Kurzarbeit stabilisiert den Arbeitsmarkt.“, so fasste der Vorstandsvorsitzende der Bundesagentur für Arbeit (BA), Frank-J. Weise, die Entwicklung des Arbeitsmarktes im August 2009 zusammen.

• Arbeitslosenzahl im August:
  +9.000 auf 3.472.000
• Arbeitslosenzahl im Vorjahresvergleich:
  +276.000
• Arbeitslosenquote im August:
  +0,1 Prozentpunkte auf 8,3 Prozent

Die Arbeitslosigkeit hat von Juli auf August leicht um 9.000 auf 3.472.000 zugenommen (West: +21.000 auf 2.389.000; Ost: -12.000 auf 1.082.000). Das Saisonbereinigungsverfahren errechnet für den August praktisch keine Veränderung (-1.000). Hierfür hat ein Sondereffekt infolge der Neuausrichtung der arbeitsmarktpolitischen Instrumente eine Rolle gespielt; berücksichtigt man die gesamte Entlastung durch Arbeitsmarktpolitik – die von dem Sondereffekt dominiert wird – wäre die Arbeitslosigkeit saisonbereinigt im August schätzungsweise um 25.000 gestiegen. Auch ist zu berücksichtigen, dass die Schulferien in Sachsen-Anhalt, Sachsen und Thüringen eher endeten als sonst und damit die übliche Herbstbelebung hier früher eintrat.

Im Vergleich zum Vorjahresmonat gab es 276.000 Arbeitslose mehr. Der Anstieg erklärt sich mit der schweren Rezession, in der sich die deutsche Wirtschaft befindet. Entlastend wirken Kurzarbeit und das rückläufige Arbeitskräfteangebot (-151.000 im Jahresdurchschnitt 2009).

Bei der Interpretation der Arbeitslosendaten muss allerdings auch berücksichtigt werden, dass Ende 2007 vorruhestandsähnliche Regelungen ausgelaufen sind, die die Arbeitslosigkeit reduziert hatten. Personen, die 58 Jahre alt sind oder älter und früher diese Regelung in Anspruch genommen haben, werden nun als Arbeitslose gezählt. Die Quantifizierung dieses Effekts kann nur grob erfolgen und dürfte kumuliert seit Januar 2008 bei etwa 160.000 bis 170.000 liegen.

Nach Angaben des Statistischen Bundesamtes ist die Zahl der Erwerbstätigen (nach dem Inlandskonzept) im Juli saisonbereinigt um 15.000 gesunken. Die sozialversicherungspflichtige Beschäftigung hat nach vorläufigen Daten der BA, die bis Juni reichen, saisonbereinigt um 5.000 abgenommen. Nicht saisonbereinigt ist die Erwerbstätigkeit nach Berechnungen des Statistischen Bundesamtes von Juni auf Juli um 53.000 auf 40,15 Millionen gesunken. Gegenüber dem Vorjahr hat sich die Erwerbstätigkeit um 144.000 verringert. Die sozialversicherungspflichtige Beschäftigung lag im Juni nach der Hochrechnung der BA bei 27,42 Millionen; gegenüber dem Vorjahr war das ein Rückgang von 36.000.

Die anderen Formen der Erwerbstätigkeit haben sich im Vorjahresvergleich uneinheitlich verändert: Während die Zahl der Selbständigen sowie die Zahl der Beschäftigten in Arbeitsgelegenheiten mit Mehraufwandsentschädigung unter dem Vorjahresniveau lag, ist die Zahl der ausschließlich geringfügig Beschäftigten leicht gestiegen.

Die nach dem ILO-Erwerbskonzept vom Statistischen Bundesamt ermittelte Erwerbslosigkeit belief sich in Deutschland für den Juli auf 3,29 Millionen und die Erwerbslosenquote auf 7,6 Prozent.

Im Juli gingen neue Anzeigen für 160.000 Kurzarbeiter aus konjunkturellen Gründen ein. Erste Schätzungen für den August signalisieren neue Anzeigen für konjunkturelle Kurzarbeit für weitere 110.000 bis 120.000 Personen. Die Abnahme der Anzeigen ist nachvollziehbar, weil eine Anzeige in der Regel nur einmal erfolgt; mithin also interessierte Betriebe die Anzeige längst realisiert haben.

Daten zur tatsächlichen Inanspruchnahme der Kurzarbeit für das zweite Quartal können wegen unvollständiger Meldungen der kurz arbeitenden Betriebe bislang nur geschätzt werden. Demnach gab es im Juni 2009 gut 1,4 Millionen Kurzarbeiter aus konjunkturellen Gründen.

Das gesamtwirtschaftliche Stellenangebot lag nach der Betriebsbefragung des IAB im ersten Quartal 2009 deutlich unter dem Vorjahresniveau. Auch der BA-X, der Stellenindex der BA, signalisiert ein Nachlassen der Kräftenachfrage.

Die der BA gemeldeten Stellen insgesamt (darunter auch die ungeförderten Stellen für „normale“ sozialversicherungspflichtige Beschäftigungsverhältnisse, die besser die Marktentwicklung widerspiegeln) haben im August saisonbereinigt um 3.000 bzw. 1.000 abgenommen. Nicht saisonbereinigt blieb der gesamte Stellenbestand im August fast unverändert bei 486.000. Im Vergleich zum Vorjahr hat der Bestand um 101.000 abgenommen. Von allen gemeldeten Stellen entfielen 272.000 auf ungeförderte Stellen für „normale“ sozialversicherungspflichtige Beschäftigungsverhältnisse. Das waren 2.000 mehr als im Vormonat und 114.000 weniger als vor einem Jahr.

Am Ausbildungsstellenmarkt zeigt sich nach den aktuellen Daten der BA weiterhin kein klares Bild: Von Oktober 2008 bis August 2009 wurden der Ausbildungsvermittlung insgesamt 436.200 Ausbildungsstellen gemeldet, 30.500 (7 Prozent) weniger als im Vorjahreszeitraum, aber trotz  deutlicher Rezession lediglich 4 Prozent weniger als zur Boomphase im August 2007. Der Rückgang betrifft  betriebliche (-22.800 auf 406.000) und außerbetriebliche (-7.700 auf 30.200) Ausbildungsplätze.

515.500 Bewerber haben die Ausbildungsvermittlung bei der Suche nach einer Lehrstelle eingeschaltet, 85.200 weniger als im Vorjahreszeitraum. Die Zahl der Bewerber nimmt nun schon im dritten Jahr in Folge ab. Dies ist vor allem auf die sinkende Zahl von Schulabgängern zurückzuführen. Daneben zeigt sich auch ein Trend der Jugendlichen zu höheren Schulabschlüssen. Weitere Einflussfaktoren sind die verstärkten Bemühungen der BA um die so genannten Altbewerber sowie die vertiefte Berufsorientierung, die Jugendliche und Ausbildungsbetriebe früher zusammen bringt.

Die Zahl der noch unbesetzten Ausbildungsstellen lag im August mit 65.300 um 8.400 unter dem Vorjahreswert. Als noch unversorgt zählten im August 99.100 Bewerber, 29.700 weniger als vor einem Jahr. Eine Bewertung des Ausbildungsstellenmarktes kann erst im Herbst nach Abschluss des Berufsberatungsjahres erfolgen.

Presse Info 066 vom 31.08.2009

Thomas Sattelberger, Personalvorstand der Deutschen Telekom und Heinrich Alt, Vorstandsmitglied der Bundesagentur für Arbeit (BA), starten bundesweites Modellprojekt zur Integration von benachteiligten Jugendlichen in den Ausbildungsmarkt.

Auf dem Bildungsgipfel der Bundesregierung im Oktober des vergangenen Jahres wurde als ein zentrales Ziel formuliert, das Einstiegssystem in Ausbildung weiterzuentwickeln, um so aus Übergangszeiten Ausbildungszeiten zu machen. Die Zusammenarbeit zwischen der Deutschen Telekom und der BA soll ein gemeinsamer Schritt dahin sein.

„Meine Chance – ich starte durch“: Unter diesem Motto soll eine langfristige Kooperation zwischen der Deutschen Telekom und der BA benachteiligten Jugendlichen konkrete Perspektiven für den Berufseinstieg ermöglichen. Bereits im September sollen über 60 junge Menschen bei der Deutschen Telekom Jahrespraktika beginnen. Das Besondere: Die Jugendlichen werden voll in die Berufsausbildung integriert und nicht in einem Sonderprogramm isoliert. Die intensive persönliche Betreuung sowie Förderung der individuellen Fähigkeiten sind ein besonderes Merkmal der Telekom-Berufsausbildung. 

„Wir werden benachteiligten Jugendlichen Brücken ins Berufsleben bauen. Hier hat ein Unternehmen wie die Deutsche Telekom eine Vorbildrolle“, sagt Thomas Sattelberger, Personalvorstand der Deutschen Telekom. Zugang zu Bildung müsse unabhängig von Herkunft oder Einkommen in Deutschland wieder Allgemeingut werden. „Wir müssen hier gegensteuern, sonst droht uns die verlorene Generation des Ausbildungsmarkts“, so der Telekom-Personalvorstand. Das sei auch im Interesse der Unternehmen. „Mit diesem Pilotprojekt entdecken und entwickeln wir junge Talente, die ansonsten durch das bislang übliche Bewerbungsraster fallen würden. Wir öffnen uns damit frühzeitig für neue Gruppen von Auszubildenden und bereiten uns auf den demografischen Wandel vor. Wir dürfen nicht tatenlos dabei zusehen, wie der Talentfluss versiegt“, warnt Sattelberger.

„Wir haben nicht nur Olympioniken auf dem Ausbildungsmarkt. Jährlich verlassen rund 80.000 Jugendliche die Schule ohne einen Hauptschulabschluss, jeder Vierte hat höchstens einen Hauptschulabschluss, ein Großteil der Jugendlichen hat einen Migrationshintergrund. Dies sind natürlich Faktoren, die eine Vermittlung in Ausbildung erschweren. Künftig werden wir mehr Ausbildungsplätze als Bewerber haben. Dies ist in einigen Regionen heute bereits der Fall. Daher muss es bereits heute unser Ziel sein, allen Jugendlichen eine Ausbildung zu ermöglichen. Dafür stehen uns neben der klassischen Ausbildung auch andere Wege offen. Bei jungen Menschen zeigt sich oft, dass gerade im praktischen Tun und Erleben der Knoten platzt und die Unternehmen lernen über diesen Weg die Jugendlichen als motivierte Menschen kennen, die im Rahmen des Praktikums natürlich reifen. Über die Einstiegsqualifizierung, also diesem Langzeitpraktikum, können sich beide in Ruhe kennenlernen und danach entscheiden, wie es weitergeht, im Idealfall natürlich mit einer Ausbildung“, so Heinrich Alt.

Bislang wurde die Einstiegsqualifizierung überwiegend von Kleinunternehmen genutzt. Jeder zweite Jugendliche hat im Anschluss an das Praktikum einen Ausbildungsplatz erhalten. Mit der Deutschen Telekom integriert erstmals ein DAX-30 Unternehmen benachteiligte Jugendliche in die Berufsausbildung. 

Voraussetzung für den Erhalt eines Jahrespraktikums ist, dass die Jugendlichen im Vorjahr keinen Ausbildungsplatz gefunden haben und sie oder ihre Eltern Leistungen der Grundsicherung („Hartz IV“) beziehen. Die Jahrespraktikanten werden in die Azubigruppen der IT-Systemelektroniker/innen, Kaufleute für Bürokommunikation sowie Einzelhandelskaufleute integriert und durchlaufen dieselben Stationen in Berufsschule und Betriebseinsatz wie alle übrigen Azubis. Darüber hinaus erhalten sie falls nötig eine spezielle Förderung. Bei erfolgreichem Verlauf haben sie beste Chancen auf einen festen Ausbildungsplatz fürs nächste Jahr. Und wer besonders gut abschneidet, kann direkt in das zweite Ausbildungsjahr wechseln.

Presse Info 065 vom 05.08.2009

Der Schritt in die Selbstständigkeit ist nicht nur eine Alternative zur Arbeitslosigkeit, sondern auch die beste Möglichkeit, die eigenen Ideen zu verwirklichen, sich zu entfalten. Gerade in wirtschaftlich unruhigen Zeiten nimmt die Zahl an Existenzgründungen zu. Die Bundesagentur für Arbeit (BA) unterstützt dies mit Beratung und unterschiedlichen finanziellen Hilfen.

Auch Arbeitsuchende in der Grundsicherung sehen die eigene Existenzgründung als Chance, wieder beruflich Fuß zu fassen. Seit Jahresbeginn wurden rund 12.000 Empfänger von Arbeitslosengeld II (ALG II) durch die Jobcenter in die Selbstständigkeit begleitet, angefangen von der Entwicklung der Geschäftsidee, über die Unterstützung in Finanzierungsfragen bis hin zur Geschäftseröffnung, im Jahr 2008 waren es rund 25.000. Hoch ist vor allem der Anteil der Männer zwischen 30 und 50 Jahren.

„Unser Ziel ist es, den Hilfebezug und die Abhängigkeit von Sozialleistungen in absehbarer Zeit und vor allem dauerhaft zu beenden. Die Selbstständigkeit kann hier eine realistische Option sein. In vielen Grundsicherungsstellen haben wir spezielle Fachkräfte, die rund um das Thema Selbstständigkeit beraten und informieren“, so Heinrich Alt, Vorstandsmitglied der BA. Eng vernetzt hat man sich vor Ort mit Kammern, Kreditinstituten, Bildungsträgern und Arbeitgeberverbänden. „Gerade in Krisenzeiten nehmen die Existenzgründungen zu. Daher rechnen wir in den kommenden Monaten mit einem steigenden Beratungsbedarf“.

Dass die Existenzgründungen von Hartz IV-Empfängern durchaus erfolgreich sind, zeigt ein Blick in die Statistik. Fast 90 Prozent der geförderten Selbstständigen sind sechs Monate nach der Förderung weiterhin auf dem Arbeitsmarkt. Nur jeder Zehnte kehrt nach einem halben Jahr in die Arbeitslosigkeit zurück. „Eine Bilanz, die sich durchaus sehen lassen kann. Statistisch gesehen, werden mit jeder Existenzgründung innerhalb der ersten zwei Jahre mindestens zwei neue Arbeitsplätze geschaffen. Dies unterstreicht die Bedeutung guter Beratung und guten Coachings“, meint Alt.

Es gibt jedoch auch Entwicklungen, die aufmerken lassen. Ende 2008 gab es 114.000 Selbstständige in der Grundsicherung, zwei Jahre zuvor waren es 56.000. Damit hat sich die Zahl der sogenannten „aufstockenden Selbstständigen“ fast verdoppelt und der Trend setzt sich weiter fort. Dies zeigt, dass immer mehr Selbstständige mit ihrem Einkommen nicht das Existenzminimum absichern können. Über die Hälfte der selbstständig tätigen Hilfebedürftigen haben monatlich weniger als 400 Euro Einkommen. Aufgrund von Auftragsmangel oder der derzeit schlechten wirtschaftlichen Rahmenbedingungen sind sie auf zusätzliche Leistungen aus der Grundsicherung angewiesen.

„Diese Entwicklung ist natürlich bedenklich. Hier brauchen wir zusätzliche Angebote, um die Hilfebedürftigkeit nachhaltig zu beenden. Die Grundsicherungsstellen organisieren professionelle Beratungsangebote, bieten berufsbegleitende Qualifizierungen oder vermitteln ergänzende Beschäftigung“, so Alt.

Den aktuellen Bericht zur Selbstständigkeit im SGB II gibt es im Internet unter www.pub.arbeitsagentur.de > Arbeitsmarktberichte > Berichte & Broschüren > Grundsicherung

Hintergrund: Finanzielle Unterstützung von Existenzgründern in der Grundsicherung

Mit dem sogenannten Einstiegsgeld können ALG II-Empfänger finanziell unterstützt werden. Das Einstiegsgeld wird für längstens 24 Monate gewährt und kann 50 bis maximal 100 Prozent der Regelleistung betragen. Neu ist, dass im SGB II zusätzliche Zuschüsse oder Darlehen zur Eingliederung von Selbstständigen gewährt werden können. Diese können für die Beschaffung von Sachgütern gezahlt werden. Die Zuschüsse betragen maximal 5.000 Euro. Ein Darlehen kann den Höchstbetrag für Zuschüsse übersteigen. Unter Umständen können Zuschüsse und Darlehen kombiniert werden.

Sachmittel können zum Beispiel sein: Betriebs- und Geschäftsausstattungen (PC und Software, Telefonanlage, Kopierer, Mobiliar o.ä.), Marketing und Vertrieb unterstützende Investitionen (Erstellung Homepage, Werbemittel...), Fahrzeuge, Maschinen, Werkzeuge usw.

Presse Info 064 vom 03.08.2009

Arbeitgeberservice verbessert sich stetig

Zu den am Wochenende geäußerten Vorwürfen, der hohe Bestand gemeldeter Stellen sei Ausdruck der Ineffizienz der Vermittlung durch die Bundesagentur für Arbeit (BA), ist Folgendes festzustellen.     

1. Die BA weist in der monatlichen Berichterstattung über den Arbeitsmarkt  die Zahl der bei der BA gemeldeten Stellen aus. Diese Größe enthält sowohl die von Wirtschaft und Behörden gemeldeten sozialversicherungspflichtigen Stellen als auch die Stellen am so genannten zweiten Arbeitsmarkt (ABM-Stellen und Arbeitsgelegenheiten). Der aktuelle Monatsbericht der BA klärt auf: „Von allen gemeldeten Stellen entfielen 56 Prozent oder 269.000 auf ungeförderte Stellen für „normale“ sozialversicherungspflichtige Beschäftigungsverhältnisse. Das waren ebenso viele wie vor einem Monat und 120.000 oder 31 Prozent weniger als vor einem Jahr.“
2. Der Bestand gemeldeter Stellen ist kein fester Block. Hinter der Bestandsveränderung verbirgt sich eine hohe Dynamik. Auch hier gibt der Monatsbericht der BA Antworten: „Der Stellenbestand schlägt sich relativ schnell um. So wurden im Juli 206.000 Stellen an- und 205.000 Angebote abgemeldet. Allerdings war die Dynamik deutlich schwächer als vor einem Jahr; so gingen im Vergleich zum Vorjahr 16 Prozent weniger Stellen ein und 17 Prozent weniger ab. …. Die konjunkturelle Entwicklung kann besser an den ungeförderten Stellen für „normale“ sozialversicherungspflichtige Beschäftigungsverhältnisse abgelesen werden. Dabei sind die Veränderungen der Stellenzugänge ein besserer Indikator für die Einstellungsbereitschaft der Betriebe als Veränderungen der Bestandszahlen. Sie zeigen, dass die gemeldete Nachfrage deutlich nachgelassen hat. So wurden im Juli 136.000 derartige Stellen neu gemeldet, im Vergleich zum Vorjahr waren das 35.000 oder 20 Prozent weniger. ….Gleichzeitig wurden im Juli 136.000 Stellen für ungeförderte „normale“ sozialversicherungspflichtige Beschäftigungsverhältnisse abgemeldet, 28.000 oder 17 Prozent weniger als im Vorjahr.“ Immerhin sind 38 Prozent der aktuellen Stellen jünger als einen Monat.

Im Zuge ihrer Reform führt die BA regelmäßig Arbeitgeber-Befragungen durch, um den Belangen der Arbeitgeber besser gerecht zu werden. In der ersten Befragung im Jahr 2005 gaben alle befragten Arbeitgeber den Arbeitsagenturen noch die Schulnote 2,9. Mittlerweile hat sich diese Beurteilung auf 2,3 verbessert. Dies widerspiegelt sich auch in der Meldequote offener Stellen. Haben vor der Reform der BA lediglich rund ein Drittel der Arbeitgeber ihre freien Stellen der BA gemeldet, liegt die Quote nach der aktuellen Arbeitgeberbefragung des Institutes für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung mittlerweile bei deutlich mehr als 40 Prozent.

Die Besetzung freier, der BA gemeldeter Stellen liegt allerdings nicht nur in den Händen der BA. Stellen Arbeitgeber hohe Anforderungen an einzustellende Arbeitnehmer, kann die BA dies nicht beeinflussen. Die BA reagiert hier, indem sie Arbeitgeber finanziell unterstützt, um mangelnde Leistungsfähigkeit von Arbeitslosen während der ersten Phasen der Arbeitsaufnahme auszugleichen. Ebenso werden die Qualifikationsniveaus der Arbeitsuchenden durch BA-finanzierte Maßnahmen gehoben, um zukünftigen Anforderungen gerecht zu werden. Allerdings kann die BA auch hier nur reparieren. Entscheidender Faktor ist, dass  im Vorfeld durch Ausbildung oder Weiterqualifizierung während der Arbeitsphasen ausreichend qualifizierte Fachkräfte herangebildet wurden. Auch funktioniert der überwiegende Teil des Stellenmarktes über die unmittelbaren Kontakte von Arbeitnehmern mit Arbeitgebern. Die BA unterstützt dies durch die bundesweite Transparenz von Stellen und Bewerbern über ihre Jobbörse im Internet mit täglich über 400.000 Zugriffen.

Presse Info 063 vom 30.07.2009

„Die Rezession der deutschen Wirtschaft hinterlässt auch im Juli Spuren auf dem Arbeitsmarkt. Außerdem gab es die üblichen jahreszeitlichen Belastungen durch die Sommerpause. Insgesamt sind die bisherigen Auswirkungen des Abschwungs aber vergleichsweise moderat; vor allem die starke Nutzung der Kurzarbeit stabilisiert den Arbeitsmarkt.“, so fasste der Vorstandsvorsitzende der Bundesagentur für Arbeit (BA), Frank-J. Weise, die Entwicklung des Arbeitsmarktes im Juli 2009 zusammen.

• Arbeitslosenzahl im Juli:
  +52.000 auf 3.462.000
• Arbeitslosenzahl im Vorjahresvergleich:
  +252.000
• Arbeitslosenquote im Juli:
  +0,1 Prozentpunkte auf 8,2 Prozent

Die Arbeitslosigkeit ist von Juni auf Juli um 52.000 auf 3.462.000 gestiegen (West: +50.000 auf 2.368.000; Ost: +3.000 auf 1.094.000). Eine Zunahme der unbereinigten Arbeitslosigkeit ist im Juli üblich. Das Saisonbereinigungsverfahren errechnet für den Juli einen Rückgang von 6.000. Hierfür hat ein Sondereffekt infolge der Neuausrichtung der arbeitsmarktpolitischen Instrumente eine Rolle gespielt; berücksichtigt man die gesamte Entlastung durch Arbeitsmarktpolitik – die von dem Sondereffekt dominiert wird – wäre die Arbeitslosigkeit saisonbereinigt im Juli schätzungsweise um 30.000 gestiegen.

Im Vergleich zum Vorjahresmonat gab es 252.000 Arbeitslose mehr. Der Anstieg erklärt sich mit der schweren Rezession, in der sich die deutsche Wirtschaft befindet. Entlastend wirken Kurzarbeit und das rückläufige Arbeitskräfteangebot (-151.000 im Jahresdurchschnitt 2009).

Bei der Interpretation der Arbeitslosendaten muss außerdem berücksichtigt werden, dass Ende 2007 vorruhestandsähnliche Regelungen ausgelaufen sind, die die Arbeitslosigkeit reduziert hatten. Personen, die 58 Jahre alt sind oder älter und früher diese Regelung in Anspruch genommen haben, werden nun als Arbeitslose gezählt. Die Quantifizierung dieses Effekts kann nur grob erfolgen und dürfte kumuliert seit Januar 2008 bei etwa 160.000 liegen.

Nach Angaben des Statistischen Bundesamtes ist die Zahl der Erwerbstätigen (nach dem Inlandskonzept) im Juni saisonbereinigt um 36.000 gesunken. Die sozialversicherungspflichtige Beschäftigung hat nach vorläufigen Daten der BA, die bis Mai reichen, saisonbereinigt um 45.000 abgenommen. Nicht saisonbereinigt ist die Erwerbstätigkeit nach Berechnungen des Statistischen Bundesamtes von Mai auf Juni um 27.000 auf 40,20 Millionen gestiegen. Gegenüber dem Vorjahr hat sich die Erwerbstätigkeit um 92.000 verringert. Die sozialversicherungspflichtige Beschäftigung lag im Mai nach der Hochrechnung der BA bei 27,44 Millionen; gegenüber dem Vorjahr war das ein Zuwachs von 17.000.

Dabei ist der Vorjahresabstand deutlich kleiner geworden und beruht ausschließlich auf einer Zunahme bei der sozialversicherungspflichtigen Teilzeitbeschäftigung.

Die anderen Formen der Erwerbstätigkeit haben sich im Vorjahresvergleich uneinheitlich verändert: Während die Zahl der Selbständigen sowie die Zahl der Beschäftigten in Arbeitsgelegenheiten mit Mehraufwandsentschädigung unter dem Vorjahresniveau lag, ist die Zahl der ausschließlich geringfügig Beschäftigten leicht gestiegen.

Die nach dem ILO-Erwerbskonzept vom Statistischen Bundesamt ermittelte Erwerbslosigkeit belief sich in Deutschland für den Juni auf 3,23 Millionen und die Erwerbslosenquote auf 7,5 Prozent.

Im Juni gingen neue Anzeigen für 204.000 Kurzarbeiter aus konjunkturellen Gründen ein. Erste Schätzungen für den Juli signalisieren neue Anzeigen für konjunkturelle Kurzarbeit für weitere 170.000 bis 180.000 Personen. In welcher Größenordnung Kurzarbeit tatsächlich in Anspruch genommen wird, kann die BA jedoch erst zwei Monate nach Quartalsende beziffern.

Das gesamtwirtschaftliche Stellenangebot lag nach der Betriebsbefragung des IAB im ersten Quartal 2009 deutlich unter dem Vorjahresniveau. Auch der BA-X, der Stellenindex der BA, signalisiert ein Nachlassen der Kräftenachfrage.

Die der BA gemeldeten Stellen insgesamt (darunter auch die ungeförderten Stellen für „normale“ sozialversicherungspflichtige Beschäftigungsverhältnisse, die besser die Marktentwicklung widerspiegeln) haben im Juli saisonbereinigt um 2.000 bzw. 5.000 abgenommen. Nicht saisonbereinigt blieb der gesamte Stellenbestand im Juli unverändert bei 484.000. Im Vergleich zum Vorjahr hat der Bestand um 105.000 abgenommen. Von allen gemeldeten Stellen entfielen 269.000 auf ungeförderte Stellen für „normale“ sozialversicherungspflichtige Beschäftigungsverhältnisse. Das waren genau so viele wie im Vormonat und 120.000 weniger als vor einem Jahr.

Am Ausbildungsstellenmarkt zeigt sich nach den aktuellen Daten der BA noch kein klares Bild:

Von Oktober 2008 bis Juli 2009 wurden der Ausbildungsvermittlung insgesamt 414.100 Ausbildungsstellen gemeldet, 31.300 weniger als im Vorjahreszeitraum, aber trotz  deutlicher Rezession lediglich 3 Prozent weniger als zur Boomphase im Juli 2007. Der Rückgang betrifft  betriebliche (-21.900 auf 393.900) und außerbetriebliche (-9.400 auf 20.200) Ausbildungsplätze.

494.900 Bewerber haben die Ausbildungsvermittlung bei der Suche nach einer Lehrstelle eingeschaltet, 79.900 weniger als im Vorjahreszeitraum. Die Zahl der Bewerber nimmt nun schon im dritten Jahr in Folge ab. Dies ist vor allem auf die sinkende Zahl von Schulabgängern zurückzuführen. Daneben zeigt sich auch ein Trend der Jugendlichen zu höheren Schulabschlüssen. Weitere Einflussfaktoren sind die verstärkten Bemühungen der BA um die so genannten Altbewerber sowie die vertiefte Berufsorientierung, die Jugendliche und Ausbildungsbetriebe früher zusammen bringt.

Die Zahl der noch unbesetzten Ausbildungsstellen lag im Juli mit 99.000 um 13.900 unter dem Vorjahreswert. Als noch unversorgt zählten im Juli 156.500 Bewerber, 34.500 weniger als vor einem Jahr. Eine Bewertung des Ausbildungsstellenmarktes kann erst im Herbst nach Abschluss des Berufsberatungsjahres erfolgen.

Presse Info 062 vom 29.07.2009

Das Finanzergebnis der Bundesagentur für Arbeit (BA) stimmt nach sechs Monaten in etwa mit einer Sollplanung überein, die bereits einmal einer Revision unterzogen werden musste. Durch den Nachtragshaushalt vom Februar des Jahres wurden die Erwartungen an die Einnahmen leicht nach unten korrigiert und 4,9 Milliarden Euro höhere Ausgaben zur Umsetzung des sogenannten Konjunkturpakets II der Bundesregierung eingeplant.

Die BA erzielte im ersten Halbjahr Einnahmen von 12,77 Milliarden Euro; dies weicht nur geringfügig von der unterjährig erwarteten Höhe ab. Im Vergleich zum Vorjahr sind es jedoch 5,63 Milliarden Euro weniger. Das liegt vor allem daran, dass der Beitragssatz in der Arbeitslosenversicherung zum 1. Januar 2009 erneut, auf nunmehr 2,8 Prozent, herabgesetzt wurde. Für das erste Halbjahr 2009 führte der niedrigere Beitragssatz zu Mindereinnahmen von etwa 1,9 Milliarden Euro.

Ein weiterer Grund für die deutlich rückläufigen Einnahmen ist die Verlagerung der Fälligkeit für die Beteiligung des Bundes an den Kosten der Arbeitsförderung gemäß § 363 Abs. 1 SGB III. Diese betragen im Jahr 2009 7,777 Milliarden Euro und sind grundsätzlich am drittletzten Bankarbeitstag eines Jahres in einer Summe fällig. Bis zum Jahr 2008 wurde die Bundesbeteiligung noch in gleichbleibenden monatlichen Raten überwiesen. Wäre es bei dieser Regelung geblieben, wäre das Einnahmeergebnis im ersten Halbjahr 2009 um 3,889 Milliarden Euro höher gewesen. Weitere Einbußen in der pauschalen Höhe von 290 Millionen Euro verzeichnet die BA dadurch, dass der Bund die Arbeitslosenversicherungsbeiträge für Personen, die als Erziehende versicherungspflichtig sind, nicht mehr trägt. Dieser Betrag wäre nach alter Regelung am 15. Januar fällig gewesen.

Die Finanzsituation auf der Ausgabenseite hat sich im Lauf des zweiten Quartals grundlegend gewandelt. Die zunehmende Ausgabenbelastung wird vor allem im Vorjahresvergleich sichtbar: in der ersten Jahreshälfte 2009 gab die BA im Beitragshaushalt insgesamt 22,8 Milliarden Euro aus. Diese Summe übertrifft den Vergleichswert des Vorjahres – ohne die damaligen 2,5 Milliarden Euro Einmalausgaben für die Errichtung des Versorgungsfonds in der BA – um mehr als 3,6 Milliarden Euro (+ 19 Prozent).

Noch sehr viel deutlicher fiel die Steigerung im zweiten Quartal aus. In diesen drei Monaten allein mussten 2,9 Milliarden Euro (+ 31 Prozent) mehr als vor Jahresfrist aufgewendet werden. Dieser Aufwuchs betrifft viele Bereiche des Haushalts, ist aber besonders ausgeprägt beim Arbeitslosengeld bei Arbeitslosigkeit (+ 871 Millionen Euro oder + 24 Prozent), beim Arbeitslosengeld bei beruflicher Weiterbildung (+ 105 Millionen Euro oder + 57 Prozent), beim Insolvenzgeld (+ 223 Millionen Euro oder +126 %), beim Transferkurzarbeitergeld (+ 27 Millionen Euro oder + 23 Prozent), bei den Leistungen bei Saisonkurzarbeit, deren finanzieller Umfang sich mit + 444 Millionen Euro um fast das Siebenfache erhöhte, sowie beim konjunkturellen Kurzarbeitergeld, wo der Abstand von 894 Millionen Euro zum Vorjahresquartal eine Steigerung um das 33-fache bedeutet.

Obwohl das Haushaltsergebnis der BA am Ende des zweiten Quartals noch weitgehend den Erwartungen und Projektionen zum Finanzbedarf entspricht: die Belastungen der Beitragszahlergemeinschaft nehmen immer mehr zu. Stagnierende bzw. eher rückläufige Einnahmen stehen einer zunehmenden Ausgabenbelastung, besonders für die gesetzlichen Pflichtleistungen bei Kurzarbeit, in den Fällen der Zahlungsunfähigkeit des Arbeitgebers oder bei Arbeitslosigkeit gegenüber.

Nach den Eckwerteinschätzungen der Bundesregierung vom April dieses Jahres werden sich die wirtschaftlichen Rahmenbedingungen jedoch weiter verschlechtern und auch die bisherige Entwicklung bei allen relevanten Leistungen in der Arbeitsförderung belegt diesen ungebrochenen Trend. Der Ausgabebedarf bei der BA wird noch einmal erheblich zunehmen, nach derzeitiger Einschätzung in größerem Umfang als im Nachtragshaushalt. Die Rücklage der BA – am Ende des letzten Jahres immerhin 16,7 Milliarden Euro – wird damit innerhalb eines Jahres zum größten Teil wieder in den Arbeitsmarkt zurückgeflossen sein.

Den Quartalsbericht finden Sie im Internet unter www.arbeitsagentur.de > Veröffentlichungen > Geschäftsberichte > Quartalsberichte

Presse Info 061 vom 16.07.2009

Raimund Becker, Vorstand der Bundesagentur für Arbeit (BA), und Deutsche Bahn-Personalvorstand Ulrich Weber als Sprecher der Initiative für Beschäftigung! (IfB!) geben in Berlin den Startschuss für eine gemeinsame Kooperation zur Sicherung von Beschäftigung und Fachkräftepotenzial.

Fachkräftemangel und Demographie – zwei Themen die auch in der aktuellen Wirtschaftskrise nicht vom Tisch sind. Im Gegenteil: Gerade jetzt ist es wichtig, dass Betriebe ihren Fachkräftebedarf für die kommenden Jahre sichern.

In den nächsten Jahren und Jahrzehnten werden in Deutschland mehr Menschen in Rente gehen, als jüngere Arbeitskräfte nachkommen. Bis zum Jahr 2030 könnten Betrieben fünf bis sechs Millionen Arbeitskräfte weniger zur Verfügung stehen. Gleichzeitig werden die Qualifikationsanforderungen der Wirtschaft an Arbeitnehmer steigen. Wenn nicht mehr in Bildung und Weiterbildung investiert wird, droht Deutschland ein erheblicher Fachkräftemangel. Daher ist Weiterbildung jetzt wichtiger denn je.

Doch vor allem kleine und mittelständische Unternehmen (KMU) bilden ihr Personal in geringerem Umfang weiter. Dabei ist Deutschland ein Land des Mittelstandes: rund siebzig Prozent aller Betriebe haben weniger als zehn Beschäftigte.

Der Hauptgrund für das zurückhaltende Qualifizierungsverhalten von KMU ist, dass sie zumeist keine Personalabteilung haben, die sich um systematische Bildungspläne und Weiterbildungsangebote kümmert, sich mit den verschiedenen Möglichkeiten der Arbeitsförderung auskennt und mit regionalen Arbeitsmarktakteuren zusammenarbeitet.

Hier setzt die Kooperation BA – IfB! an. „Wir wollen regionale Qualifizierungsverbünde von kleinen und mittelständischen Unternehmen aufbauen, mit dem obersten Ziel, Fachkräftepotenziale und Beschäftigung strategisch und nachhaltig zu sichern. Konkret geht es um Beratung, Qualifizierung und Vernetzung. Dabei wollen wir betriebliche Weiterbildung vor allem auch vereinfachen und entbürokratisieren. Gemeinsam mit dem IfB! können wir Impulse für bundesweite Verbünde setzen“, so Becker.

Das erste Netzwerk entsteht in Thüringen. Hier werden die regionalen IfB!-Berater mit Arbeitsvermittlern der Arbeitsagenturen in Erfurt, Jena, Gotha und Suhl zusammenarbeiten. Sie unterstützen KMU sowohl in ihrer mittel- bis langfristigen Bildungsanalyse und -planung als auch bei der Umsetzung von Qualifizierungen und informieren gezielt über Fördermöglichkeiten. Die Weiterbildungsbedarfe von kleinen und mittelständischen Betrieben werden dabei wirtschaftlich gebündelt.

„Kleine und mittlere Betriebe profitieren in vielerlei Hinsicht von den entstehenden Qualifizierungsverbünden. Nicht nur, dass dadurch eine regionale Unterstützungsstruktur entsteht, die ihnen auch langfristig Zugang zu Information, Beratung und Umsetzung ermöglicht, sondern durch die systematische Qualifizierung der Mitarbeiterschaft können KMU ihre Wettbewerbsfähigkeit erhöhen“, betont Karin Ferring, Sprecherin des IfB!-Netzwerkes Thüringen und Personalchefin der Robert Bosch Fahrzeugelektrik Eisenach GmbH, einer der größten Arbeitgeber in der Region.

Aus den Stärken der beiden Kooperationspartner BA und IfB! ergeben sich wertvolle Synergieeffekte für das Vorhaben und die Qualifizierungsverbünde. „Wir wollen mit der Kooperation das Know-how der Bundesagentur für Arbeit und die Kompetenzen der IfB!-Netzwerke in Fragen der Fachkräfteentwicklung bündeln, um so die Bildungs- und Personalentwicklungsplanung in kleineren und mittleren Unternehmen zu unterstützen. Mit der Qualifizierung von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern wollen wir eine Stabilisierung der Beschäftigungsfähigkeit und die Erhöhung der Wettbewerbsfähigkeit erreichen. Darüber hinaus sollen die jahrelangen Erfahrungen der IfB!-Netzwerke den KMU dienen, Kooperationen untereinander herzustellen, um so das Thema betriebliche Weiterbildung nachhaltig zu verankern“, so Weber.

Der gemeinsame Appell der Kooperationspartner vor allem an kleine und mittlere Betriebe ist, gerade in der aktuellen Krise Weiterbildungen verstärkt zu nutzen, um das bestehende Ungleichgewicht am Arbeitsmarkt – Fachkräftebedarf bei gleichzeitiger Arbeitslosigkeit – zu verringern und den eigenen Bedarf an qualifiziertem Personal durch Weiterbildungen, strategische und systematische Personalentwicklung nachhaltig zu sichern.

Presse Info 060 vom 13.07.2009

Grundsicherungsstellen und Familienkassen bereiten Auszahlung des „Schulstarterpaketes“ vor - Keine gesonderte Antragstellung erforderlich

Im Rahmen des Konjunkturpaktes II wurde die Einführung des sogenannten Schulstarterpaketes beschlossen. Um bei den Aufwendungen für die Schule entlastet zu werden, erhalten Familien mit geringem Einkommen im August jeden Jahres zusätzlich 100 Euro ausgezahlt. Die Leistung dient vorrangig dem Erwerb von Gegenständen zur persönlichen Ausstattung für die Schule, zum Beispiel Schulranzen, Sportbekleidung oder Schulmaterialien.

Anspruch auf das Schulstarterpaket haben Schülerinnen und Schüler, die das 25. Lebensjahr noch nicht vollendet haben und eine allgemein- oder berufsbildende Schule besuchen. Voraussetzung ist, dass sie oder mindestens ein im Haushalt lebender Elternteil Anspruch auf Leistungen der Grundsicherung („Hartz IV“) haben. Die Auszahlung der zusätzlichen Leistung für die Schule erfolgt Ende Juli zusammen mit dem Arbeitslosengeld II für den Monat August. Im Bereich der Grundsicherung wird diese zusätzliche Leistung an rund 1.300.000 Kinder ausgezahlt. Dies entspricht Ausgaben in Höhe von 130 Millionen Euro.

Das Schulstarterpaket wird außerdem für Kinder gezahlt, die Anspruch auf den Kinderzuschlag haben. In diesem Fall, erfolgt die Auszahlung über die Familienkassen zusammen mit dem Kinderzuschlag.

Für das Schulstarterpaket ist keine gesonderte Antragstellung erforderlich.

Presse Info 059 vom 08.07.2009

Green IT – vom Modewort zum Trendsetter

Unter dem Motto „Die BA-Informationstechnik lädt ein“ fand gestern Nachmittag das erste Expertennetzwerk im IT-Systemhaus der Bundesagentur für Arbeit (BA) statt. Im Mittelpunkt des Events – das den Auftakt zu einer Veranstaltungsreihe mit verschiedenen IT-Themen bildete – stand das Thema „Grüne IT“. An der neu geschaffenen Plattform für einen offenen und konstruktiven Dialog nahmen Vertreter aus Wirtschaft und Verwaltung teil. Neben Referenten von Microsoft, Hewlett Packard und Fujitsu stellte auch die BA-Informationstechnik ihre Green IT Aktivitäten vor.

BA-Vorstand Raimund Becker begrüßt diesen direkten Dialog: „Nur ein gezielter Austausch führt zu neuen Perspektiven und Ideen – und damit schließlich zum Erfolg“. 

Der Begriff Grüne IT ist in aller Munde: Messen wie die CeBIT widmen sich diesem Thema, auch Unternehmen und öffentliche Einrichtungen geben ihrer Informationstechnik gerne einen grünen Anstrich. Das IT-Systemhaus stößt mit dem ersten Expertennetzwerk nun einen konstruktiven Erfahrungsaustausch an. Dass ökologische Interessen auch ökonomische Vorteile mit sich bringen, bewiesen die Praxisberichte von Green IT-Experten von Microsoft, Hewlett Packard, Fujitsu und des IT-Systemhauses der BA – und unterstrichen dies mit konkreten Zahlen, Daten und Fakten sowie der dazugehörigen grünen Strategie. 

„Als Entwickler und Betreiber einer der größten IT-Landschaften Deutschlands sehen wir uns in der Pflicht, Erfolge auch im Umweltbereich mit anderen zu teilen und offen zu diskutieren“, so Klaus Vitt, CIO und Geschäftsführer des IT-Systemhauses der BA. „Natürlich lernen wir auch gerne dazu, daher waren die Vorträge und Diskussionen für uns ein echter Gewinn.“ Diese Meinung teilt er mit Dr. Bernd Kosch, der als Leiter des Bereichs Umwelttechnologie bei Fujitsu Technology Solutions über heutige und künftige Innovationen und Einsparmöglichkeiten im Hardwaresektor referierte. Michael Kaminski-Nissen, Umweltmanager bei Hewlett Packard, sprach über die Einsparpotenziale, die sich durch eine grüne IT ergeben. Sein Vortrag stand unter dem Motto „Green IT rechnet sich.“ Aus Software-Sicht beleuchtete Frank Koch, Infrastrukturarchitekt bei Microsoft, das Thema. Das „Energiesparen mit Windows“ weit über die landläufig bekannten Tools hinaus geht, war der Tenor seines Vortrags. 

Rudi Hey, Leiter des Geschäftsbereichs Global Service beim IT-Systemhaus der Bundesagentur für Arbeit, berichtete aus der Praxis einer der größten IT-Landschaften Deutschlands. Neben dem preisgekrönten System iON zur gezielten An- und Abschaltung der rund 167.000 Arbeitsplatz-PC ging es in seinem Vortrag vor allem um die Konsolidierung von Rechenzentren und die Einbindung von Green IT Aktivitäten in die Gesamtstrategie. Die Kennzahlen, die er am Ende seines Vortrags nannte, belegten dann auch die positiven Ergebnisse der Strategie rund um die grüne IT. 

Besonders interessant für die Teilnehmer war neben den Referaten und anschließenden Diskussionen auch der jeweilige Ausblick in die Zukunft. Für die Teilnehmer stellte sich hier immer die Frage „Wo steht mein Unternehmen? Was ist machbar und realistisch?“ 

Die Vorträge der Referenten von Microsoft, Fujitsu, Hewlett Packard und des IT-Systemhauses der Bundesagentur für Arbeit sowie weitere Informationen zum Expertennetzwerk senden wir Ihnen auf Anfrage gerne zu.

Presse Info 058 vom 06.07.2009

Thomas Bach, Präsident des Deutschen Olympischen Sportbundes und Heinrich Alt, Vorstandsmitglied der Bundesagentur für Arbeit (BA) starten gemeinsame Initiative zur Verbesserung der Integrationschancen von Arbeitslosen aus der Grundsicherung („Hartz IV“).

Arbeitslosigkeit führt oftmals dazu, dass man sich von der Gesellschaft zurückzieht, sich isoliert von Freunden, Bekannten oder ehemaligen Kollegen. Folgen von Arbeitslosigkeit können auch zu Depressionen oder Suchterkrankungen führen und die Gesundheit im Allgemeinen beeinflussen. Dies alles wirkt sich natürlich auch auf die Vermittlung in den Arbeitsmarkt aus.

Eine Antwort darauf, wie man Menschen wieder aus der Isolation in die Gesellschaft integriert, bietet wie kein anderes Medium der Sport. Sport verbindet - ohne Blick auf Hautfarbe, Religion, Status, finanzielle Hintergründe. Im Sport zählt nur das Engagement.

Sport als Brücke nutzen, das besiegelten heute Thomas Bach, Präsident des Deutschen Olympischen Sportbundes und Heinrich Alt, Vorstandsmitglied der Bundesagentur für Arbeit unter Beisein des Bundesministers für Arbeit und Soziales, Olaf Scholz.

Bundesarbeitsminister Olaf Scholz: „Der Sport vermittelt, er verbindet Menschen, er kann Brücken bauen, in die Gesellschaft genauso wie in den Arbeitsmarkt. Das ist es, was wir uns mit der Kooperation zwischen der Bundesagentur für Arbeit und dem Deutschen Olympischen Sportbund zunutze machen. Grundsätzlich bleibt es Ziel aller Anstrengungen, „fit zu machen“ für einen Job auf dem ungeförderten Arbeitsmarkt.“

„Sport leistet nicht nur einen Beitrag dazu, die körperliche Verfassung und das Selbstwertgefühl Arbeitloser zu verbessern. Sport hilft auch, persönliche Netzwerke aufzubauen und dies sehe ich als ganz entscheidend an. Im Sport finden sich Manager, Personalchefs, Beschäftigte – jeder von ihnen kann wichtiger Unterstützer bei der Suche nach einem Arbeitsplatz sein. Über diese persönlichen Netzwerke funktioniert Arbeitsvermittlung sehr erfolgreich“, so Alt.

Thomas Bach sagte anlässlich der Unterzeichnung der Kooperationsvereinbarung: „Wir bieten mit dem bundesweit einmaligen Netzwerk unserer mehr als 91.000 Vereine Unterstützung bei der Integration von Langzeitarbeitslosen an. Die integrative Kraft des Sports kann helfen, sich ohne Berührungsängste wieder an die Anforderungen der Arbeitswelt heranzutasten. Die Kooperation soll Sportvereine und regionale Arbeitsgemeinschaften ermuntern, hier alle Chancen zu ergreifen, die der Sport bietet.“

Mögliche Einsatzfelder für Arbeitslose finden sich zum Beispiel als Übungsleiter oder Platzwarte.

Sportvereine und regionale Arbeitsgemeinschaften arbeiten bereits heute vielfach zusammen: Sie bieten Langzeitarbeitslosen regelmäßige und sinnvolle Beschäftigung und nutzen das soziale Netzwerk des Sports, um Arbeitslose weiter zu vermitteln oder bei der Suche nach einem Ausbildungsplatz zu helfen. Anlässlich der Unterzeichnung berichtete der Frankfurter Sportkreisvorsitzende Roland Frischkorn über erfolgreiche Kooperationen der 430 Frankfurter Vereine. So bildet die Sportjugend Frankfurt in Zusammenarbeit mit der Arbeitsagentur und der „Sozialen Stadt Frankfurt“ Arbeitslose über neun Monate zu Übungsleitern aus. Dabei erhalten die Teilnehmer für eine Wochenarbeitszeit von 25 Stunden eine Mehraufwandsentschädigung zusätzlich zum Arbeitslosengeld II. Im Stadtteil Gallus trägt der Sportkreis Frankfurt das gleichnamige Projekt und kümmert sich unter dem Motto „Gallus 1:1 für Ausbildung“ um Beratungsangebote für Jugendliche.

Weitere Beispiele zu Kooperationen finden sich auf der DOSB-Homepage.

Presse Info 057 vom 02.07.2009

Heinrich Alt, Vorstandsmitglied der Bundesagentur für Arbeit (BA), und Holger Schwannecke, Geschäftsführer Zentralverband des Deutschen Handwerks, geben in Berlin den Startschuss für eine Kampagne für mehr Integrationschancen von Arbeitslosen aus dem Rechtskreis SGB II („Hartz IV“).

Das Handwerk ist – neben sozialpflegerischen Berufen – eine der Branchen in Deutschland, in der auch in der angespannten Konjunkturlage Arbeitsplätze entstehen. Aktuell sind bei der BA 130.000 Stellenangebote für handwerkliche und sozialpflegerische Berufe gemeldet. Der tatsächliche Bedarf dürfte weitaus größer sein.

Eine Nachfrage nach Fachkräften, die scheinbar nicht ohne Weiteres gedeckt werden kann. Verwunderlich, gibt es doch erhebliche Vermittlungspotenziale, insbesondere im Bereich des SGB II. Der vermeintliche „Makel Hartz IV“ und die damit verbundenen Vorurteile gegenüber Arbeitsuchenden aus der Grundsicherung, erschweren den Vermittlungsprozess.

„Wir haben in der Grundsicherung viele motivierte und engagierte Fachkräfte.
Über 40 Prozent unserer Kunden sind weniger als sechs Monate arbeitslos, 60 Prozent haben einen Berufsabschluss. 80.000 Menschen im SGB II kommen aus Sozial- und Gesundheitsberufen oder möchten in diesen Berufen arbeiten, über 200.000 Arbeitslose haben eine handwerkliche Berufsqualifikation. Wir könnten den Unternehmen sofort qualifizierte Vermittlungsangebote unterbreiten,“ so Alt. 

„Das Handwerk braucht fachlich qualifizierte Kräfte, die engagiert mitarbeiten wollen. Die Betriebe begrüßen es sehr, dass die BA bei der Vermittlung gezielt auf ihre Bedürfnisse eingehen will. Das gilt auch für das „Matching“ von Lehrstellenbewerbern und Ausbildungsbetrieben. Die Kommunikations-Kampagne ist wichtig, um den verbesserten Service der Arbeitgeberbetreuung und der Qualität der Vermittlung bekannt zu machen,“ so Schwannecke.

Der gemeinsame Appell von Bundesagentur für Arbeit (BA) und dem Zentralverband des Deutschen Handwerks ist der Auftakt zu der Informationskampagne „Hilfreiche Hände“ der BA mit dem Ziel, in den Köpfen der Unternehmen Vorurteile gegenüber SGB-II-Kunden abzubauen, Mauern zu überwinden und den Arbeitgebern den konkreten Nutzen für die Einstellung von „Hartz-IV-Empfängern“ aufzuzeigen.

Presse Info 055 vom 30.06.2009

„Die Rezession der deutschen Wirtschaft hat die Frühjahrsbelebung überlagert. Der Rückgang der Arbeitslosigkeit fiel im Juni daher geringer aus als in den letzten Jahren. Die starke Nutzung der Kurzarbeit dämpft jedoch die Auswirkungen der Krise auf den Arbeitsmarkt.“ – so fasste der Vorstandsvorsitzende der Bundesagentur für Arbeit (BA), Frank-J. Weise, die Entwicklung des Arbeitsmarktes im Juni 2009 zusammen.

• Arbeitslosenzahl im Juni:
  -48.000 auf 3.410.000
• Arbeitslosenzahl im Vorjahresvergleich:
  +250.000
• Arbeitslosenquote im Juni:
  -0,1 Prozentpunkte auf 8,1 Prozent

Die Arbeitslosigkeit hat sich von Mai auf Juni um 48.000 auf 3.410.000 verringert (West: ‑15.000 auf 2.319.000; Ost: -33.000 auf 1.091.000). Der Rückgang war schwächer als im Durchschnitt der letzten drei Jahre (-129.000). Das Saisonbereinigungsverfahren errechnet für den Juni einen Anstieg um 31.000. Für die jüngste Entwicklung haben Sondereffekte infolge der Neuausrichtung der arbeitsmarktpolitischen Instrumente eine Rolle gespielt ohne diese Effekte wäre die Arbeitslosigkeit saisonbereinigt im Juni schätzungsweise um 50.000 gestiegen.

Im Vergleich zum Vorjahresmonat gab es 250.000 Arbeitslose mehr. Ohne den statistischen Sondereffekt wäre das Plus um mehrere Zehntausend größer ausgefallen. Der Anstieg erklärt sich mit der schweren Rezession, in der sich die deutsche Wirtschaft befindet. Entlastend wirken Kurzarbeit und das rückläufige Arbeitskräfteangebot (-147.000 im Jahresdurchschnitt 2009).

Bei der Interpretation der Arbeitslosendaten muss außerdem berücksichtigt werden, dass Ende 2007 vorruhestandsähnliche Regelungen ausgelaufen sind, die die Arbeitslosigkeit reduziert hatten. Personen, die 58 Jahre alt sind oder älter und früher diese Regelung in Anspruch genommen haben, werden nun als Arbeitslose gezählt. Die Quantifizierung dieses Effekts kann nur grob erfolgen und dürfte in einer Größenordnung von monatsdurchschnittlich etwa 10.000 liegen.

Nach Angaben des Statistischen Bundesamtes ist die Zahl der Erwerbstätigen (nach dem Inlandskonzept) im Mai saisonbereinigt um 12.000 gesunken. Die sozialversicherungspflichtige Beschäftigung hat nach Daten der BA, die bis April reichen, saisonbereinigt um 38.000 abgenommen.

Nicht saisonbereinigt ist die Erwerbstätigkeit nach Berechnungen des Statistischen Bundesamtes von April auf Mai um 137.000 auf 40,10 Millionen gestiegen. Gegenüber dem Vorjahr hat sich die Erwerbstätigkeit um 163.000 verringert. Die sozialversicherungspflichtige Beschäftigung lag im April nach der Hochrechnung der BA bei 27,40 Millionen; gegenüber dem Vorjahr war das ein Zuwachs von 70.000. Dabei ist der Vorjahresabstand deutlich kleiner geworden.

Die anderen Formen der Erwerbstätigkeit haben sich im Vorjahresvergleich uneinheitlich verändert: Während die Zahl der Selbständigen sowie die Zahl der Beschäftigten in Arbeitsgelegenheiten mit Mehraufwandsentschädigung unter dem Vorjahresniveau lag, ist die Zahl der ausschließlich geringfügig Beschäftigten leicht gestiegen.

Die nach dem ILO-Erwerbskonzept vom Statistischen Bundesamt ermittelte Erwerbslosigkeit belief sich in Deutschland für den Mai auf 3,21 Millionen und die Erwerbslosenquote auf 7,4 Prozent.

Im Mai gingen neue Anzeigen für 292.000 Kurzarbeiter ein. Betrachtet man nur die Anzeigen nach § 170 SGB III und bildet damit nur den möglichen konjunkturell bedingten Arbeitsausfall ab, kommt man im Mai auf neu angezeigte Kurzarbeit für 285.000 Personen. Erste Schätzungen für den Juni signalisieren neue Anzeigen für konjunkturelle Kurzarbeit für weitere 200.000 bis 220.000 Personen. In welcher Größenordnung Kurzarbeit tatsächlich in Anspruch genommen wird, kann die BA jedoch erst sechs Wochen nach Quartalsende beziffern.

Die der BA gemeldeten Stellen insgesamt (darunter auch die ungeförderten Stellen für „normale“ sozialversicherungspflichtige Beschäftigungsverhältnisse, die besser die Marktentwicklung widerspiegeln) haben im Juni saisonbereinigt um jeweils 12.000 abgenommen. Nicht saisonbereinigt verringerte sich der gesamte Stellenbestand von Mai auf Juni um 6.000 auf 484.000. Im Vergleich zum Vorjahr hat der Bestand um 113.000 abgenommen. Von allen gemeldeten Stellen entfielen 269.000 auf ungeförderte Stellen für „normale“ sozialversicherungspflichtige Beschäftigungsverhältnisse. Das waren 3.000 weniger als vor einem Monat und 114.000 weniger als vor einem Jahr.

Das laufende Berufsberatungsjahr zeigt noch kein klares Bild:

Von Oktober 2008 bis Juni 2009 wurden der Ausbildungsvermittlung insgesamt 393.200 Ausbildungsstellen gemeldet, 33.100 weniger als im Vorjahreszeitraum, aber trotz  Rezession nur 1 Prozent weniger als zur Boomphase im Juni 2007. Der Rückgang betrifft  betriebliche (-22.600 auf 376.800) und außerbetriebliche (-10.500 auf 16.300) Ausbildungsplätze.

467.900 Bewerber haben die Ausbildungsvermittlung bei der Suche nach einer Lehrstelle eingeschaltet, 77.000 weniger als im Vorjahreszeitraum. Die Zahl der Bewerber nimmt nun schon im dritten Jahr in Folge ab. Dies ist vor allem auf die sinkende Zahl von Schulabgängern zurückzuführen. Daneben zeigt sich auch ein Trend der Jugendlichen zu höheren Schulabschlüssen. Weitere Einflussfaktoren sind die verstärkten Bemühungen der BA um die so genannten Altbewerber sowie die vertiefte Berufsorientierung, die Jugendliche und Ausbildungsbetriebe früher zusammen bringt.

Die Zahl der noch unbesetzten Ausbildungsstellen lag im Juni mit 132.500 um 13.200 unter dem Vorjahreswert. Als noch unversorgt zählten im Juni 204.000 Bewerber, 29.900 weniger als vor einem Jahr. Eine Bewertung des Ausbildungsstellenmarktes kann erst im Herbst erfolgen.

Presse Info 054 vom 19.06.2009

Paktpartner engagieren sich für Stabilität auf dem Ausbildungsmarkt

Gemeinsame Pressemitteilung der Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände, des Bundesverbandes der Deutschen Industrie e.V., des Deutschen Industrie- und Handelskammertages, des Zentralverbandes des Deutschen Handwerks, des Bundesverbandes der Freien Berufe, des Bundesministeriums für Wirtschaft und Technologie, des Bundesministeriums für Bildung und Forschung, der Kultusministerkonferenz und der Bundesagentur für Arbeit

Auch im Jahr 2009 gelten die Zusagen des Ausbildungspakts. Die Paktpartner bekräftigen das Ziel, jedem ausbildungswilligen und ausbildungsfähigen Jugendlichen ein Angebot auf Ausbildung zu machen. Der Ausbildungspakt steht im Jahr 2009 vor zwei besonderen Herausforderungen:
Wirtschaftskrise und demografiebedingter Rückgang bei den Bewerbern prägen die aktuelle Lage auf dem Ausbildungsmarkt. Die Paktpartner werden auch angesichts dieser schwierigen Rahmenbedingungen alles dafür tun, Jugendlichen eine Perspektive für eine Berufsausbildung zu geben, und die Betriebe bestärken, durch Kontinuität in der Berufsausbildung den eigenen Fachkräftenachwuchs dauerhaft zu sichern.

Die Lage auf dem Ausbildungsmarkt
Die Auswirkungen von Wirtschaftskrise und Demografie auf den Ausbildungsmarkt sind je nach Region und Branche unterschiedlich. Insbesondere in den alten Ländern brechen vielen Betrieben die Aufträge weg. In der Folge ist nicht auszuschließen, dass sie nicht wieder auf dem Niveau der Vorjahre ausbilden. In den neuen Ländern leiden Betriebe und Freiberufler dagegen stärker unter dem demografiebedingten Bewerberrückgang (15,5 Prozent weniger Schulabgänger 2009 als im Vorjahr) und haben zunehmend Probleme, ihre angebotenen Ausbildungsplätze auch zu besetzen. Insgesamt zeigt sich, dass viele Unternehmen trotz schwieriger Rahmenbedingungen weiter engagiert an Ausbildung festhalten.
Die Chancen der Jugendlichen auf einen Ausbildungsplatz sind aktuell trotz Krise in der Tendenz so gut wie in den vergangenen Jahren. Denn die Zahl der Bewerber – und auch der „Altbewerber“ – geht bislang stärker zurück als die Zahl der angebotenen Ausbildungsplätze.
Dies zeigen die bis jetzt vorliegenden Zahlen der Bundesagentur für Arbeit (BA): Die Zahl der Bewerber um Ausbildungsstellen ist im Mai 2009 gegenüber dem Vorjahr um 14,2 Prozent, die der angebotenen betrieblichen Ausbildungsstellen um 5,4 Prozent zurückgegangen. Damit ist die Bewerber-Stellen-Relation derzeit sogar besser als in den Jahren zuvor. Im Mai 2009 lag die Zahl der bis dahin neu abgeschlossenen Ausbildungsverträge bei Industrie, Dienstleistungen und Handel um 5,7 Prozent und im Handwerk um 9,8 Prozent unter dem Vorjahresergebnis.
In den nächsten Monaten intensivieren die Paktpartner ihre gemeinsamen Anstrengungen zur Umsetzung ihrer Ziele. Die Integration der Jugendlichen in betriebliche Berufsausbildung hat dabei Vorrang. Zudem gibt es noch ein Potenzial an 40.000 von der Wirtschaft zugesagten Plätzen für betriebliche Einstiegsqualifizierungen (EQ), die sich in den letzten Jahren als erfolgreiche Brücke in Ausbildung erwiesen haben. Die BA kann bis zu 45.000 benachteiligte Jugendliche durch eine außerbetriebliche Berufsausbildung unterstützen. Auch Bundesregierung und Länder setzen ihre entsprechenden Förderprogramme zur außerbetrieblichen Berufsausbildung fort.

Mehr Transparenz über unbesetzte Ausbildungsstellen
Die Paktpartner ermutigen die Jugendlichen, sich intensiv um betriebliche Ausbildungsplätze zu bewerben. Es gibt aktuell noch viele unbesetzte Lehrstellen, gerade in den neuen Bundesländern, auf die Kammern, Verbände und Agenturen für Arbeit verstärkt hinweisen. Die Industrie- und Handelskammern und die Handwerkskammern werden in sogenannten Wochen der Ausbildungschance offene Ausbildungsplätze intensiv bewerben und dadurch die Transparenz über unbesetzte Lehrstellen verbessern.

Kurzarbeit und Ausbildung
Auch Ausbildungsbetriebe sind von Kurzarbeit betroffen. Seitens kurzarbeitender Betriebe muss alles getan werden, um die Berufsausbildung ohne Qualitäts- und Zeitverlust fortzusetzen. Kammern und Agenturen für Arbeit sowie Verbände beraten und unterstützen die Unternehmen dabei. Viele Betriebe gehen mit gutem Beispiel voran und halten die Ausbildung aufrecht, indem sie beispielsweise Auszubildende in nicht betroffene Abteilungen umsetzen, den Betrieb der Lehrwerkstätten fortführen, die Reihenfolge der Ausbildungsabschnitte anpassen oder theoretische Schulungen vorziehen. Auch eine Fortführung als Verbundausbildung oder die Nutzung überbetrieblicher Ausbildungskapazitäten sowie die gegenseitige Unterstützung betroffener Betriebe können eine Lösung darstellen.

Unterstützung von Auszubildenden aus insolventen Betrieben
Die Paktpartner setzen sich verstärkt dafür ein, dass Auszubildende aus insolventen Betrieben ihre Ausbildung fortsetzen können. Erste Ansprechpartner für die Jugendlichen sind die Kammern und die Agenturen für Arbeit. Unterstützend greifen hierbei Länderprogramme und das Arbeitsförderungsrecht, insbesondere der Ausbildungsbonus für Auszubildende aus Insolvenzbetrieben.
Anmerkung: Die Partner des Nationalen Ausbildungspakts haben heute bei ihrer Sitzung auch mit dem KMK-Präsidenten und drei weiteren Kultusministern die Themen „Ausbildungsreife/ Berufsorientierung“ und „Doppelte Abiturjahrgänge“ beraten. Auf diese Beratungen beziehen sich die beiden folgenden Abschnitte dieser Presseinformation.

Verbesserung der Ausbildungsreife und der Berufsorientierung
Zu viele Jugendliche sind nach Abschluss der allgemein bildenden Schule nicht in der Lage, eine Berufsausbildung zu beginnen und abzuschließen. Diese Aufgabe können die Paktpartner nicht alleine lösen. Daher haben sich die Paktpartner, die Bundesagentur für Arbeit und die Integrationsbeauftragte mit der Kultusministerkonferenz in einer gemeinsamen Erklärung zur Ausbildungsreife und Berufsorientierung darauf verständigt, verstärkt gemeinsam zu handeln und im Ausbildungspakt regelmäßig über Fortschritte zu berichten.

Doppelte Abiturjahrgänge
In den kommenden Jahren werden aufgrund der Verkürzung der Schulzeit an Gymnasien von 9 auf 8 Jahre doppelte Abiturjahrgänge die Schule verlassen. Dies wird in den einzelnen Ländern versetzt geschehen, bundesweit werden die höchsten Absolventenzahlen bei diesem Schulabschluss in den Jahren 2011 bis 2013 zu erwarten sein. Mit Blick auf den demografischen Wandel liegt in den doppelten Abiturjahrgängen die Chance, mehr junge Menschen auszubilden sowie auch für ein Hochschulstudium zu gewinnen und damit insgesamt den Fachkräfte- und akademischen Nachwuchs zu verstärken.
Die Paktpartner und die Länder werden alles dafür tun, dass diese Chancen genutzt werden und die Aussichten der Jugendlichen, die in diesen Jahren die Schule verlassen oder bereits länger einen Ausbildungsplatz suchen, so gut wie in den vorangegangenen Jahren sind. Dies gilt auch für Schülerinnen und Schüler mit einem Hauptschulabschluss, benachteiligte Jugendliche und „Altbewerber“.

Presse Info 053 vom 19.06.2009

Mit dem Schulende, dem Beginn eines Studiums oder einer Berufsausbildung fängt für viele Kinder ein neuer Lebensabschnitt an. Damit können sich auch Änderungen beim Kindergeldanspruch ergeben.

Grundsätzlich wird das Kindergeld bis zur Vollendung des 18. Lebensjahres gezahlt.

Für Kinder über 18 Jahre besteht bis zur Vollendung des 25. Lebensjahres weiter Anspruch auf Kindergeld, wenn sie nach Beendigung der Schulausbildung innerhalb der folgenden vier Monate

• ein Studium,
• eine Ausbildung in einem Betrieb oder einer Schule,
• ein freiwilliges soziales oder ökologisches Jahr oder
• eine vom Grundwehr- oder Zivildienst befreiende Tätigkeit als Entwicklungshelfer oder als Dienstleistender im Ausland

beginnen.

Tritt das Kind innerhalb dieser Übergangszeit seinen gesetzlichen Wehr- oder Zivildienst an, besteht Anspruch auf Kindergeld bis zum Beginn des jeweiligen Dienstes.

Wenn in den vier Monaten nach Beendigung der Schulausbildung kein Ausbildungsplatz gefunden werden konnte, müssen die Bemühungen hierzu nachgewiesen werden. Dies kann durch schriftliche Bewerbungen, Zwischennachrichten, Absagen von Ausbildungsbetrieben oder die Registrierung als Bewerber um eine Ausbildungsstelle bei der Berufsberatung der Agentur für Arbeit erfolgen.

Bis zur Vollendung des 21. Lebensjahres wird außerdem Kindergeld gezahlt, wenn das Kind arbeitsuchend gemeldet ist. In diesem Fall benötigt die Familienkasse eine entsprechende Mitteilung.

Zu beachten ist, dass in all den genannten Fällen die Einkommensgrenze von 7.680 Euro netto für das Kind im Kalenderjahr nicht überschritten werden darf.

Vor dem 18. Geburtstag eines Kindes erhalten die Kindergeldberechtigten rechtzeitig von ihrer Familienkasse die Unterlagen für die jeweiligen Nachweise automatisch zugesandt.

Weitere Informationen sowie Merkblätter und Vordrucke zum Thema Kindergeld stehen im Internet unter www.familienkasse.de zur Verfügung oder können telefonisch unter der Servicenummer 01801-546337 (01801-KINDER) angefordert werden.

Presse Info 052 vom 17.06.2009

Ab Juli 2009 wird die Bundesagentur für Arbeit (BA) mit jedem Arbeitslosengeld II (ALG II)–Bewilligungsbescheid automatisch eine Bescheinigung zur Vorlage bei der GEZ übersenden.

Diese Bescheinigung kann direkt mit dem Antrag zur Gebührenbefreiung an die Gebühreneinzugszentrale (GEZ) übersandt werden. Mit dem neuen Verfahren reduziert sich der Aufwand für die Leistungsbezieher.

Eine gesonderte Vorsprache in den Arbeitsgemeinschaften zum Zwecke der Erstellung von Mehrfertigungen der Bewilligungsbescheide oder Beglaubigungen im Zusammenhang mit Befreiung von der Rundfunkgebührenpflicht ist damit nicht mehr erforderlich.

Diese Änderung basiert auf einer Neuregelung des Rundfunkgebührenstaatsvertrages. Bislang musste der GEZ im Original der ALG II–Bescheid oder eine beglaubigte Kopie vorgelegt werden.

Über den Antrag auf Gebührenbefreiung entscheidet weiterhin ausschließlich die GEZ.

Presse Info 051 vom 17.06.2009

Automatische Umstellung der laufenden Leistungen

Zum ersten Juli 2009 erhöht sich pauschalierte Regelleistung bei Arbeitslosengeld II.

Damit betragen die neuen Regelsätze:

• 359 Euro für Alleinstehende und Alleinerziehende
• 323 Euro für volljährige Partner
• 287 Euro für Kinder ab Beginn des 15. bis zur Vollendung des 25. Lebensjahres 
• 251 Euro für Kinder ab Beginn des 7. bis zur Vollendung des 14. Lebensjahres   
• 215 Euro für Kinder bis zur Vollendung des 6. Lebensjahres

Die Einführung der neuen Altersstufe für Kinder zwischen 7 und 14 Jahren erfolgt in Umsetzung des Konjunkturpaktes II der Bundesregierung.

Sowohl die Einführung der neuen Altersstufe sowie die Neuberechnung auf den erhöhten Regelsatz ab 01.07.2009 werden automatisch durchgeführt. Bezieher des Arbeitslosengeldes II erhalten in Kürze entsprechende Änderungsbescheide.

Presse Info 050 vom 15.06.2009

Die Bundesagentur für Arbeit (BA) wird in den kommenden Jahren mindestens 85.000 ihrer Arbeitsplatz-Computer durch neue Geräte ersetzen. Damit wird bestmöglicher Service für die Kunden, Datensicherheit und Datenschutz garantiert.

Die BA weist Vorwürfe des Bundes der Steuerzahler zurück, es handele sich bei der Anschaffung um „Luxus“ („Focus“ vom 15.6.2009).

„Die Aussage des Bundes der Steuerzahler lässt vermuten, dass dort offenbar wenig Kenntnis über die Anforderungen an eine moderne IT vorhanden ist“, sagte der BA-Vorstand Raimund Becker heute. Nach einer Laufzeit von ca. fünf Jahren seien die bei der BA eingesetzten PC vom Antwort-Zeit-Verhalten sehr langsam und auch nicht mehr zukunftsfähig. „Nicht nur die BA entwickelt sich weiter, sondern auch die Software und damit die Anforderungen an die Rechner“, sagte Becker.

Beispiele für künftige Anwendungen, die hohe Rechnerleistungen erfordern, sind etwa eine Software für Enterprise Ressource Planning, ein elektronisches Dokument-Management („Elektronische Akte“) oder Videokonferenzsysteme. Bei der Auswahl der künftigen Rechner muss berücksichtigt werden, dass die Geräte wiederum ca. fünf Jahre im Einsatz sein werden und auch am Ende ihrer „Dienstzeit“ noch alle nötigen Anforderungen erfüllen. Die BA arbeitet streng wirtschaftlich – daher wurde für den Austausch der Arbeitsplatz Computer eine Wirtschaftlichkeitsbetrachtung durchgeführt.

Die genaue Anzahl der zu beschaffenden Rechner steht noch nicht fest. 85.000 Stück werden in jedem Fall für den Einsatz in den Arbeitsagenturen, den Arbeitsgemeinschaften und anderen Dienststellen (wie z.B. Familienkasse) gebraucht. Die Zahl kann im Laufe der Vertragslaufzeit auf 170.000 ansteigen, wenn ein entsprechender Bedarf vorliegt.

Zu den Kosten für die neuen Arbeitsplatz-Computer darf die BA keine Angaben machen, da alle Angebote im Vergabeverfahren vertraulich zu behandeln sind. Sie liegen jedoch unter den für die Ausschreibung geschätzten Kosten.

Presse Info 049 vom 04.06.2009

Zu der aktuellen Berichterstattung über Kontrollmaßnahmen gegenüber Leistungsempfängern erklären das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) und die Bundesagentur für Arbeit (BA) gemeinsam:

Das BMAS und die BA sind sich einig, dass Observationen im Auftrag der BA nicht stattfinden. Daher wird der entsprechende Passus künftig aus der Dienstanweisung gestrichen.

Observationen von Leistungsempfängern waren auch bislang keine gängige Praxis und sind nur in wenigen Ausnahmefällen bei schwerem Missbrauchsverdacht eingesetzt worden. Die Bekämpfung von Leistungsmissbrauch ist und bleibt gesetzlicher Auftrag der BA. Die BA hat jedoch das Ziel, im persönlichen Gespräch Verdachtsmomente abschließend zu recherchieren.

Presse Info 048 vom 04.06.2009

Der in der heutigen Bildausgabe veröffentlichte Artikel zur „Beschattung von Hartz IV-Betrügern“ suggeriert, dass die Bundesagentur für Arbeit (BA) künftig bei Betrugsverdacht verstärkt Leistungsempfänger observiert. Dies trifft so nicht zu. Die BA stellt dazu fest:

Nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch sollen die Träger der Grundsicherung zur Bekämpfung von Leistungsmissbrauch einen Außendienst einrichten. In der Vergangenheit gab es bereits Regelungen die beschrieben, wann Kontrollen gerechtfertigt sind, und welchen Rahmen der Datenschutz setzt. Neu ist, dass anstelle der bisherigen Hinweise und Empfehlungen aufgrund einer Prüfungsmitteilung des Bundesrechnungshofes verbindliche Regelungen getroffen wurden. Für alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im Außendienst wurde klar und verbindlich geregelt, was rechtlich zulässig und was unzulässig ist. So darf eine Observation nur die Leiterin bzw. der Leiter der Grundsicherungsstelle anordnen. Damit werden Observationen restriktiver als bisher behandelt.

Grundsätzlich ist eine Observation unzulässig. Nur in begründeten Einzelfällen bei Verdacht auf besonders schwerwiegenden Leistungsmissbrauch ist sie als letztes Mittel der Sachverhaltsaufklärung zulässig. Ein solcher Fall kann vorliegen, wenn Leistungen über einen längeren Zeitraum in erheblicher Höhe zu Unrecht erbracht werden. Allein eine anonyme Anzeige rechtfertigt eine Observation damit im Regelfall nicht.

Die Regelungen zur Bekämpfung des Leistungsmissbrauchs bewegen sich eindeutig im Rahmen des geltenden Rechts.

Der Bundesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit der Bundesrepublik ist über diese Regelung informiert.

Presse Info 047 vom 02.06.2009

Ochs und Hielscher weisen in ihrer Studie auf der Grundlage von 42 Gesprächen auf Verbesserungspotenziale im Vermittlungsprozess der BA hin. Ausgehend von einem individualistischen Ansatz vermissen sie in ihren Befunden die Hinwendung zum Kunden im Vermittlungsgespräch und beklagen die Dokumentation und Strukturierung der Prozesse.

Die BA hatte bereits lange vor der Studie begonnen, Ihre Dienstleistung weiterzuentwickeln. Hierzu wurde bereits vor zwei Jahren mit den konzeptionellen Arbeiten begonnen, das Beratungskonzept weiterzuentwickeln und in konkrete Qualifizierungsbausteine umzusetzen. Zur Weiterentwicklung der von den Verfassern kritisierten Handlungsprogramme wurde ein sowohl für den Bereich der Arbeitslosenversicherung als auch der Grundsicherung einheitliches Integrationssystem entwickelt, das im August in der Grundsicherung und im Dezember in der Arbeitslosenversicherung eingeführt werden soll. Viele Weiterentwicklungsbedarfe sind der BA  aus den rund sieben Millionen Erstberatungen jährlich bekannt und im Rahmen der geltenden gesetzlichen Regelungen in die Weiterentwicklungen eingeflossen. Dies zeigt, dass die BA sich in der Reform zu einer lernenden Organisation im Zuge des Reformprozesses entwickelt hat, so Raimund Becker, Vorstand Arbeitslosenversicherung.

Presse Info 046 vom 02.06.2009

Im März dieses Jahres wurde das neue Lotsenportal www.perspektive-wiedereinstieg.de von Bundesministerin Ursula von der Leyen und dem Vorstandsvorsitzenden der Bundesagentur für Arbeit (BA) Frank-J.Weise unter großem Medieninteresse erfolgreich gestartet.

Es spricht Frauen an, die nach längerer Familienzeit über einen Wiedereinstieg in den Beruf nachdenken, bereits erste Schritte dahin getan haben, oder schon eingestiegen sind. Es bietet viele Informationen rund um den Wiedereinstieg und leitet zu Beratungsstellen vor Ort.

Nun wurde das Portal erweitert um:

• Einen bundesweiten Veranstaltungskalender, mit dem sich öffentliche Veranstaltungen wie beispielsweise Info-Tage für den Wiedereinstieg finden lassen. Er ergänzt die verbesserte und erweiterte Beratungsstellenlandkarte.
• Eine individuell zusammenstellbare Info-Mappe, sie erweitert die Funktion des Info-Pakets aus dem Wiedereinstiegscheck.
• Viele neue Artikel und persönliche Geschichten unter anderem auch als Videos.

Die vielen Verlinkungen auf das Portal und Tausende von Besuchen zeigen wie aktuell das Thema ist. Denn gerade angesichts der derzeitigen Krise fürchten viele Frauen, dass man auf dem Arbeitsmarkt nicht auf sie gewartet hat. „Was habe ich denn überhaupt zu bieten?“ „Ist meine Qualifikation noch gefragt?“ sind häufig gestellte Fragen.

Dabei gibt es auch jetzt freie Stellen und Fachkräfte werden gesucht. Der Weg aus der Familienzeit auf den Arbeitsmarkt ist aber nicht immer einfach. Gerade wenn die letzte Arbeitsstelle schon längere Zeit zurück liegt und die Frau über 40 Jahre alt ist. Hier will das Portal unterstützen und Mut machen. Wie andere Frauen es geschafft haben, zeigen die Erfahrungen aus „meine Geschichte“.

Auch weiterhin werden die Informationen auf dem Portal aktualisiert. Erfahrungsberichte und andere Texte erweitern dieses Angebot für die Frauen, die sich überlegen wieder einzusteigen oder schon mitten im Prozess des Wiedereinstiegs sind.

Presse Info 045 vom 28.05.2009

Durch das Gesetz zur Neuausrichtung der arbeitsmarktpolitischen Instrumente wurde mit Wirkung zum 1. Januar 2009 eine ganze Reihe von arbeitsmarktpolitischen Instrumenten mit Auswirkungen auf die Arbeitsmarktstatistik verändert, abgeschafft oder neu gestaltet.

Insbesondere wurden die neuen Maßnahmen zur Aktivierung und beruflichen Eingliederung nach § 46 SGB III geschaffen, die die positiven Elemente verschiedener früherer Instrumente zusammenfassen und ähnliche Förderkonzepte in neuen flexiblen Zusammenhängen ermöglichen. Dadurch entfallen insbesondere:

• die Beauftragung von Dritten mit der Vermittlung (§ 37 SGB III alter Fassung),
• Aktivierungshilfen (§ 241 Abs. 3a SGB III alter Fassung),
• Personal-Service-Agenturen (§ 37c SGB III alter Fassung)
• und die Eignungsfeststellungs- und Trainingsmaßnahmen (§ 48 SGB III alte Fassung).

Diese Veränderung hat Auswirkungen auf die Arbeitsmarktstatistik, da bisher nur die Teilnehmer an diesen Maßnahmen unterschiedlich in der Arbeitslosenstatistik erfasst wurden. So waren zum Beispiel die bundesweit rund 60.000 Personen in Eignungsfeststellungs- und Trainingsmaßnahmen nicht arbeitslos. Als arbeitslos erfasst waren hingegen die rund 200.000 Personen, die durch Dritte betreut wurden.

Die Gesetzesänderung hat somit Auswirkungen auf die Vergleichbarkeit der Arbeitslosenzahlen im Zeitverlauf und ihre Interpretation. In den Arbeitslosenzahlen treten diese Wirkungen insbesondere ab dem Berichtsmonat Mai 2009 auf, weil die Bundesagentur für Arbeit (BA) seit Anfang Mai die IT-technischen Voraussetzungen zur Berücksichtigung der Gesetzesänderung umgesetzt hat. Für Neuzugänge in Maßnahmen der Aktivierung und beruflichen Eingliederung wird nunmehr einheitlich der Grundsatz des § 16 Absatz 2 SGB III umgesetzt, dass „Teilnehmer an arbeitsmarktpolitischen Maßnahmen nicht als arbeitslos gelten“.

Für die Interpretation der Arbeitsmarktstatistik sind insbesondere folgende Wirkungen zu beachten:

• Die Teilnahme an Maßnahmen gemäß § 46 SGB III führt zum Teil zu einer (zusätzlichen) Entlastung der Arbeitslosigkeit. Die Höhe der Entlastung wird monatlich ermittelt.
• Die Vorjahresveränderung der Arbeitslosenzahlen sind durch diesen Sondereffekt verzerrt; negative Abstände werden kleiner und positive größer.
• Das Saisonbereinigungsverfahren kann derartige Gesetzesänderungen nicht berücksichtigen. Dies ist bei der Interpretation zu berücksichtigen.

Darüber hinaus ergeben sich statistische Effekte beim Vormonatsvergleich und den Bewegungsdaten.

Die BA hat eine Vielzahl neuer Auswertungen aufgelegt, um eine von diesen Effekten unbeeinträchtigte Beobachtung des Arbeitsmarktes zu ermöglichen. Insbesondere werden Angaben zur Unterbeschäftigung in verschiedenen Abgrenzungen in die Arbeitsmarktberichterstattung aufgenommen; sie berücksichtigen die Entlastung der Arbeitslosigkeit durch den Einsatz arbeitsmarktpolitischer Instrumente. Der Übergang auf die implizit geänderte Zählweise wird so im Zeitverlauf transparent dargestellt. Vertieft erläutert werden die Zusammenhänge in dem Methodenbericht „Umfassende Arbeitsmarktstatistik“.

Presse Info 044 vom 28.05.2009

„Die Frühjahrsbelebung hat den Arbeitsmarkt in diesem Jahr verspätet erreicht und bringt einen deutlichen Rückgang der Arbeitslosigkeit. Unter Berücksichtigung aller weiteren Indikatoren des Arbeitsmarktes darf aber auf keinen Fall von einer Trendwende gesprochen werden“, erklärte der Vorstandsvorsitzende der Bundesagentur für Arbeit (BA), Frank-J. Weise.

• Arbeitslosenzahl im Mai:
  -127.000 auf 3.458.000
• Arbeitslosenzahl im Vorjahresvergleich:
  +175.000
• Arbeitslosenquote im Mai:
  -0,4 Prozentpunkte auf 8,2 Prozent

Die Arbeitslosigkeit hat sich von April auf Mai um 127.000 auf 3.458.000 verringert (West: -66.000 auf 2.334.000; Ost: -61.000 auf 1.124.000). Der Rückgang war schwächer als in den letzen beiden Jahren. Das Saisonbereinigungsverfahren errechnet für den Mai praktisch keine Veränderung (+1.000). Es gibt einen saisonbereinigten Anstieg im Rechtskreis SGB III und eine saisonbereinigte Abnahme im Rechtskreis SGB II. Bei der Beurteilung der saisonbereinigten Veränderung insgesamt muss allerdings ein Sondereffekt durch die Neuausrichtung der arbeitsmarktpolitischen Instrumente beachtet werden. Das Saisonbereinigungsverfahren kann derartige Sonderfaktoren nicht erkennen. Ohne diesen Effekt wäre die Arbeitslosigkeit saisonbereinigt um schätzungsweise 15.000 bis 20.000 gestiegen, was auch weniger wäre als in den vergangenen Monaten. Ob sich die Frühjahrsbelebung stärker in den Mai verschoben hat oder andere Faktoren wirkten, bleibt allerdings abzuwarten.

Im Vergleich zum Vorjahresmonat gab es 175.000 Arbeitslose mehr. Ohne den statistischen Sondereffekt wäre das Plus um 15.000 bis 20.000 größer ausgefallen. Der Anstieg erklärt sich mit der schweren Rezession, in der sich die deutsche Wirtschaft befindet. Entlastend wirken sich dabei vor allem die hohe Inanspruchnahme der Kurzarbeit sowie das rückläufige Arbeitskräfteangebot (-147.000 im Jahresdurchschnitt 2009) aus.

Nach Angaben des Statistischen Bundesamtes ist die Zahl der Erwerbstätigen (nach dem Inlandskonzept) im April saisonbereinigt um 60.000 gesunken. Die sozialversicherungspflichtige Beschäftigung hat nach Daten der BA, die bis März reichen, saisonbereinigt um 21.000 abgenommen.

Nicht saisonbereinigt ist die Erwerbstätigkeit nach Berechnungen des Statistischen Bundesamtes von März auf April um 85.000 auf 39,96 Millionen gestiegen. Gegenüber dem Vorjahr hat sich die Erwerbstätigkeit um 150.000 verringert. Die sozialversicherungspflichtige Beschäftigung lag im März nach der Hochrechnung der BA bei 27,34 Millionen; gegenüber dem Vorjahr war das ein Zuwachs von 119.000.

Dabei ist der Vorjahresabstand deutlich kleiner geworden. Es ist nicht auszuschließen, dass die aktuellen Hochrechnungsergebnisse später nach unten korrigiert werden.

Die anderen Formen der Erwerbstätigkeit haben sich im Vorjahresvergleich uneinheitlich verändert: Während die Zahl der Selbständigen sowie die Zahl der Beschäftigten in Arbeitsgelegenheiten mit Mehraufwandsentschädigung unter dem Vorjahresniveau lag, ist die Zahl der ausschließlich geringfügig Beschäftigten leicht gestiegen.

Die nach dem ILO-Erwerbskonzept vom Statistischen Bundesamt ermittelte Erwerbslosigkeit belief sich in Deutschland für den April auf 3,35 Millionen und die Erwerbslosenquote auf 7,7 Prozent.

Durch die Zahlung von Kurzarbeitergeld sollen Arbeitnehmern ihre Arbeitsplätze und den Betrieben eingearbeitete Mitarbeiter erhalten bleiben und damit Arbeitslosigkeit vermieden werden. Im März gab es insgesamt 1,25 Millionen Kurzarbeiter; darunter 1,11 Millionen Kurzarbeiter aus konjunkturellen Gründen. Die Zahl der Kurzarbeiter, insbesondere die der konjunkturellen, ist in den letzten Monaten steil gestiegen und lag im März um 1,09 Millionen über dem Vorjahr. Bei einem durchschnittlichen Arbeitsausfall der Kurzarbeiter von 34,5 Prozent errechnet sich somit ein Vollzeitäquivalent und eine potenzielle Entlastung der Arbeitslosigkeit von 431.000.

Das gemeldete Stellenangebot insgesamt und darunter auch die ungeförderten Stellen für „normale“ sozialversicherungspflichtige Beschäftigungsverhältnisse, die besser die Marktentwicklung widerspiegeln, haben im Mai saisonbereinigt um 2.000 bzw. 10.000 abgenommen. Nicht saisonbereinigt verringerte sich der gesamte Stellenbestand von April auf Mai um 5.000 auf 490.000. Von diesen Stellen waren 88 Prozent sofort zu besetzen. Im Vergleich zum Vorjahr hat der Bestand um 89.000 abgenommen. Von allen gemeldeten Stellen entfielen 272.000 auf ungeförderte Stellen für „normale“ sozialversicherungspflichtige Beschäftigungsverhältnisse. Das waren 8.000 weniger als vor einem Monat und 95.000 weniger als vor einem Jahr.

Nach den Daten der BA zeigt sich im laufenden Berufsberatungsjahr noch kein klares Bild am Ausbildungsstellenmarkt:

Von Oktober 2008 bis Mai 2009 wurden der Ausbildungsvermittlung insgesamt 371.700 Ausbildungsstellen gemeldet, 31.000 weniger als im Vorjahreszeitraum, aber immer noch mehr als zur Boomphase im Mai 2007. Der Rückgang geht sowohl auf betriebliche (-20.500 auf 356.800) als auch außerbetriebliche (-10.400 auf 14.900) Ausbildungsplätze zurück.

Der Deutsche Industrie- und Handelskammertag (DIHK) hat bis Ende April 2009 insgesamt 78.400 neu abgeschlossene Ausbildungsverhältnisse registriert. Das sind etwa so viele wie zum Vorjahreszeitpunkt. Im Bereich des DIHK wurden 2008 60 Prozent aller Ausbildungsverträge abgeschlossen.

Zugleich haben 442.600 Bewerber die Ausbildungsvermittlung bei der Suche nach einer Lehrstelle eingeschaltet, 73.500 weniger als im Vorjahreszeitraum. Die Zahl der Bewerber nimmt nun schon im dritten Jahr in Folge ab. Dies ist vor allem auf die sinkende Zahl von Schulabgängern zurückzuführen. Daneben zeigt sich auch ein Trend der Jugendlichen zu höheren Schulabschlüssen, der sich offenbar durch die sich verschlechternde wirtschaftliche Lage noch verstärkt. Weitere Einflussfaktoren sind die verstärkten Bemühungen der BA um die so genannten Altbewerber in den vergangenen Jahren sowie die Ausweitung von Maßnahmen zur vertieften Berufsorientierung, die Jugendliche und Ausbildungsbetriebe früher zusammen bringen.

Die Zahl der noch unbesetzten Ausbildungsstellen lag im Mai mit 156.400 um 13.500 unter dem Vorjahreswert. Als noch unversorgt zählten im Mai 230.100 Bewerber, 29.500 weniger als vor einem Jahr.

Für eine fundierte Einschätzung zur Entwicklung auf dem Ausbildungsstellenmarkt ist es noch zu früh. So bleibt abzuwarten, ob der aktuell beobachtete Rückgang bei Bewerbern und Ausbildungsplätzen in den kommenden Monaten anhält oder ob Jugendliche und Ausbildungsbetriebe die Ausbildungsvermittlung später einschalten werden.

Presse Info 043 vom 25.05.2009

BA sucht neue Wege und Strategien für Alleinerziehende

Dass es Alleinerziehende besonders schwer haben auf dem Arbeitsmarkt und dass sie in besonderem Maße von staatlichen Transferleistungen angewiesen sind, zeigt der heute veröffentlichte Bericht des IAB. In der Arbeit der Bundesagentur für Arbeit (BA) steht die Gruppe der Alleinerziehenden im besonderen Fokus. Gerade im Bereich der Grundsicherung werden neue Wege gesucht, um Frauen mit Kindern den Weg zurück in den Beruf zu ermöglichen. Das dies nicht einfach ist, weiß Heinrich Alt, Vorstandsmitglied der BA.

„Unser Ziel muss es sein, Voraussetzungen dafür zu schaffen, dass Alleinerziehende, aber auch Paare mit Kindern nicht aufgrund schlechter Rahmenbedingungen vom Arbeitsmarkt ausgeschlossen werden. Für Mütter und Väter ist es ein Ringen um die Betreuung von Kindern mit Kindertagesstätten, die bereits 16.00 Uhr schließen oder mit Schulen, die Kinder wegen ausgefallener Schulstunden nach Hause schicken. Nicht selten hegen Arbeitgeber Vorurteile bezüglich der Verfügbarkeit von Alleinerziehenden. Wir müssen ein gesellschaftliches Klima schaffen, in dem Elternschaft und Erwerbstätigkeit nicht als Gegensatz erscheinen“, appelliert Alt. Dazu zählt Alt ein flexibleres Angebot an Kinderbetreuungsmöglichkeiten oder mehr Arbeitsangebote in Teilzeit.

Die komplexen Lebenslagen sowohl von Alleinerziehenden als auch von Paaren mit Kindern erfordern eine intensive und abgestimmte Netzwerkarbeit. Anfang dieses Jahres haben die BA, das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend sowie das Bundesministerium für Arbeit und Soziales eine strategische Partnerschaft begründet. Ziel der Partnerschaft ist es unter anderem, erfolgreiche lokale Projekte zu identifizieren, neue und innovative Ideen zu suchen und best practice Modelle deutschlandweit umzusetzen. Auf einer Fachtagung „Alleinerziehender“ treffen sich dazu am 26.Mai 2009 in Berlin 500 Expertinnen und Experten unter anderem aus Arbeitsgemeinschaften, optierenden Kommunen, lokalen Bündnissen für Familie, Wohlfahrtsverbänden oder auch Mehrgenerationenhäuser, um bestehende Ansätze für die Integration von Alleinerziehenden weiter zu entwickeln und Projekte zu präsentieren.

„Es gibt bundesweit viele erfolgreiche Strategien und Wege. Ich verspreche mir von der Fachtagung, dass wir Impulse geben aber auch mitnehmen können und dass wir unsere Netzwerkarbeit weiter intensivieren. Unsere Gesellschaft kann es sich nicht leisten, die soziale und berufliche Integration von Alleinerziehenden und ihren Kindern zu vernachlässigen“, so Alt.

Derzeit sind 564.00 Alleinerziehende in der Grundsicherung, darunter 315.000 mit Kindern unter sechs Jahren.

Presse Info 042 vom 25.05.2009

BA: DGB-Berechnungen sind nicht zutreffend und interpretieren Statistiken falsch. Nach Berechnungen des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB) gehen über ein Viertel aller neuen Arbeitslosen aus der Erwerbstätigkeit direkt in Hartz IV.

Diese Berechnungen sind nicht zutreffend und interpretieren die Statistik falsch. Die Bundesagentur für Arbeit (BA) weist in ihren monatlichen Statistiken detailliert die Zugänge in Arbeitslosigkeit nach Rechtskreisen und nach Zugangsgründen nach. Dabei wird bei den Zugängen aus Erwerbstätigkeit unterschieden in:

• Beschäftigung am so genannten ersten Arbeitsmarkt (sozialversicherungspflichtige Beschäftigung),
• Beschäftigung am zweiten Arbeitsmarkt (Arbeitsgelegenheiten und ABM),
• Selbständigkeit sowie
• Wehr- und Zivildienst.

In diesen Zeiten können zum Großteil keine Versicherungsansprüche aufgebaut werden. In diesen Fällen erfolgt direkt ein Übergang in die Grundsicherung.

In den ersten vier Monaten 2009 gab es insgesamt 1,585 Millionen Zugänge aus Erwerbstätigkeit in Arbeitslosigkeit, davon 1,328 Millionen aus Beschäftigungen am ersten Arbeitsmarkt. Im Rechtskreis des SGB II waren es 443.000 Zugänge in Arbeitslosigkeit aus Erwerbstätigkeit. Davon kamen 231.000 Menschen aus Beschäftigung am ersten Arbeitsmarkt und 212.000 aus Beschäftigungen am zweiten Arbeitsmarkt, aus Selbständigkeit oder aus dem Wehr- und Zivildienst.

Darüber hinaus muss man berücksichtigen, dass sich eine nicht geringe Zahl Arbeitnehmer aus Beschäftigung mit Anspruch auf Arbeitslosengeld arbeitslos meldet, deren Arbeitslosengeld den Bedarf der Familie nicht deckt. Sie erhalten dann zusätzlich Arbeitslosengeld II und werden von den Jobcentern betreut. Folgerichtig werden diese Zugänge in Arbeitslosigkeit im Rechtskreis des SGB II ausgewiesen. Schätzungen zufolge erhöht sich die Zahl an „Aufstockern von Arbeitslosengeld“ monatlich um rund 20.000 Personen. In den ersten vier Monaten wären dies allein 80.000 Zugänge aus Erwerbstätigkeit in die Grundsicherung.

Unter den genannten Aspekten darf man bei der Ermittlung des Anteils lediglich 150.000 Personen berücksichtigen, die wegen offenbar nicht ausreichender Vorversicherungszeiten direkt in die Grundsicherung übergehen. Dies entspricht gemessen an allen Zugängen aus Erwerbstätigkeit lediglich elf Prozent.

Presse Info 041 vom 22.05.2009

Vor vier Jahren wurde die umfassendste Sozialreform der deutschen Nachkriegsgeschichte umgesetzt. Keine andere Reform stand und steht so im Fokus politischen als auch öffentlichen Interesses. Mit Veröffentlichung des aktuellen Jahresberichtes SGB II 2008 zogen Detlef Scheele, Staatssekretär im Bundesministerium für Arbeit und Soziales, und Heinrich Alt, Vorstand Grundsicherung der Bundesagentur für Arbeit, eine Bilanz über vier Jahre Grundsicherung für Arbeitsuchende.

In der öffentlichen Wahrnehmung wird die Grundsicherung für Arbeitsuchende immer noch mit „verwalten statt vermitteln“ in Verbindung gebracht. Also vier Jahre SGB II und kein Schritt weiter ? „Nein – das System funktioniert“, so die eindeutige Botschaft von Heinrich Alt. Dass es noch Mängel und Baustellen gibt, möchte aber auch Alt nicht abstreiten.

Derzeit befinden sich 6,5 Millionen Menschen in der Grundsicherung, darunter sind 4,7 Millionen erwerbsfähig - eine ähnliche Größenordnung wie bei Einführung von Hartz IV. Dass sich dennoch viel getan hat, zeigt ein Blick in die Statistik und hier insbesondere auf die Entwicklung der Arbeitslosigkeit. Zentrale Erfolgsstory in der Grundsicherung sieht Alt in der Bekämpfung der Jugendarbeitslosigkeit, konnte diese doch seit Einführung des SGB II fast halbiert werden. Kaum ein Jugendlicher im SGB II ist länger als drei Monate arbeitslos. Im Vergleich zu 2005 sank die Arbeitslosigkeit in der Grundsicherung um eine halbe Million Menschen. Gestartet mit 2,77 Millionen Arbeitslosen, betrug der Jahresdurchschnitt 2008 noch 2,26 Millionen. Auch die sogenannte Sockelarbeitslosigkeit konnte durchbrochen werden. In den vergangenen vier Jahren sank die Zahl an Langzeitarbeitslosen um 18 Prozent. Immer mehr Menschen gelang es im Verlauf der vergangenen Monate, die Abhängigkeit von der Grundsicherung zu verlassen, natürlich auch dank der guten wirtschaftlichen Rahmenbedingungen. Zuletzt konnten monatlich 300.000 Menschen die Hilfebedürftigkeit überwinden. Jeder Vierte davon kehrt jedoch innerhalb von drei Monaten wieder in die Grundsicherung zurück.

Im Ausblick ist für Alt die nachhaltige Beseitigung der Hilfebedürftigkeit eine der wesentlichen Baustellen, ebenso wie die intensivere Betreuung und erfolgreichere Integration von Alleinerziehenden. Im Fokus steht für Alt auch die Investition in Qualifizierung seiner Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen in den Jobcentern. Dies gelingt jedoch nur unter stabilen Rahmenbedingungen.

Bei der Bewertung der Ergebnisse ist zu berücksichtigen, dass ein Drittel der Erwerbsfähigen für die eigentliche Vermittlungsarbeit gar nicht zur Verfügung steht und das ganz legitim. Dies betrifft zum Beispiel Arbeitsuchende, die sich aufgrund der Betreuung von Kindern oder Verwandten vom Arbeitsmarkt zurückgezogen haben oder die die Schule besuchen.

Staatssekretär Scheele bedauert die Haltung der CDU/ CSU-Bundestagsfraktion, die letztlich die Ursache für die schwierige Lage in den Job-Centern sei, da sie die Lösung der durch das Bundesverfassungsgericht aufgeworfenen Organisationsfrage verhindert habe. Nach der Bundestagswahl solle mit dem Konzept der Zentren für Arbeit und Grundsicherung ein erneuter Anlauf zur Stabilisierung der Job-Center unternommen werden. Bis dahin appelliert er an die kommunal Verantwortlichen alles zu tun, um die personelle Lage vor Ort zu entspannen. Der Auftrag an die Aufgabenerledigung der Job-Center werde in der Krise in den nächsten Monaten anspruchsvoller. "Die Bundesregierung tut alles, um die notwendigen Voraussetzungen zur qualitativ guten Aufgabenerledigung möglich zu machen", so Scheele. In diesem Zusammenhang verweist er auf die umfassende Instrumentenreform, auf zusätzliche Eingliederungs- und Verwaltungsmittel in Höhe von 600 Millionen Euro sowie die Etatisierung von 9.700 Stellen bis 2011. Allein in diesem Jahr ermöglicht es die Bundesregierung, 4.400 zusätzliche Fachkräfte in den Job-Centern einzustellen.

Rückblickend zieht auch Scheele eine positive Bilanz der Grundsicherung für Arbeitsuchende. Mit der Reform der arbeitsmarktpolitischen Instrumente zu Beginn des Jahres 2009 hat die Politik die Voraussetzungen dafür geschaffen, individuellere - am Bedarf des Einzelnen ausgerichtete - Vermittlungsarbeit leisten zu können. Das Instrumentarium zur Wiedereingliederung in den Arbeitsmarkt ist flexibler geworden: Das neu eingeführte Vermittlungsbudget ermöglicht zum Beispiel eine individuell auf den Arbeitsuchenden zugeschnittene Unterstützung der Arbeitsanbahnung und -aufnahme. Ebenso flexibel und individuell können Maßnahmen zur Aktivierung und beruflichen Eingliederung gestaltet werden. Die neuen Möglichkeiten der freien Förderung runden das Portfolio der individuellen Fördermöglichkeiten ab. Und dass diese Individualität erforderlich ist, zeigt die Heterogenität der Kunden im SGB II. Neben arbeitslosen Hochschulabsolventen, Facharbeitern oder Menschen mit Migrationshintergrund werden hier auch Menschen betreut, die sich aufgrund unterschiedlichster sozialer, psychischer oder anderer Problemlagen am Rand der Gesellschaft befinden.

Der Rechtsanspruch auf den Hauptschulabschluss soll dazu beitragen, leistungsschwache Jugendliche erfolgreich in Ausbildung und Arbeit integrieren zu können. Auch einkommensschwache Familien sollen künftig stärker unterstützt werden. Beispielhaft nannte Scheele das Schulstarterpaket sowie die Erhöhung der Regelleistungen für Kinder zwischen 6 und 13 Jahren.

Der aktuelle Jahresrückblick SGB II mit der Bilanz zu vier Jahren Grundsicherung ist unter Geschäftsberichte abrufbar.

Presse Info 040 vom 22.05.2009

Vor vier Jahren wurde die umfassendste Sozialreform der deutschen Nachkriegsgeschichte umgesetzt. Keine andere Reform stand und steht so im Fokus politischen als auch öffentlichen Interesses. Mit Veröffentlichung des aktuellen Jahresberichtes SGB II 2008 zogen Detlef Scheele, Staatssekretär im Bundesministerium für Arbeit und Soziales, und Heinrich Alt, Vorstand Grundsicherung der Bundesagentur für Arbeit, eine Bilanz über vier Jahre Grundsicherung für Arbeitsuchende.

In der öffentlichen Wahrnehmung wird die Grundsicherung für Arbeitsuchende immer noch mit „verwalten statt vermitteln“ in Verbindung gebracht. Also vier Jahre SGB II und kein Schritt weiter ? „Nein – das System funktioniert“, so die eindeutige Botschaft von Heinrich Alt. Dass es noch Mängel und Baustellen gibt, möchte aber auch Alt nicht abstreiten.

Derzeit befinden sich 6,5 Millionen Menschen in der Grundsicherung, darunter sind 4,7 Millionen erwerbsfähig - eine ähnliche Größenordnung wie bei Einführung von Hartz IV. Dass sich dennoch viel getan hat, zeigt ein Blick in die Statistik und hier insbesondere auf die Entwicklung der Arbeitslosigkeit. Zentrale Erfolgsstory in der Grundsicherung sieht Alt in der Bekämpfung der Jugendarbeitslosigkeit, konnte diese doch seit Einführung des SGB II fast halbiert werden. Kaum ein Jugendlicher im SGB II ist länger als drei Monate arbeitslos. Im Vergleich zu 2005 sank die Arbeitslosigkeit in der Grundsicherung um eine halbe Million Menschen. Gestartet mit 2,77 Millionen Arbeitslosen, betrug der Jahresdurchschnitt 2008 noch 2,26 Millionen. Auch die sogenannte Sockelarbeitslosigkeit konnte durchbrochen werden. In den vergangenen vier Jahren sank die Zahl an Langzeitarbeitslosen um 18 Prozent. Immer mehr Menschen gelang es im Verlauf der vergangenen Monate, die Abhängigkeit von der Grundsicherung zu verlassen, natürlich auch dank der guten wirtschaftlichen Rahmenbedingungen. Zuletzt konnten monatlich 300.000 Menschen die Hilfebedürftigkeit überwinden. Jeder Vierte davon kehrt jedoch innerhalb von drei Monaten wieder in die Grundsicherung zurück.

Im Ausblick ist für Alt die nachhaltige Beseitigung der Hilfebedürftigkeit eine der wesentlichen Baustellen, ebenso wie die intensivere Betreuung und erfolgreichere Integration von Alleinerziehenden. Im Fokus steht für Alt auch die Investition in Qualifizierung seiner Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen in den Jobcentern. Dies gelingt jedoch nur unter stabilen Rahmenbedingungen.

Bei der Bewertung der Ergebnisse ist zu berücksichtigen, dass ein Drittel der Erwerbsfähigen für die eigentliche Vermittlungsarbeit gar nicht zur Verfügung steht und das ganz legitim. Dies betrifft zum Beispiel Arbeitsuchende, die sich aufgrund der Betreuung von Kindern oder Verwandten vom Arbeitsmarkt zurückgezogen haben oder die die Schule besuchen.

Staatssekretär Scheele bedauert die Haltung der CDU/ CSU-Bundestagsfraktion, die letztlich die Ursache für die schwierige Lage in den Job-Centern sei, da sie die Lösung der durch das Bundesverfassungsgericht aufgeworfenen Organisationsfrage verhindert habe. Nach der Bundestagswahl solle mit dem Konzept der Zentren für Arbeit und Grundsicherung ein erneuter Anlauf zur Stabilisierung der Job-Center unternommen werden. Bis dahin appelliert er an die kommunal Verantwortlichen alles zu tun, um die personelle Lage vor Ort zu entspannen. Der Auftrag an die Aufgabenerledigung der Job-Center werde in der Krise in den nächsten Monaten anspruchsvoller. "Die Bundesregierung tut alles, um die notwendigen Voraussetzungen zur qualitativ guten Aufgabenerledigung möglich zu machen", so Scheele. In diesem Zusammenhang verweist er auf die umfassende Instrumentenreform, auf zusätzliche Eingliederungs- und Verwaltungsmittel in Höhe von 600 Millionen Euro sowie die Etatisierung von 9.700 Stellen bis 2011. Allein in diesem Jahr ermöglicht es die Bundesregierung, 4.400 zusätzliche Fachkräfte in den Job-Centern einzustellen.

Rückblickend zieht auch Scheele eine positive Bilanz der Grundsicherung für Arbeitsuchende. Mit der Reform der arbeitsmarktpolitischen Instrumente zu Beginn des Jahres 2009 hat die Politik die Voraussetzungen dafür geschaffen, individuellere - am Bedarf des Einzelnen ausgerichtete - Vermittlungsarbeit leisten zu können. Das Instrumentarium zur Wiedereingliederung in den Arbeitsmarkt ist flexibler geworden: Das neu eingeführte Vermittlungsbudget ermöglicht zum Beispiel eine individuell auf den Arbeitsuchenden zugeschnittene Unterstützung der Arbeitsanbahnung und -aufnahme. Ebenso flexibel und individuell können Maßnahmen zur Aktivierung und beruflichen Eingliederung gestaltet werden. Die neuen Möglichkeiten der freien Förderung runden das Portfolio der individuellen Fördermöglichkeiten ab. Und dass diese Individualität erforderlich ist, zeigt die Heterogenität der Kunden im SGB II. Neben arbeitslosen Hochschulabsolventen, Facharbeitern oder Menschen mit Migrationshintergrund werden hier auch Menschen betreut, die sich aufgrund unterschiedlichster sozialer, psychischer oder anderer Problemlagen am Rand der Gesellschaft befinden.

Der Rechtsanspruch auf den Hauptschulabschluss soll dazu beitragen, leistungsschwache Jugendliche erfolgreich in Ausbildung und Arbeit integrieren zu können. Auch einkommensschwache Familien sollen künftig stärker unterstützt werden. Beispielhaft nannte Scheele das Schulstarterpaket sowie die Erhöhung der Regelleistungen für Kinder zwischen 6 und 13 Jahren.

Der aktuelle Jahresrückblick SGB II mit der Bilanz zu vier Jahren Grundsicherung ist unter Geschäftsberichte abrufbar.

Presse Info 039 vom 14.05.2009

Familienkasse zahlt 1,5 Milliarden Euro aus dem Konjunkturpaket aus

Kindergeld und Kinderzuschlag zählen zu den wichtigsten Familienleistungen in Deutschland. Ausgezahlt werden diese Leistungen über die Familienkasse der Bundesagentur für Arbeit (BA). Mit 102 regionalen Stützpunkten stellt sie sicher, dass monatlich rund neun Millionen Familien das Kindergeld erhalten. In einem Jahr zahlt die Familienkasse 28,9 Milliarden Euro aus. Knapp 15 Millionen Kinder werden über das Kindergeld unterstützt.

Im Rahmen des Konjunkturpaketes II zahlt die Familienkasse in diesem Jahr erstmals den Kinderbonus aus. Für jedes Kind, für das auch ein Anspruch auf Kindergeld besteht, werden zusätzlich 100 Euro an die Familien überwiesen. „Die Kolleginnen und Kollegen in den Familienkassen arbeiten sehr engagiert und zahlen den Kinderbonus unbürokratisch aus. Das ist nur mit viel Manpower leistbar“, so Heinrich Alt, Vorstandsmitglied der Bundesagentur für Arbeit.

Im Zusammenwirken mit dem Bundesministerium für Finanzen und dem für das sozialrechtliche Kindergeld zuständigen Familienministerium setzt sich die BA dafür ein, die bestehenden Dienstleistungen für Familien weiter zu verbessern.

Ein Beispiel hierfür ist das von der Bundesregierung beschlossene „Schulstarterpaket“. Jedes Kind in einer Schulausbildung erhält 100 Euro. Dieser Betrag wird an die Bezieher des Arbeitslosengeldes II oder des Kinderzuschlags im August jeden Jahres von den Familienkassen beziehungsweise von den Trägern der Grundsicherung gezahlt. Eine gesonderte Antragstellung ist nicht erforderlich. Allerdings kann in bestimmten Fällen von den Berechtigten eine Schulbescheinigung angefordert werden.

Anmerkung:
Im Jahr 1993 haben die Vereinten Nationen (UN) in Zusammenarbeit mit der Weltgesundheitsorganisation (WHO) den 15. Mai als Tag der Familie proklamiert, um die besondere gesellschaftliche Bedeutung der Familie weltweit hervorzuheben.

Presse Info 038 vom 12.05.2009

Aufruf der Partner des Ausbildungspaktes zum Tag des Ausbildungsplatzes

Gemeinsame Pressemitteilung der Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände, des Bundesverbandes der Deutschen Industrie, des Bundesverbandes der Freien Berufe, des Deutschen Industrie- und Handelskammertages, des Zentralverbandes des Deutschen Handwerks, des Bundesministeriums für Wirtschaft und Technologie, des Bundesministeriums für Bildung und Forschung, des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales und der Bundesagentur für Arbeit

Ausbildung ist eine gute Investition – auch in der Krise. In den kommenden Jahren wird es kaum möglich sein, jetzt unterlassene Ausbildung nachzuholen. Denn demografiebedingt werden sich immer weniger Jugendliche um Ausbildungsplätze bewerben. Darum sollten sich die Unternehmen bereits in diesem Jahr die künftigen Fachkräfte sichern, die sie bei anziehender Konjunktur dringend benötigen. Die Partner des Ausbildungspakts appellieren daher an alle Unternehmen, trotz schwieriger wirtschaftlicher Lage möglichst viele Ausbildungsplätze bereitzustellen – im Interesse der Jugendlichen, aber auch im Eigeninteresse.

Auch im Krisenjahr 2009 bekräftigen wir als Paktpartner unser Ziel, allen ausbildungswilligen und ausbildungsfähigen Jugendlichen ein Ausbildungs- oder Qualifizierungsangebot zu machen. Daher unterstützen die Paktpartner auch in diesem Jahr den „Tag des Ausbildungsplatzes“ der Bundesagentur für Arbeit am 14. Mai 2009. Zum 14. Mal in Folge werben Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Agenturen für Arbeit und der Arbeitsgemeinschaften – vielfach gemeinsam mit den regionalen Kammern und Verbänden – bundesweit mit gezielten Aktionen um Ausbildungsplätze.

Wir appellieren an Unternehmen, Freiberufler und Behörden: Schaffen Sie auch bei den aktuell schwierigen wirtschaftlichen Rahmenbedingungen neue Ausbildungsplätze! Bilden Sie möglichst auch über den eigenen Bedarf hinaus aus und melden Sie Ihre Ausbildungsplätze den Agenturen für Arbeit. Und geben Sie auch Jugendlichen mit schwierigen Voraussetzungen eine Chance. Die Ausbildungsberater Ihrer Kammer unterstützen Sie gerne bei allen organisatorischen Fragen rund um die Ausbildung. Nutzen Sie auch die Möglichkeiten einer Verbundausbildung, wenn Ihr Betrieb nicht alle Ausbildungsinhalte eigenständig vermitteln kann. Für die Ausbildung von insbesondere leistungsschwächeren Altbewerbern und Insolvenzlehrlingen steht der Ausbildungsbonus zur Verfügung; zudem können Betriebe mit ausbildungsbegleitenden Hilfen (abH) bei der Ausbildung benachteiligter Jugendlicher unterstützt werden.

Unser Appell richtet sich gleichzeitig an Jugendliche: Bewerben Sie sich rechtzeitig und intensiv! Gerade in diesem Jahr ist es besonders hilfreich, bei der Suche das breite Berufespektrum und nicht nur einen Wunschberuf im Blick zu haben. Wer flexibel und mobil ist, hat auch im Jahr 2009 gute Chancen auf einen Ausbildungsplatz. Dabei sollten auch die Ausbildungsmöglichkeiten in den neuen Ländern genutzt werden. Unterstützung bei der Ausbildungsuche erhalten Sie vor Ort von den Agenturen für Arbeit, den Trägern der Grundsicherung für Arbeitsuchende und den Kammern. Dazu kann auch eine finanzielle Unterstützung bei einem notwendigen Umzug gehören. Zudem appellieren wir an Sie, nicht durch Mehrfachzusagen an Betriebe Ausbildungsplätze zu blockieren. In Krisenzeiten ist dies umso mehr ein Gebot der Fairness gegenüber den Jugendlichen, die noch keine Ausbildungsstelle gefunden haben. Aber auch Arbeitgeber sollten möglichst frühzeitig ihre Entscheidung treffen, um den Jugendlichen Klarheit über den Stand ihrer Bewerbung zu geben und sich ihre künftigen Fachkräfte zu sichern.

 

Presse Info 037 vom 08.05.2009

Der Verwaltungsrat der Bundesagentur für Arbeit (BA) hat sich vor dem Hintergrund der Rezession, in der sich die deutsche Wirtschaft befindet, gestern (7.5.) mit den kommenden Herausforderungen befasst und folgende Erklärung verabschiedet:

Nach den neuen gesamtwirtschaftlichen Eckwerten der Bundesregierung droht für das zweite Halbjahr 2009 und für 2010 ein weiterer deutlicher Anstieg der Arbeitslosigkeit. Die regionale und branchenspezifische Betroffenheit ist jedoch sehr unterschiedlich. Die BA kann nicht die Wirkungen eines weltweiten Konjunktureinbruchs verhindern und den notwendigen Konjunkturaufschwung herbeiführen. Ihre Beiträge zur Milderung der Folgen sind von begrenzter Natur, aber doch spürbar. Der Verwaltungsrat hat mit seinem Nachtragshaushalt für die BA bereits im Februar 2009 die finanziellen und personellen Handlungsspielräume erweitert und verfolgt aktuell mit seiner Arbeitsmarktpolitik vorrangig das Ziel, Arbeitnehmer und Arbeitnehmerinnen durch beschäftigungssichernde Maßnahmen in den Betrieben zu halten.

Der Verwaltungsrat appelliert an die Arbeitgeber unter Nutzung dieser Instrumente, die Durststrecke bis zum nächsten Aufschwung zu nutzen und auch betriebsbedingte Entlassungen möglichst zu verhindern.

Um die arbeitsmarktpolitische Vorsorge stärken zu können, hat der Verwaltungsrat folgende Beschlüsse gefasst:

Der Verwaltungsrat begrüßt die zwischen den Sozialpartnern und dem Bundesarbeitsminister getroffene Vereinbarung zu einem „Kurzarbeitergeld plus“ mit der Übernahme der vollen Sozialversicherungsbeiträge ab dem siebten Monat und der Verlängerung der Bezugsfrist auf bis zu 24 Monate. Der Verwaltungsrat erwartet, dass viele Betriebe die Kurzarbeit jetzt mitten in der Krise verlängern, statt Arbeitskräfte zu entlassen. Die BA wird mit ihren Partnern darauf hinwirken, dass die Möglichkeiten von Kurzarbeit und gleichzeitiger Qualifizierung insbesondere für Klein- und Mittelständische Unternehmen ab dem ersten Monat der Kurzarbeit besser genutzt werden. Die Erleichterung der Übernahme von Ausbildungsabsolventen durch die sofortige Möglichkeit, Kurzarbeitergeld zu beziehen, wird ausdrücklich begrüßt. Dies erleichtert auch in schwierigen Zeiten für die Betriebe die Möglichkeit, ihre Auszubildenden zu übernehmen.

Für Geringqualifizierte, die von Arbeitslosigkeit in der Regel als erste betroffen sind, sollte im Zuge der Verlängerung der Bezugsdauer des Kurzarbeitergeldes die Möglichkeit geschaffen werden, die Vorbereitung auf einen Berufsabschluss fortzusetzen, wenn damit während der Kurzarbeit begonnen wurde.

Der Verwaltungsrat appelliert an die privaten und öffentlichen Arbeitgeber, auch in diesen schwierigen Zeiten in ihrer Ausbildungsbereitschaft nicht nachzulassen und das Niveau des Vorjahres bei der betrieblichen Ausbildung zu halten. Die betriebliche Ausbildung ist jeder Ersatzlösung vorzuziehen. Gleichzeitig fordert er den Bund und die Länder auf, das Bund-Länder-Programm für Ausbildungsplätze zu verstärken und das Fördergebiet über die Neuen Bundesländer hinaus auszuweiten. Für den Fall, dass im Herbst die Lücke zwischen Ausbildungsbewerbern und Ausbildungsstellen trotz aller Bemühungen größer als erwartet ist, wird die BA außerbetriebliche Ausbildungsstellen nach Bedarf über das bisher Geplante hinaus fördern. Auch wird sie ihre Werbung für alternative Unterstützungsmöglichkeiten wie Einstiegsqualifizierungen (EQ) und ausbildungsbegleitende Hilfen fortsetzen. Die BA verpflichtet sich gemeinsam mit ihren Partnern, jedem Auszubildenden, der aufgrund einer Insolvenz seines Ausbildungsbetriebes an der Fortführung seiner Ausbildung gehindert ist, entsprechende Alternativen anzubieten. Gleichzeitig fordert der Verwaltungsrat die Länder auf, unabhängig davon in ihren Anstrengungen und Programmen für diesen Personenkreis nicht nachzulassen.

Soweit Arbeitslosigkeit nicht zu vermeiden ist, stellt aus Sicht des Verwaltungsrates der BA die berufliche Weiterbildung ein wichtiges Instrument dar, das vorsorgend auf die Zeit nach der Krise vorbereiten kann. Die Agenturen werden deshalb alles im Rahmen der Arbeitsmarktpolitik Mögliche unternehmen, damit der Abstand entlassener Arbeitnehmer zum Arbeitsmarkt durch die Krise möglichst nicht vergrößert wird. Ohne grundsätzlich vom wirkungsorientierten und wirtschaftlichen Einsatz der arbeitsmarktpolitischen Instrumente durch die BA abzuweichen, nimmt der Verwaltungsrat dafür auch Verzögerungen beim Eintritt der Wirkung insbesondere bei der Förderung der beruflichen Weiterbildung in Kauf.

Der Verwaltungsrat geht davon aus, dass auch die Träger der Grundsicherung ihrer arbeitsmarktpolitischen Verantwortung in der aktuellen Wirtschaftskrise gerecht werden und insbesondere die berufliche Weiterbildung verstärken.

Der Verwaltungsrat fordert die Verwaltung auf, für den bereits absehbaren Zuwachs der Aufgaben rechtzeitig die notwendige personelle Vorsorge zu treffen, damit auch bei erhöhtem Arbeitsaufkommen Arbeitslose und Unternehmen ihre Leistungen schnell erhalten und angemessen beraten und unterstützt werden. Für den Fall kurzfristiger Handlungsbedarfe soll die Verwaltung alle rechtlichen Möglichkeiten der freihändigen Vergabe von arbeitsmarktpolitischen Dienstleistungen ausschöpfen. Mittelfristig erwartet der Verwaltungsrat, dass bei Arbeitsmarktpartnern, die erwiesenermaßen besonders erfolgreich tätig sind und überdurchschnittliche Eingliederungsquoten nachweisen, verstärkt das Instrument der Rahmenverträge eingesetzt wird, um Kontinuität in der Zusammenwirkung zu Gunsten einer besseren Zielerreichung herzustellen.

Der besondere Einsatz, den die BA weiterhin zeigen wird, darf nicht dazu führen, dass sie mit einem strukturellen Haushaltsdefizit im zweistelligen Milliardenbereich alleingelassen wird. Wie keine andere Sozialversicherung hatte die BA in guten Zeiten mit einer Rücklage von 17 Mrd. € Vorsorge für eine schlechtere Konjunktur getroffen. Sie wird diese nun vollständig weit über ihre Aufgaben aus der Arbeitslosenversicherung hinaus auch zur allgemeinen Stabilisierung des Arbeitsmarktes in der Krise einsetzen. Die Arbeitslosenversicherung und ihre Beitragszahler dürfen deshalb nicht mit hohen Schulden bestraft werden, sondern die besonderen Lasten der aktuellen Wirtschaftskrise müssen wie andere Fördermaßnahmen von Bund, Ländern und Kommunen auch aus Steuermitteln finanziert werden.

Presse Info 036 vom 06.05.2009

Die Nachfrage von Arbeitgebern bei der Bundesagentur für Arbeit (BA) nach Kurzarbeit ist weiterhin hoch.

Nach vorläufigen Angaben haben im April insgesamt 19.400 Betriebe Kurzarbeit aus konjunkturellen Gründen angezeigt, gegenüber dem Vormonat war das ein Minus von 4.200. Gegenüber dem April 2008 nahm die Zahl der Betriebe um 16.400 zu. Die in den Anzeigen genannte Personenzahl ist gegenüber März auf 446.400 gesunken (-218.500), gegenüber dem Vorjahresmonat jedoch um 416.200 gestiegen.

Zu einem Großteil stammen die Anzeigen zur Kurzarbeit aus dem Maschinenbau und von Automobil- und Zulieferbetrieben.

Hintergrund zur Statistik:

Die Zahlung von (konjunkturellem) Kurzarbeitergeld soll Arbeitnehmern ihre Arbeitsplätze und Betrieben ihre eingearbeiteten Mitarbeiter erhalten und damit Arbeitslosigkeit vermeiden. Vor Beginn der Kurzarbeit müssen die Betriebe eine Anzeige über den Arbeitszeitausfall erstatten. Diese Anzeigen sind somit als potenzielle Zugänge in die Kurzarbeit zu interpretieren.

Wie viele Personen später tatsächlich kurzarbeiten und in welchem Umfang Arbeit ausfällt, wird allerdings mit beträchtlicher Zeitverzögerung sichtbar. Die kurzarbeitenden Unternehmen müssen ihre Meldung jeweils erst nach dem Quartalsende für die zurückliegenden drei Monate erstatten. Daraus, sowie aus dem durchschnittlichen Arbeitsaufall der Kurzarbeiter, lässt sich die Entlastung der Arbeitslosigkeit ermitteln.

Neben der konjunkturellen Kurzarbeit gibt es noch zwei Sonderformen: die Saison- und die Transferkurzarbeit. Diese sind bei der vorliegenden Betrachtung jedoch nicht berücksichtigt.

Hier finden Sie die kompletten statistischen Auswertungen.

Presse Info 035 vom 04.05.2009

Der heute in der Financial Times Deutschland veröffentlichte Artikel „Bundesagentur frisiert ab sofort Arbeitslosenstatistik“ ist irreführend. Die Überschrift erweckt den Eindruck, die Bundesagentur für Arbeit (BA) fälsche Zahlen.

Die Tatsachen sehen anders aus: Die Erfassung von Arbeitslosen ist gesetzlich vorgeschrieben. Grundlage sind die Vorschriften im Dritten Buch Sozialgesetzbuch (SGB III). Danach gelten unter anderem Teilnehmer an arbeitsmarktpolitischen Maßnahmen nicht als arbeitslos (§ 16 Abs. 2).

Am 1. Januar 2009 trat das Gesetz zur Neuausrichtung der arbeitsmarktpolitischen Instrumente in Kraft. Darin wurden die positiven Elemente der bisherigen Instrumente „Beauftragung Dritter mit der Vermittlung“, „Trainingsmaßnahmen“, „Beauftragung von Trägern mit Eingliederungsmaßnahmen“ sowie „Aktivierungshilfen für Jugendliche“ zu einer neuen Maßnahmeart zusammengefasst, den Leistungen zur Aktivierung und beruflichen Eingliederung (§ 46 SGB III). Alle Arbeitslosen, die in eine Maßnahme auf der neuen gesetzlichen Grundlage eintreten, sind demnach während der Maßnahmeteilnahme nicht als arbeitslos zu zählen. Bisher waren Personen, die in die Betreuung Dritter übergeben wurden, weiterhin arbeitslos.

Die BA hat bereits vor Monaten angekündigt, dass sie in ihrer Berichterstattung über die Entwicklung am Arbeitsmarkt die Auswirkungen der geänderten Erfassung transparent machen wird. Daran hat sich nichts geändert. Die künftigen Statistiken werden die neue Zählweise nachvollziehbar machen und der Vorstand wird in den monatlichen Pressekonferenzen entsprechend berichten.

Presse Info 034 vom 30.04.2009

„Die Rezession der deutschen Wirtschaft wirkt sich zunehmend auf den Arbeitsmarkt aus. Die Arbeitslosigkeit ist für einen April ungewöhnlich schwach zurückgegangen. Allerdings hat vor allem die starke Nutzung der Kurzarbeit die Beschäftigung und damit den Arbeitsmarkt insgesamt stabilisiert und Schlimmeres verhindert.“, erklärte der Vorstandsvorsitzende der Bundesagentur für Arbeit (BA), Frank-J. Weise.

• Arbeitslosenzahl im April:
  -1.000 auf 3.585.000
• Arbeitslosenzahl im Vorjahresvergleich:
  +171.000
• Arbeitslosenquote im April:
  -0,0 Prozentpunkte auf 8,6 Prozent

Die Arbeitslosigkeit hat sich von März auf April um 1.000 auf 3.585.000 verringert (West: +21.000 auf 2.400.000; Ost: -22.000 auf 1.185.000). In den letzten beiden Jahren war die Arbeitslosigkeit im April im Zuge der Frühjahrsbelebung jeweils zurückgegangen. Das Saison­bereinigungsverfahren errechnet für den April einen Anstieg um 58.000. Dieser entfiel überwiegend auf den Rechtskreis des SGB III. Ausschlaggebend waren erheblich mehr Zugänge in Arbeitslosigkeit. Der saisonbereinigte Anstieg wurde jedoch durch Kurzarbeit in Grenzen gehalten.

Im Vergleich zum Vorjahresmonat wird die Zunahme größer; im April ist ein Anstieg der Zahl der Arbeitslosen um 171.000 zu verzeichnen. Er erklärt sich mit der schweren Rezession, in der sich die deutsche Wirtschaft befindet. Entlastend wirkt sich dabei das rückläufige Arbeitskräfteangebot (-147.000 im Jahresdurchschnitt 2009) aus.

Nach Angaben des Statistischen Bundesamtes ist die Zahl der Erwerbstätigen (nach dem Inlandskonzept) im März saisonbereinigt um 43.000 gesunken. Die sozialversicherungspflichtige Beschäftigung hat nach Daten der Bundesagentur für Arbeit, die bis Februar reichen, saisonbereinigt um 18.000 abgenommen.

Nicht saisonbereinigt ist die Erwerbstätigkeit nach Berechnungen des Statistischen Bundesamtes von Februar auf März um 37.000 auf 39,88 Millionen gestiegen. Gegenüber dem Vorjahr hat sich die Erwerbstätigkeit um 50.000 verringert. Das Vorjahresniveau wird damit erstmals seit Februar 2006 wieder unterschritten. Die sozialversicherungspflichtige Beschäftigung lag im Februar nach der Hochrechnung der Bundesagentur für Arbeit bei 27,28 Millionen; gegenüber dem Vorjahr war das ein Zuwachs von 166.000. Dabei ist der Vorjahresabstand deutlich kleiner geworden. Es ist nicht auszuschließen, dass die aktuellen Hochrechnungsergebnisse später nach unten korrigiert werden.

Die anderen Formen der Erwerbstätigkeit haben sich im Vorjahresvergleich uneinheitlich verändert: Während sich die Zahl der Selbständigen praktisch nicht verändert hat, ist die Zahl der Beschäftigten in Arbeitsgelegenheiten mit Mehraufwandsentschädigung leicht zurückgegangen und die Zahl der ausschließlich geringfügig Beschäftigten geringfügig gestiegen.

Die nach dem ILO-Erwerbskonzept vom Statistischen Bundesamt ermittelte Erwerbslosigkeit belief sich in Deutschland für den März auf 3,38 Millionen und die Erwerbslosenquote auf 7,8 Prozent.

Das gemeldete Stellenangebot insgesamt und darunter auch die ungeförderten Stellen für „normale“ sozialversicherungspflichtige Beschäftigungsverhältnisse, die besser die Marktentwicklung widerspiegeln, haben im April saisonbereinigt um 14.000 bzw. 12.000 abgenommen. Nicht saisonbereinigt verringerte sich der gesamte Stellenbestand von März auf April um 11.000 auf 495.000. Von diesen Stellen waren 88 Prozent sofort zu besetzen. Im Vergleich zum Vorjahr hat der Bestand um 97.000 abgenommen. Von allen gemeldeten Stellen entfielen 280.000 auf ungeförderte Stellen für „normale“ sozialversicherungspflichtige Beschäftigungsverhältnisse. Das waren 11.000 weniger als vor einem Monat und 84.000 weniger als vor einem Jahr.

Der Stellenindex der BA (BA-X) bildet die saisonbereinigte Entwicklung der Arbeitskräftenachfrage am ersten Arbeitsmarkt ab. Von März auf April ging er um 2 auf 135 Punkte zurück. Gegenüber dem Vorjahr hat er 33 Punkte verloren. Dies signalisiert ein deutliches Nachlassen der Arbeitskräftenachfrage.

Sieben Monate nach Beginn des Berufsberatungsjahres 2008/2009 zeigt sich nach den Daten der Statistik der BA noch kein klares Bild am Ausbildungsstellenmarkt:

Von Oktober 2008 bis April 2009 wurden der Ausbildungsvermittlung insgesamt 352.500 Ausbildungsstellen gemeldet, 26.800 weniger als im Vorjahreszeitraum. Der Rückgang geht sowohl auf betriebliche (-18.400 auf 339.900) als auch außerbetriebliche (-8.400 auf 12.600) Ausbildungsplätze zurück.

Zugleich haben 412.400 Bewerber die Ausbildungsvermittlung bei der Suche nach einer Lehrstelle eingeschaltet, 72.200 weniger als im Vorjahreszeitraum. Die Zahl der Bewerber nimmt nun schon im dritten Jahr in Folge ab. Dies ist vor allem auf die sinkende Zahl von Schulabgängern zurückzuführen. Daneben zeigt sich auch ein Trend der Jugendlichen zu höheren Schulabschlüssen, der sich offenbar durch die sich verschlechternde wirtschaftliche Lage noch verstärkt. Weitere Einflussfaktoren sind die verstärkten Bemühungen der BA um die so genannten Altbewerber in den vergangenen Jahren sowie die Ausweitung von Maßnahmen zur vertieften Berufsorientierung, die Jugendliche und Ausbildungsbetriebe früher zusammen bringen.

Die Zahl der noch unbesetzten Ausbildungsstellen lag im April mit 182.100 um 10.900 unter dem Vorjahreswert. Als noch unversorgt zählten im April 244.700 Bewerber, 28.700 weniger als vor einem Jahr.

Für eine fundierte Einschätzung zur Entwicklung auf dem Ausbildungsstellenmarkt ist es noch zu früh. So bleibt abzuwarten, ob der aktuell beobachtete Rückgang bei Bewerbern und Ausbildungsplätzen in den kommenden Monaten anhält oder ob Jugendliche und Ausbildungsbetriebe die Ausbildungsvermittlung später einschalten werden.

Presse Info 033 vom 29.04.2009

Die weltweite wirtschaftliche Talfahrt mit massiven Einbrüchen im Außenhandel, bei Aufträgen, Investitionen und Beschäftigung hat den deutschen Arbeitsmarkt voll erfasst und wirkt sich inzwischen auf die Finanzlage der Arbeitslosenversicherung aus.

In den ersten drei Monaten des Jahres 2009 waren über vier Milliarden Euro an Ausgaben, die die Bundesagentur für Arbeit (BA) für Arbeitslosengeld und die anderen Leistungen der Arbeitsförderung bestritt, nicht durch entsprechende Einnahmen gedeckt, sondern mussten aus der Rücklage der BA finanziert werden. Bei der unterjährigen Haushaltsplanung sind die Veränderungen aus dem Nachtragshaushalt ebenso berücksichtigt wie die nochmalige Herabsetzung des Beitragssatzes in der Arbeitslosenversicherung von 3,3 Prozent auf 2,8 Prozent. Diese lässt die Beitragseinnahmen 2009 bei ansonsten unveränderten Rahmenbedingungen um 3,9 Milliarden Euro niedriger ausfallen.

Die Einnahmen der BA beliefen sich im ersten Quartal 2009 auf 6,3 Milliarden Euro, 2,4 Milliarden Euro weniger als im ersten Quartal 2008. Das geht im Wesentlichen auf den geringeren Beitragssatz zur Arbeitslosenversicherung sowie die Umstellung der Fälligkeit für die Beteiligung des Bundes an den Kosten der Arbeitsförderung von einer monatlichen Ratenzahlung auf eine Einmalzahlung am Jahresende zurück. Ohne diese Änderungen wäre das Vorjahresergebnis mit etwa 400 Millionen Euro übertroffen worden. Weitere Einnahmeeinbußen von 290 Millionen Euro verzeichnete die BA dadurch, dass der Bund die Arbeitslosenversicherungsbeiträge für Personen, die als Erziehende versicherungspflichtig sind, nicht mehr trägt.

In den ersten drei Monaten des Jahres 2009 gab die BA insgesamt 10,4 Milliarden Euro aus. Damit lagen die Ausgaben, sieht man von den 2,5 Milliarden Euro Einmalausgaben für die Errichtung des Versorgungsfonds im ersten Halbjahr 2008 ab, deutlich höher als in allen Quartalen des vergangenen Jahres. Gegenüber dem Vorjahresquartal errechnet sich eine Steigerung von 700 Millionen Euro. Diese beruht in erster Linie auf der seit November 2008 sprunghaft angestiegenen Kurzarbeit, wieder mehr Unternehmensinsolvenzen und der tendenziell steigenden Arbeitslosigkeit. Entsprechend mehr musste für konjunkturelles Kurzarbeitergeld, Saisonkurzarbeitergeld, die Übernahme von Sozialversicherungsbeiträgen bei konjunktureller Kurzarbeit, für Insolvenzgeld und Arbeitslosengeld aufgewendet werden. Die Agenturen für Arbeit begegneten der Herausforderung unter anderem durch die Qualifizierungsoffensiven „Weiter durch Bildung“ und „Qualifizierung statt Entlassen“. Die gewährten finanziellen Hilfen lösten auch höhere Ausgaben im Eingliederungstitel aus.

Die finanzielle Lücke war am Ende des ersten Quartals zwar um 900 Millionen Euro kleiner als mit dem Nachtragshaushalt eingeplant, doch kann dies nicht als Anzeichen für eine Entspannung gewertet werden. Vielmehr muss wegen des zuletzt starken Anstiegs der Ausgaben für Kurzarbeitergeld, Insolvenzgeld oder Arbeitslosengeld damit gerechnet werden, dass die großen Belastungen erst noch bevorstehen. Den Quartalsbericht finden Sie im Internet unter www.arbeitsagentur.de > Veröffentlichungen > Geschäftsberichte > Quartalsberichte

Presse Info 032 vom 16.04.2009

Der Vorstandsvorsitzende der Bundesagentur für Arbeit widerspricht einem Bericht in der heutigen "Rheinischen Post", er werde beim Konjunkturgipfel kommende Woche im Bundeskanzleramt Vorschläge zu weiteren Schutzmaßnahmen für Arbeitnehmer vorlegen.

"Vorschläge zu weiteren Maßnahmen für den Schutz von Arbeitnehmern in Zeiten der Krise sind allein Sache der Politik", sagte Weise. "Aufgabe des Vorstandes der BA ist es allein, die Folgen dieser Vorschläge zu berechnen und transparent zu machen und politische Entscheidungen umzusetzen."

Weise betonte auch, dass die Ausschusssitzung des BA-Verwaltungsrates am 23. April keine "Krisensitzung" ist: "Natürlich werden dort aktuelle Themen diskutiert, die durch die Wirtschaftskrise geprägt sind. Aber wir sind doch nicht in Panik."

Schließlich ist auch die Behauptung der "Rheinischen Post" falsch, es gebe bundesweit aktuell bereits zwei Millionen Kurzarbeiter. Hier hat der Autor die Anmeldungen von Kurzarbeit mit der tatsächlich in Anspruch genommenen Kurzarbeit gleich gesetzt. Wie viele Menschen im ersten Quartal 2009 tatsächlich kurz gearbeitet haben, kann die BA erst Ende Mai sagen. Es werden jedoch deutlich weniger als zwei Millionen sein.

Presse Info 031 vom 06.04.2009

Zu den heute im Tagesspiegel veröffentlichten Ergebnissen einer DGB-Studie unter der Überschrift „Arbeitslose bekommen immer weniger Geld“ erklärt die Bundesagentur für Arbeit (BA): Die Ausgaben der BA für Arbeitslosengeld haben sich in den vergangenen Jahren tatsächlich beträchtlich verringert.

Gab die BA im Jahr 2004 noch 29,1 Milliarden Euro für das Arbeitslosengeld aus, waren es 2008 nur noch 13,9 Milliarden Euro. Die Gründe dafür sind vielfältig:

Vor allem hat die gute Konjunktur dazu beigetragen, dass sich die Zahl der Bezieher von Arbeitslosengeld 2008 gegenüber 2004 mehr als halbiert hat. Allein 2008 fanden 1,8 Millionen zuvor arbeitslose Menschen eine neue sozialversicherungspflichtige Beschäftigung. Zugleich konnte bei gut 290.000 Arbeitnehmern Arbeitslosigkeit – und damit Leistungsbezug – vermieden werden, weil vor Eintritt der Arbeitslosigkeit ein nahtloser Übergang in eine neue Beschäftigung gelang.

Während im Jahr 2004 nur 44 Prozent aller Arbeitslosengeld-Bezieher wegen Arbeitsaufnahme den Leistungsbezug beendeten, waren es im Jahr 2008 knapp 53 Prozent. Und immer weniger arbeitslose Menschen schöpfen ihren Arbeitslosengeld-Anspruch voll aus (2004: 30 Prozent aller Abgänge aus dem Arbeitslosengeld; 2008: 23 Prozent). Auch dies sind Indizien, dass die BA die gute Konjunktur genutzt hat, um arbeitslose Menschen wieder in Beschäftigung zu bringen.

Zu berücksichtigen ist außerdem, dass bis Ende 2007 die vorruhestandsähnliche Regelung des Paragraphen 428 SGB III die Ausgaben für das Arbeitslosengeld tendenziell erhöht hat. Nach dieser Sonderregelung konnten sich 58-Jährige und Ältere vom Arbeitsmarkt zurückziehen und weiterhin Arbeitslosengeld beziehen, ihre Bezugsfrist also voll ausschöpfen.

Hingegen sind keinerlei Tendenzen zu erkennen, dass mehr Menschen nach dem Arbeitslosengeld-Bezug ins Arbeitslosengeld II wechseln. Im Gegenteil: im Jahr 2008 lag der Wechslersaldo zwischen dem Rechtskreis SGB III und SGB II in allen Monaten deutlich unter dem Wert des Vorjahresmonats.

Nicht richtig ist, dass immer mehr Bezieher von Arbeitslosengeld auf aufstockendes Arbeitslosengeld II angewiesen sind: Deren Zahl hat sich von 136.000 im Jahresdurchschnitt 2005 auf aktuell weniger als 100.000 verringert.

Presse Info 030 vom 06.04.2009

Die Nachfrage von Arbeitgebern bei der Bundesagentur für Arbeit (BA) nach Kurzarbeit ist weiterhin auf hohem Niveau.

Nach vorläufigen Angaben haben im März insgesamt 24.000 Betriebe Kurzarbeit aus konjunkturellen Gründen angezeigt, gegenüber dem Vormonat war das ein Plus von 7.200. Die in den Anzeigen genannte Personenzahl ist gegenüber Februar auf 670.400 gesunken (-28.500), gegenüber dem Vorjahresmonat jedoch um 658.200 gestiegen.

Zu einem Großteil stammen die Anzeigen zur Kurzarbeit aus dem Maschinenbau und von Automobil- und Zulieferbetrieben.

Hintergrund zur Statistik:

Die Zahlung von (konjunkturellem) Kurzarbeitergeld soll Arbeitnehmern ihre Arbeitsplätze und Betrieben ihre eingearbeiteten Mitarbeiter erhalten und damit Arbeitslosigkeit vermeiden. Vor Beginn der Kurzarbeit müssen die Betriebe eine Anzeige über den Arbeitszeitausfall erstatten. Diese Anzeigen sind somit als potenzielle Zugänge in die Kurzarbeit zu interpretieren.

Wie viele Personen später tatsächlich kurzarbeiten und in welchem Umfang Arbeit ausfällt, wird allerdings mit beträchtlicher Zeitverzögerung sichtbar. Die kurzarbeitenden Unternehmen müssen ihre Meldung jeweils erst nach dem Quartalsende für die zurückliegenden drei Monate erstatten. Daraus, sowie aus dem durchschnittlichen Arbeitsausfall der Kurzarbeiter, lässt sich die Entlastung der Arbeitslosigkeit ermitteln.

Neben der konjunkturellen Kurzarbeit gibt es noch zwei Sonderformen: die Saison- und die Transferkurzarbeit. Diese sind bei der vorliegenden Betrachtung jedoch nicht berücksichtigt.

Presse Info 029 vom 03.04.2009

Zu den unter der Internetadresse www.bundesagentur-fuer-einkommen.de abrufbaren Informationen stellt die Bundesagentur für Arbeit (BA) fest: Die BA ist für diese Internetseite nicht verantwortlich.

Das gilt auch für das entsprechende Antragsformular. Das macht spätestens ein Blick auf das Impressum sichtbar.

Die BA bittet alle Bürgerinnen und Bürger davon abzusehen, Anträge nach Nürnberg zu senden. Diese Anträge entbehren jeder Grundlage.

Die BA behält sich gegen den Autor der Internetseite rechtliche Schritte vor.

Presse Info 028 vom 01.04.2009

Perspektiven am Arbeitsmarkt, Teilhabe an Bildung, Integration in Arbeit und Gesellschaft - dies wird selten mit Hartz IV in Verbindung gebracht. Zu Unrecht, weiß Heinrich Alt, Vorstandsmitglied der Bundesagentur für Arbeit.

„Unter den 2,3 Millionen Arbeitslosen in der Grundsicherung verbirgt sich ein großes Beschäftigungspotenzial, das es zu erschließen gilt und schon erschlossen werden konnte. Entgegen der weitläufigen Meinung ist „Hartz IV“ eben keine Sackgasse oder gar Endstation. Auch hier gibt es viele Erfolgsgeschichten. Der Weg zum Erfolg ist vielleicht manchmal ein wenig steiniger aber letztendlich umso ermutigender“, so Alt.

Beschäftigungspotenziale im SGB II: Hierunter versteht Alt unter anderem, dass die Hälfte der Arbeitslosen über eine abgeschlossene Ausbildung verfügt, über 55.000 einen Universitäts- oder Fachhochschulabschluss haben und über 40 Prozent noch kein halbes Jahr auf Arbeitsuche sind. Nach Meinung Alts sollte man daher nicht Hartz IV mit Perspektivlosigkeit gleichsetzen. Und dies belegen auch die Statistiken. Gegenüber 2006 konnte die Arbeitslosigkeit allein im SGB II um 23,5 Prozent gesenkt werden. Heute haben wir 831.000 Langzeitarbeitslose, vor drei Jahren waren es noch 1,29 Millionen. Allein im Jahr 2008 konnten 1,4 Millionen Menschen aus der Grundsicherung in Erwerbstätigkeit vermittelt werden, auch wenn dies nicht immer zur Folge hatte, dass sie damit ihre Hilfebedürftigkeit endgültig beenden konnten. Teilhabe ermöglichen und damit gesellschaftliche Integration zu erreichen, dies ist für Alt oberstes Ziel.

Natürlich gibt es insbesondere im Bereich der Grundsicherung Rahmenbedingungen, die eine Vermittlung erschweren. Vielschichtige Biografien und Lebensumstände erfordern ganz individuelle auf jeden Einzelnen zugeschnittene Beratungsansätze, wobei die Integration in Arbeit nicht immer im Vordergrund stehen muss. Oftmals geht es einfach darum, Stabilisierung zu geben, schrittweise näher an den Arbeitsmarkt heranzukommen. „Gerade hier zeigt sich, dass die Kooperation zwischen Kommune und Arbeitsagentur funktioniert. Flankierende kommunale Eingliederungsleistungen wie zum Beispiel Schuldner- und Suchtberatung oder auch psychosoziale Betreuung sind nicht selten Basis für die eigentliche Vermittlungsarbeit. Umso wichtiger ist es, dass Arbeitsagentur und Kommune Hand in Hand arbeiten und gemeinsam innovative Strategien im Sinne unserer Kunden suchen“, so Alt.

Presse Info 027 vom 31.03.2009

„Der konjunkturelle Abschwung wirkt sich zunehmend auf den Arbeitsmarkt aus. Die drei wichtigsten Indikatoren des Arbeitsmarktes entwickelten sich negativ: Die Arbeitslosigkeit stieg, die sozialversicherungspflichtige Beschäftigung nahm ab und die Arbeitskräftenachfrage ging weiter zurück. Allerdings hat Kurzarbeit dem stabilisierend entgegengewirkt, erklärte der Vorstandsvorsitzende der Bundesagentur für Arbeit (BA), Frank-J. Weise.

• Arbeitslosenzahl im März:
  +34.000 auf 3.586.000
• Arbeitslosenzahl im Vorjahresvergleich:
  +78.000
• Arbeitslosenquote im März:
  +0,1 Prozentpunkte auf 8,6 Prozent

Die Arbeitslosigkeit hat von Februar auf März um 34.000 auf 3.586.000 zugenommen (West: +31.000 auf 2.379.000; Ost: +3.000 auf 1.207.000). In den letzten beiden Jahren war die Arbeitslosigkeit im März jeweils zurückgegangen. Das Saisonbereinigungsverfahren errechnet für den März einen Anstieg um 69.000. Dieser entfiel überwiegend auf den Rechtskreis des SGB III. Ausschlaggebend waren erheblich mehr Zugänge in Arbeitslosigkeit. Der saisonbereinigte Anstieg wurde durch Kurzarbeit in Grenzen gehalten.

Im Vergleich zum Vorjahresmonat ist ein Zuwachs der Zahl der Arbeitslosen um 78.000 zu verzeichnen. Dies ist der erste Vorjahresanstieg seit Dezember 2005. Er erklärt sich mit der schweren Rezession, in der sich die deutsche Wirtschaft befindet. Entlastend wirkt sich dabei das rückläufige Arbeitskräfteangebot aus.

Nach Angaben des Statistischen Bundesamtes ist die Zahl der Erwerbstätigen (nach dem Inlandskonzept) im Februar saisonbereinigt um 12.000 gesunken. Die sozialversicherungspflichtige Beschäftigung hat nach Daten der Bundesagentur für Arbeit, die bis Januar reichen, saisonbereinigt um 8.000 abgenommen. Es ist eher zu vermuten, dass die aktuellen Hochrechnungsergebnisse zur sozialversicherungspflichtigen Beschäftigung später nach unten korrigiert werden.

Nicht saisonbereinigt ist die Erwerbstätigkeit nach Berechnungen des Statistischen Bundesamtes von Januar auf Februar um 35.000 auf 39,82 Millionen gesunken. Der Vorjahresabstand wird zunehmend kleiner; aktuell lag die Zahl der Erwerbstätigen nur noch um 36.000 über dem Vorjahreswert. Die sozialversicherungspflichtige Beschäftigung lag im Januar nach der Hochrechnung der Bundesagentur für Arbeit bei 27,33 Millionen; gegenüber dem Vorjahr war das ein Zuwachs von 250.000. Dabei entfällt knapp ein Drittel des Beschäftigungsplus auf sozialversicherungspflichtige Vollzeitstellen.

Die anderen Formen der Erwerbstätigkeit haben sich im Vorjahresvergleich uneinheitlich verändert: Während sich die Zahl der Selbständigen praktisch nicht verändert hat, ist die Zahl der Beschäftigten in Arbeitsgelegenheiten mit Mehraufwandsentschädigung und die Zahl der ausschließlich geringfügig Beschäftigten zurückgegangen.

Die nach dem ILO-Erwerbskonzept vom Statistischen Bundesamt ermittelte Erwerbslosigkeit belief sich in Deutschland für den Februar auf 3,53 Millionen und die Erwerbslosenquote auf 8,1 Prozent.

Das gemeldete Stellenangebot insgesamt und darunter auch die ungeförderten Stellen für „normale“ sozialversicherungspflichtige Beschäftigungsverhältnisse, die besser die Marktentwicklung widerspiegeln, haben im März saisonbereinigt um 15.000 bzw. 11.000 abgenommen. Nicht saisonbereinigt erhöhte sich der gesamte Stellenbestand von Februar auf März um 1.000 auf 507.000. Von diesen Stellen waren 86 Prozent sofort zu besetzen. Im Vergleich zum Vorjahr hat der Bestand um 81.000 abgenommen. Von allen gemeldeten Stellen entfielen 292.000 auf ungeförderte Stellen für „normale“ sozialversicherungspflichtige Beschäftigungsverhältnisse. Das waren knapp 1.000 mehr als vor einem Monat und 69.000 weniger als vor einem Jahr.

Der Stellenindex der BA (BA-X) bildet die saisonbereinigte Entwicklung der Arbeitskräftenachfrage am ersten Arbeitsmarkt ab. Von Februar auf März ging er um 4 auf 137 Punkte zurück. Gegenüber dem Vorjahr hat er 35 Punkte verloren. Dies signalisiert ein deutliches Nachlassen der Arbeitskräftenachfrage.

Zur Halbzeit des Berufsberatungsjahres 2008/2009 zeigt sich nach den Daten der Statistik der BA noch kein klares Bild am Ausbildungsstellenmarkt:

Von Oktober 2008 bis März 2009 wurden der Ausbildungsvermittlung insgesamt 331.200 Ausbildungsstellen gemeldet, 26.600 weniger als im Vorjahreszeitraum. Der Rückgang geht sowohl auf betriebliche (-18.200 auf 319.600) als auch außerbetriebliche (-8.400 auf 11.500) Ausbildungsplätze zurück.

Zugleich haben 372.700 Bewerber die Ausbildungsvermittlung bei der Suche nach einer Lehrstelle eingeschaltet, 78.400 weniger als im Vorjahreszeitraum. Die Zahl der Bewerber nimmt nun schon im dritten Jahr in Folge ab. Dies ist vor allem auf die sinkende Zahl von Schulabgängern zurückzuführen. Daneben zeigt sich auch ein Trend der Jugendlichen zu höheren Schulabschlüssen, der sich offenbar durch die sich verschlechternde wirtschaftliche Lage noch verstärkt. Weitere Einflussfaktoren sind die verstärkten Bemühungen der BA um die so genannten Altbewerber in den vergangenen Jahren sowie die Ausweitung von Maßnahmen zur vertieften Berufsorientierung, die Jugendliche und Ausbildungsbetriebe früher zusammen bringen.

Die Zahl der noch unbesetzten Ausbildungsstellen lag im März mit 196.200 um 13.100 unter dem Vorjahreswert. Als noch unversorgt zählten im März 241.700 Bewerber, 36.900 weniger als vor einem Jahr.

Für eine fundierte Einschätzung zur Entwicklung auf dem Ausbildungsstellenmarkt ist es noch zu früh. So bleibt abzuwarten, ob der aktuell beobachtete Rückgang bei Bewerbern und Ausbildungsplätzen in den kommenden Monaten anhält oder ob Jugendliche und Ausbildungsbetriebe die Ausbildungsvermittlung später einschalten werden.

Presse Info 026 vom 27.03.2009

„Du hast Zukunft“ – mit diesem optimistischen Ansatz starten die Bundesagentur für Arbeit (BA) und „Welt der Wunder“ am 31. März 2009 eine gemeinsame Job-Initiative auf der innovativen Internet-Plattform wdwip.tv.

Die Botschaft ist einfach, die Methode neu: Menschen unterschiedlicher Alters- und Bildungsgruppen sollen über den interaktiven Internet-TV-Sender wdwip.tv ihren Job finden. In direktem Austausch mit den Nutzern zeigt JobXL, wie man der Arbeitslosigkeit entkommt, eine drohende Kündigung durch Weiterbildungsmaßnahmen abwendet oder seinen Traumjob findet. Am 31. März startet JobXL – immer dienstags, von 19.00 Uhr bis 20.00 Uhr.

Raimund Becker, Vorstand der Bundesagentur für Arbeit: „Uns ist es sehr wichtig, dass wir allen Menschen bei der beruflichen Orientierung helfen. Eine unserer Kernaufgaben ist es, neben der Leistungsgewährung, die Menschen dabei zu unterstützen, einen Beruf und einen Ausbildungsplatz zu finden, der ihren Fähigkeiten entspricht, einen Beruf, der ihnen auch auf lange Sicht Freude macht. Das Projekt JobXL bietet dazu – neben unseren anderen Informationsangeboten – einen ganz neuen und innovativen Weg zu einem beruflichen Wissensspeicher für eine breite Öffentlichkeit – von der Ausbildung bis zur Rente. Mit unseren Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern, die viele Jahre Erfahrung auf dem Gebiet der Berufswahl, Umschulung, Weiterbildung u.Ä. haben, können wir Expertise in allen Bereichen der beruflichen Bildung anbieten. JobXL hilft uns, dieses Wissen zu den Menschen zu bringen und mit ihnen dank innovativer Technik in einen Dialog zu treten.“

JobXL versteht sich als innovativer Service- und Kommunikationskanal zum Thema „Beruf und Weiterbildung“. Die Live-Sendung richtet sich sowohl an Berufsanfänger als auch an jene, die mitten im Berufsleben stehen, sich nach neuen Perspektiven umschauen oder einen Weg aus der Arbeitslosigkeit suchen. Dabei ist die Themenpalette so breit gefächert wie das berufliche Leben selbst.

Auf dem Programm stehen Themen wie Berufswahl und Bewerbung, Auslandserfahrung und Weiterbildung, Konkurrenz und Karriere, aber auch Fragen zu Teilzeitarbeit, Vorruhestand oder Rente. Experten aus Wirtschaft, Verwaltung und Wissenschaft zeigen neue Wege, geben positive Beispiele und liefern konkrete Lösungen. Dabei geht es nicht nur um praktische Tipps und Tricks. JobXL erklärt die Hintergründe, weist auf die notwendigen Qualifikationen hin und erläutert, auf welchen Wegen sich bestimmte Berufswünsche erfüllen lassen.

Die Sendung kombiniert die Vorteile beider Medien zu einem innovativen und flexiblen Ratgeber- und Unterhaltungsmagazin, das die Zuschauer mit ihren persönlichen Fragen, mit individuellen Erfahrungen und Erlebnissen aktiv mitgestalten. Über eine „Comment Box“ oder per Webcam können die User während der Live-Sendung direkt mit der Moderatorin und ihren Studiogästen kommunizieren. Ihre Beiträge werden damit Teil des Live-Programms. Neben der Sendung JobXL wird auf der Webseite von wdwip.tv eine eigene Plattform aufgebaut, auf der alle Sendungen abrufbar sein werden. Hinzu kommen zusätzliche Informationen und weiterführende Links, so dass im Laufe der Zeit ein einmaliger Wissensspeicher entsteht, der eine medienübergreifende Informationssammlung zu allen Bereichen des beruflichen Alltags enthält.